Das Schlamassel des Corona-Kapitalismus: Gesundheit oder Profite

Die Rechnung der Regierenden weltweit in der Bekämpfung des Coronavirus sieht so aus: Je länger die Beschränkungen (der „Lockdown“) dauern, desto flacher die Infektionskurven, desto tiefer die Rezession, also der Wirtschaftseinbruch. Der Druck auf die Machthaber, die Betriebe und Geschäfte vorzeitig wieder zu öffnen und den Wirtschaftsstandort zu sichern, ist in diesem auf Konkurrenz aufgebauten System wie dem Kapitalismus riesig – und wird Menschenleben gefährden.

Vielleicht am deutlichsten hat dies in Österreich der Chef der Industriellenvereinigung (IV), Georg Kapsch, im Interview mit dem Standard ausgedrückt. Er sprach wie US-Präsident Donald Trump von einer „absurden Hysterie“ und warnte vor „überzogenen Maßnahmen“ wie Betriebsschließungen: „Wenn wegen einiger weniger Fälle Produktionen eingestellt werden und damit Wertschöpfungsketten in Europa zum Erliegen kommen, dann kann der Ausfall schon größer werden. Wenn die Irrationalität des Handelns noch größer wird, kann das Virus noch erhebliche Effekte haben.“ Arbeiter_innen sollten sich dieses absolute widerliche Statement gut einprägen.

Arbeitslosigkeit katastrophaler als 2008-9

Wir erleben die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Der marxistische Ökonom Michael Roberts kommentierte, die erschreckenden Zahlen würden „alles, was wir in der Großen Rezession 2008-9 und sogar in der Großen Depression in den 1930-Jahren gesehen haben“, übertreffen. Nur innerhalb der letzten zwei Märzwochen, seit der Lockdown in Österreich begann, stieg die Zahl der Arbeitlosen um beinahe 200.000 Menschen auf ein seit 1946 nicht mehr gesehenes Rekordhoch von 562.522 Menschen. Ohne die Kurzarbeit wäre sie Ende März möglicherweise bereits bei einem Plus von 300.000 Arbeitslosen gestanden, rechnete ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian vor. Und sie wird noch weiter steigen, weil alle, die per 1. April arbeitslos gemeldet sind, noch gar nicht einbezogen wurden.

Weltweit sieht es dramatisch aus. 3,5 Milliarden Menschen, beinahe die Hälfte der Weltbevölkerung, sind derzeit laut der John Hopkins Universität von dem Lockdown betroffen. In der zweiten Märzhälfte verloren laut US-Arbeitsministerium in den Vereinigten Staaten fast 10 Millionen Arbeiter_innen ihren Arbeitsplatz. Die International Labour Organization (ILO) schätzt, dass die Arbeitslosigkeit global um bis zu 24,7 Millionen Menschen gegenüber dem Niveau von 188 Millionen Arbeitslosen im Vorjahr steigen könnte.

Die Einkommen der Arbeiterklasse aus Löhnen und Gehälter würden in diesem Szenario um 3,4 Billionen US-Dollar fallen und damit bis zu 35 Millionen Menschen mehr in die Erwerbsarmut fallen (sie verdienen weniger als 1,90 Dollar pro Tag), wobei Menschen mit Vorerkrankungen, Ältere und besonders junge Menschen, Frauen, Migrant_innen und Arbeiter_innen ohne Schutzausrüstung besonders betroffen sind.

Wirtschaftliche Auswirkungen des Lockdowns

Alle seriösen Schätzungen gehen von einem Einbruch der Weltwirtschaft von mindestens 3 bis 5 Prozent aus. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) prognostiziert, dass das Wirtschaftswachstum für jedes Monat Lockdown um 2 Prozentpunkte einbrechen wird. Das heißt konkret: Österreich hatte 2019 ein Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent; ein Monat Ausgangsbeschränkungen und Betriebs- und Geschäftsschließungen bedeutet ein negatives Wirtschaftwachstum (also eine Schrumpfung) von 0,4 Prozent, zwei Monate 2,4 Prozent und so weiter.

Die Dynamik ist jetzt schon ersichtlich: Je länger die Maßnahmen aufrechterhalten werden, desto schlimmer für den Kapitalismus, der von der Realisierung von Profiten (nichts anderes ist Wirtschaftswachstum) lebt. Michael Roberts geht davon aus, dass die meisten Staaten, so wie zuvor China, ihre Wirtschaft für zwei Monate unter einen Lockdown stellen.

Das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) befragte Anfang März, also noch vor Beginn des Lockdowns, österreichische Unternehmen, über ihre Erwartungen der Konjunkturentwicklung. Der entsprechende Index fiel damals bereit ins Negative (-3,4 Punkte). Das WIFO bewertete den Konjunkturtest so: „Die Indexentwicklung der unternehmerischen Erwartungen deutet aufgrund der Corona-Pandemie auf einen breit angelegten tiefen Konjunktureinbruch in Österreich hin.“ Das WIFO prognostizierte eine Schrumpfung der österreichischen Wirtschaft für das Jahr 2020 um 2,5 Prozent, wenn die Maßnahmen ab Mai allmählich aufgehoben würden und sich die Lage im Sommer normalisiere.

Die Leidtragenden sind die Arbeiter_innen. Die Hälfte der österreichischen Klein- und Mittelbetriebe (KMU, bis 250 Beschäftigte) haben gerade einmal Rücklagen „für wenige Wochen bis höchstens einen Monat“, so die KMU Forschung Austria. Sie können so ihre Arbeiter_innen nicht mehr bezahlen, weil sie das Geld für andere laufende Kosten wie Mieten, Kredite und Zinsen und dergleichen ausgeben. Fast zwei Drittel der Beschäftigten, eine Million Arbeiter_innen, arbeiten laut Wirtschaftskammer Österreich (WKO) in Österreich in solchen KMUs, eine weitere Million in Betrieben mit mehr als 250 Mitarbeiter_innen.

Reaktion der Mächtigen

Die ersten Reaktionen der Regierenden erinnerten stark an die Krise 2008-9. Mittels aktiver Geldpolitik sollte die Liquidität von Unternehmen, also die Versorgung mit Finanzmitteln, gesichert werden. Bereits Anfang März senkte die US-Notenbank (Federal Reserve, kurz Fed) die Leitzinsen um 0,5 Prozentpunkte, Mitte März erneut um einen weiteren Prozentpunkt (Kredite werden so günstiger). Die US-Leitzinsen liegen jetzt bei 0 bis 0,25 Prozent. Die Fed pumpte Mitte März 500 Milliarden Dollar in die „Repo“-Märkte, über die sich Unternehmen über Nacht gegen Sicherheiten wie Anleihen kurzfristig Geld leihen können und Rückkaufvereinbarungen schließen (Repurchase Operation, kurz Repo).

US-Präsident Donald Trump hat ein 2 Billionen (2.000 Mrd.) Dollar schweres Konjunkturpaket geschnürt – das ist bereits zu Beginn dieser Krise so groß wie alle Konjunkturpakete der reichsten G20-Staaten in der Krise von 2008-9 zusammen. Sein Paket ist vor allem geldpolitisch, es sichert mit 877 Mrd. Dollar vor allem die Liquidität der US-Firmen (darunter das Geld für die Repo-Märkte), 604 Mrd. erhalten private Haushalte um die Nachfrage nicht einbrechen zu lassen.

In Europa, wo die Leitzinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) für Bankeneinlagen bereits seit 2014 negativ sind, setzte man wie 2008-9 auf eine Erweiterung der Quantitative Easing-Programme (QE, Quantitative Lockerung). Die EZB kauft bei dieser Geldpolitik langfristige Wertpapiere wie Staatsanleihen auf und pumpt so Finanzmittel in die Wirtschaft. Das österreichische Konjunkturpaket in der Höhe von 38 Milliarden Euro ist gleichfalls zum überwiegenden Teil eine geldpolitische Maßnahme für Unternehmen: 9 Mrd. für Kreditgarantien und weitere 10 Mrd. für die Stundung (das heißt Aufschiebung) von Steuer- und Sozialversicherungsabgaben.

Die Mächtigen dürften ihre „Bazookas“ der Geldpolitik allerdings bereits verschossen haben. Ökonom_innen wie Michael Roberts erwarten deshalb und wegen des „Angebotsschocks“, also dem Einbruch der Fertigproduktexporte aus Asien, dass Staaten mehr zur Fiskalpolitik – also massiven Konjunkturpaketen für öffentliche Investitionen, umfangreiche direkte „Bailouts“ von Banken und Unternehmen und (Teil-)Verstaatlichungen – greifen werden. Das österreichische Paket enthält bereits 15 Mrd. Euro an direkten Nothilfen für Betriebe, die nicht mehr zurückgezahlt werden müssen. Die Stadt Wien hat zudem Unternehmen bereits eine Teilverstaatlichung angeboten, Kanzler Sebastian Kurz selbst stellte schon zu Beginn der Krise Verstaatlichungen in den Raum.

Zombie-Unternehmen

Dieser Übergang von der Geldpolitik zur Fiskalpolitik wird wahrscheinlicher, wenn Firmen irgendwann ihre Schulden nicht mehr bedienen können (wenn sie etwa ihre Unternehmensanleihen nicht mehr zurückkaufen können). Bereits jetzt gibt es zahlreiche hochverschuldete „Zombie-Firmen“. Gemeint sind Unternehmen, deren Zinslast den erwirtschafteten Gewinn übersteigt und die wie Untote nur mehr durch besonders günstige Kredite am Leben bleiben. Aber das erzeugt keine wirtschaftliche Dynamik, das Kapital ist so an Rückzahlungen gebunden. Die Weltwirtschaft war vor allem deshalb bereits anfällig für einen neuen Abschwung.

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) stellte seit der letzten Krise einen dramatischen Anstieg von Zombiefirmen fest: Lag ihr Anteil an allen Unternehmen vor der Krise noch bei unter 6 Prozent, stieg er 2015 bereits auf über 10 Prozent. 2013 fielen in Österreich nach den zuletzt verfügbaren Daten fast zehn Prozent der Unternehmen in die Kategorie „Zombie-Firma“. Zum Vergleich waren es in Deutschland 7 Prozent und in Großbritannien 26 Prozent, wie eine Untersuchung der Europäischen Kommission ergab.

Das weltweite Volumen an Unternehmensanleihen stieg Ende 2019 auf ein Rekordhoch von 13,5 Billionen US-Dollar, und, wie die OECD warnte, ist die Qualität der Anleihen dramatisch gesunken. Die sogenannte Bonität gibt in diesem Zusammenhang grob die Sicherheit an, ob man sein Geld wieder zurück bekommt, wenn man solche Anleihen kauft. Triple-A, oder AAA, ist die höchste Bonität. Über die Hälfte, genau 51 Prozent, aller 2019 neu gezeichneten Unternehmensanleihen erhielten nur mehr das Rating BBB (darunter gibt es nur mehr „Schrottanleihen“), während es in den sieben Jahren vor der Krise 2007-9 noch 39 Prozent mit BBB waren.

Über diese Unternehmenskredite hat sich eine gewaltige Schuldenblase in der Höhe von 250 Billionen Dollar aufgebaut, das Dreifache der gesamten Weltwirtschaftsleistung.

Zugrundeliegende Profitkrise

Die Coronapandemie hat die Wirtschaftkrise ausgelöst, sie ist aber nicht ihre Ursache. Der Ursprung liegt in der seit den 1980er-Jahren andauernden Periode niedriger Profitabilität und den Maßnahmen, die in der Krise 2008/9 getroffen wurden, um die Weltwirtschaft aus der Rezession zu ziehen. Die Mächtigen bekamen es mit der Angst vor ihrem eigenen System zu tun, als sie die Schockwellen sahen, die die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers im Jahr 2008 auslöste. Um eine Krise wie in den 1930er-Jahren abzuwenden haben Staaten und Regierungen deshalb den Kapitalismus, schreibt der marxistische Ökonom Joseph Choonara, an ein System lebenserhaltender Maßnahmen angeschlossen, das die Produktion wieder ankurbeln sollte – vor allem mittels billiger Kredite für Unternehmen.

„Doch unter Bedingungen gedämpfter Profitabilität schlug das fehl. Schnelle Akkumulation geschieht unter Bedingungen, in denen Investoren glauben, dass die Produktion profitabel sein wird“, erklärt Choonara. „Stattdessen wurde Geld entweder von Banken gehortet oder floss in Finanzinvestitionen, häufig renditestarke, riskante Investitionen […] Die finanzialisierte Rettungsaktion hat nicht nur Spekulationen angeheizt – und nebenbei den Preis der Vermögenswerte der Reichen hochgetrieben – sie hat auch jegliche Lösung der zugrundeliegenden Krise weiter hinausgezögert.“ Wir erlebten seither, was Roberts eine „Lange Depression“ mit schuldengetriebener Expansion bezeichnete.

Das System könnte nur bereinigt werden, wenn eine ausreichende Zahl von unrentablen Unternehmen in Konkurs gehen, damit die übrigen Firmen die dann zu Spottpreisen erhältliche Infrastruktur (Fabriksgebäude, Maschinen, Büros…) aufkaufen können und so ein neuer produktiver Zyklus der Wirtschaft beginnen könnte. Dieselbe Logik, die ganz einfach der Krisenlösung des kapitalistischem System entspricht, steckte hinter der gemeinhin als kalt gedeuteten Aussage des Gouverneurs der österreichischen Nationalbank, Robert Holzmann: „Man muss aber sicherstellen, dass nur die überlebensfähigen Firmen überleben, die anderen, die auch ohne Krise aus dem Markt ausgeschieden wären, sollen nicht überleben.“

Viele KMUs stehen derzeit tatsächlich schon vor dem Bankrott, während Großkonzerne wie der Motorradhersteller KTM noch im März fette Dividenden ausbezahlt haben und gleichzeitig Steuergelder für Kurzarbeit kassieren.

Krise verschärft Konflikte

Die Krise verschärft nicht nur die Konflikte zwischen Gesundheit und Profiten, Bossen und Arbeiter_innen. Die aufstrebenden Schwellen- und Entwicklungsländer sind häufig von Exporten von Nahrungsmitteln und Fertigungsprodukten in den reicheren Norden abhängig. Mit dem Lockdown brechen ihre Exporte ein, die Währungen verlieren gegenüber dem Dollar an Wert, was die Staatsverschuldungen, in die Höhe treiben wird. Wie wir aus den Erfahrungen mit Griechenland oder anderen schuldengeplagten Ländern wissen, sitzen Spekulanten bereits in den Startlöchern, um gegen Staaten zu wetten – was deren Chancen, Geld auf den Kapitalmärkten zu bekommen, weiter verschlechtern wird. Diese Länder wird die Krise besonders hart und mehrfach treffen – oft waren es die Strukturanpassungsprogramme der vergangenen Jahrzehnte, die alle sozialen und gesundheitlichen Sicherungsnetze durchtrennt haben.

Ein ähnliches Dilemma droht die Eurozone zu zerreißen. Nicht nur, dass die EU-Mitgliedstaaten Italien in der Bewältigung der Krise völlig im Stich ließen (und Tschechien und Polen sogar für Italien bestimmte Lieferungen von Schutzmasken und Beatmungsgeräten beschlagnahmten und erst nach Protest wieder freigaben). Bislang sind sämtliche Versuche (vor allem an Österreich und den Niederlanden) gescheitert, gemeinsame europäische Anleihen auszugeben (sogenannte „Eurobonds“ oder aktuell auch oft „Coronabonds“), damit sich finanziell schwächere Staaten, im Moment vor allem Italien, die günstigen Kreditkonditionen der reicheren Länder leihen und damit an Geld kommen können.

Dann ist auch noch ein Krieg um den Ölpreis ausgebrochen. Russland hatte am 6. März seine lose Zweckpartnerschaft mit den von Saudi-Arabien angeführten OPEC-Staaten (die sogenannten OPEC+) aufgekündigt, weil es sich nicht an die weitere Drosselung der Ölfördermengen halten wollte (Saudi-Arabien versucht seit Jahren durch eine Verknappung des Angebots den Ölpreis gegenüber der US-amerikanischen Ölschiefer-Konkurrenz hochzuhalten). Der Ölpreis fiel von 50 Dollar pro Fass (der Marke Brent) m Februar um mehr als die Hälfte auf 23 Dollar Ende März.

Unterdessen droht eine Eskalation des Anfang 2018 begonnenen Handels- und Technologiekriegs zwischen den USA und China. Zwar musste Trump die Importzölle auf einige Medizinprodukte zur Bekämpfung der Coronakrise lockern, aber im Hintergrund dürften rechte Hardliner Trump zu einer härteren Gangart antreiben. Es tobt seit Wochen ein öffentlicher Propagandakrieg zwischen den USA und China: China behauptet, US-Militärs hätten das neue Coronavirus nach Wuhan eingeschleppt, während der amerikanische Präsident permanent die Mär von einem „chinesischen Virus“ wiederholt. Und dann verschärfte Trump im März noch die Sanktionen gegen den Iran, was katastrophale Auswirkungen auf die ohnehin nur mangelhafte medizinische Versorgung des Landes haben wird.

Physische Distanz von unten

All diese Konflikte wirken zurück auf unser anfängliches Dilemma, vor dem Regierungen und Konzernchefs weltweit stehen: Profite oder Gesundheit, schneller aus der Krise oder Inkaufnahme von Millionen Toten. Bleiben die Lockdowns länger bestehen, werden die Gesundheitssysteme und vor allem die Intensivstationen nicht überlastet und Forscher_innen haben länger Zeit, ein Medikament oder einen Impfstoff zu finden; aber dafür schlägt die Krise auch viel härter ein. Lockert man die Maßnahmen hingegen früher, kommt die Wirtschaft möglicherweise zwar schneller wieder in Fahrt, aber man riskiert, dass die Pandemie erneut angefacht wird – ein tödliches Spiel mit Menschenleben (siehe schematische Darstellung).

Sozialist_innen haben einen Ausweg aus dem Dilemma, einen Ausweg aus dem Kapitalismus. Sie argumentieren für eine Pandemiekontrolle von unten, das heißt die Umsetzung der wissenschaftlichen Maßnahmen wie physische Distanz, Quarantäne und Testungen unter Kontrolle der Arbeiter_innen. Wir wollen entscheiden, was und wie und derzeit vor allem wann wieder produziert wird. Es darf keinen Weg zurück zu alten „Normalität“ geben – mit einer Produktion um der Profite willen und mit den verheerenden Folgen für unser Klima, unsere Natur und unsere Gesundheit.

Die viel und zu Recht gefeierten Held_innen in den Krankenhäusern, den Supermärkten, im Transport, oft ausländische Pfleger_innen und Saisonarbeiter_innen und viele, viele Weitere haben sich nicht nur eine deutlich bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen (und Applaus) verdient. Sie haben selbst ein mächtiges Instrument in der Hand – den Streik – und können damit den Mächtigen das Ruder aus der Hand schlagen und Kapitalismus mit einer demokratisch geplanten Wirtschaft ersetzen. Sie haben eine Welt zu gewinnen.