Gelbwesten-Rebellion: Generalstreik könnte Macron stürzen
Die Rebellion begann aus Protest gegen eine geplante Dieselsteuer. In einem Land, in dem der öffentliche Verkehr seit Jahrzehnten kaputtgespart wird, ist das Auto gerade in den ländlichen Regionen überlebensnotwendig. Auch nachdem Macron die Steuer aussetzte, gingen die Proteste weiter. Mittlerweile geht es um viel mehr. Den Rücktritt Macrons, die Erhöhung des Mindestlohns, verstärkte Besteuerung der Reichen, Einführung von verpflichtenden Volksabstimmungen – das sind nur einige der Forderungen der Gelbwesten.
Spontaner Aufstand
Die Bewegung entstand spontan und, im Gegensatz zu den meisten sozialen Bewegungen Frankreichs, wurde sie weder von Studierenden noch von Gewerkschaften ins Leben gerufen. Entstanden ist sie in den ländlichen Regionen. Anfang November wurden tausende Kreisverkehre in ganz Frankreich besetzt, an diesen Kreisverkehren bildeten sich lose organisierte Komitees. Am 27. Jänner gab es einen ersten Versuch, diese Komitees in einer „Versammlung der Versammlungen“ zu vernetzen. Auf dieser Versammlung wurde die schon zuvor im Internet kursierende Forderung nach einem Generalstreik am 5. Februar unterstützt.
Auch die mächtigste Gewerkschaft, die CGT, welche am Anfang der Bewegung sehr kritisch gegenüberstand, unterstützt mittlerweile den Aufruf zum Generalstreik. Die Eisenbahner_innen und die Hafenarbeiter_innen waren die ersten, welche sich zum Streik bereit erklärten. Doch auch Studierende wollen sich am Streik beteiligen, die Arbeiter_innen in den Atomkraftwerken und den Raffinerien diskutieren gerade darüber.
Der 5. Februar und die darauffolgenden Tage werden von entscheidender Bedeutung für den weiteren Verlauf der Revolte sein. Wenn es nicht nur gelingt, die gesamte Arbeiter_innenklasse von der Teilnahme am Streik zu überzeugen, sondern der Streik auch nicht nach einem Tag beendet wird, könnte Macrons Herrschaft innerhalb kürzester Zeit Geschichte sein. Auch der Versuch von Macrons Anhänger_innen, am 26. Jänner die gesellschaftliche Dynamik zu verändern, geriet zu einer Peinlichkeit. Trotz großer Mobilisierung kamen lediglich ein paar Tausend zur Demonstration der „Rotschals“.