Vor der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen stand Frankreich vor der Wahl: Pest oder Cholera, Macron oder Le Pen. Für ein besseres Verständnis der politischen Lage lohnt sich ein Blick auf die Gelbwestenbewegung durch das Essay von Guillaume Paoli: Soziale Gelbsucht.
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Marine Le Pen hat es geschafft: 17 Prozent hinter Macron – Faschismus liegt knapp hinter der liberalen Politik des wieder gewählten Präsidenten Emanuel Macron. Ihr Faschismus, kommt wie der österreichische, getarnt als Protestbewegung der kleinen Leute und setzt zum Sprung an die Macht an.
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Am Donnerstag, 5. Dezember organisierten die Gewerkschaften in Frankreich einen massiven unbefristeten Generalstreik gegen die Reform des Pensionssystems. Dieser Streik war historisch. Seit 1995 gab es in Frankreich keine derart große soziale Bewegung. Laut Gewerkschaft CGT haben landesweit 1,5 Millionen Menschen demonstriert, sogar das Innenministerium sprach von 800.000 Menschen.
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Seit nunmehr elf Wochen befindet sich Frankreich im Ausnahmezustand. Samstag für Samstag demonstrieren Zehntausende gegen den verhassten Präsidenten Macron.
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Emmanuel Macron ist der verhassteste Präsident der Geschichte Frankreichs. Der sowohl breite als auch militante Massenaufstand der Gelbwesten-Bewegung könnte ihn zum Rücktritt zwinge, berichtet Jad Bouharoun aus Paris.
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Wir feiern einen wichtigen Etappensieg für die internationale Solidarität: das höchste Gericht in Frankreich, das Verfassungsgericht, hat bescheinigt, dass uneigennützige Solidarität mit Migrant_innen keine Straftat ist.
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Eine knappe Million öffentlich Bediensteter streikte in Frankreich gegen den Abbau von Arbeitsplätzen. Hunderttausende protestierten am 22. März auf über 150 Demonstrationen im ganzen Land.
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Neue Linkswende führte ein Interview mit dem französischen Aktivisten Denis Godard. Im Gespräch analysiert er die Bedrohung, die vom Front National ausgeht und wie die Linke dagegenhalten kann.
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Die französische Sozialdemokratie wurde in den letzten Parlamentswahlen de facto ausgelöscht. Sowohl der Front National als auch die Linke konnten davon profitieren. Sieger der Wahl ist der neoliberale Banker Macron, doch er hat keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung. Durch die niedrige Wahlbeteiligung (44%) erhielt er gerade einmal 8 Millionen Stimmen. Von etwa 48 Millionen Wahlberechtigten wählten ihn nur lächerliche 17%.
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„Wie sehr beleidigen uns diejenigen, die uns dazu anleiten, dass wir uns selbst zu sanften Haustieren machen!“ Das schrieb die Frauenrechtlerin Mary Wollstonecraft schon im Jahr 1792 in ihrem bekanntesten Werk „Zur Verteidigung der Frauenrechte“. Sie erlebte gesellschaftliche Ächtung als uneheliche Mutter und als alleinstehende Frau ohne Ausbildung, akzeptierte dennoch nie eine Rolle als Untertanin.
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