Im Visier: Karoline Edtstadler

Als in den 1990er-Jahren der Erzbischof von Salzburg die Pfarrkirche Elixhausen aufsuchte, wurde die Ministrantin Karoline Edtstadler vom Altar verbannt. Seine Exzellenz „sah Messdienerinnen nicht so gern“, weiß das profil zu berichten. Dreißig Jahre später sitzt Edtstadler für die ÖVP als Staatssekretärin in der Regierung. Nun doziert die gelernte Juristin in der ORF-Sendung Im Zentrum, dass es in Österreich „keine patriarchalen Strukturen“ mehr gäbe, und wenn Österreicher Frauen ermorden, dann wären „Nachahmungstäter am Werk“, Männer, die sich von der „schrecklichen Wertehaltung“ von Ausländern „bestätigt fühlen“.

Wie qualifiziert man sich für so einen Posten in der neuen türkisen ÖVP? Zu Jahresbeginn 2010 protestierten in Salzburg rund zwei Dutzend Menschen gegen einen Auftritt der „Ministerin für Lager und Deportation“, Maria Fekter (ÖVP). Zwei bislang unbescholtene Aktivisten wurden bei der Spontandemonstration verhaftet und mit Handschellen abgeführt – die Vorwürfe: schwere Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt und tätlicher Angriff auf einen Beamten.

Im folgenden Prozess wurde der Angeklagte Jan J. zu neun Monaten Gefängnis verurteilt, davon einen Monat unbedingt. „Skandalurteil“, empörte sich der Vater, „völlig unverhältnismäßig“ wetterte Jans Anwältin, und, jetzt kommts: sogar der anklagenden Staatsanwaltschaft  war das Urteil zu hoch! „Wir sahen uns fast genötigt“ Berufung zugunsten des Angeklagten anzumelden, richtete die Staatsanwaltschaft der Richterin aus. Man wollte nicht den Eindruck erwecken, „am politischen Gängelband“ zu hängen. Die Richterin war – richtig vermutet – Karoline Edtstadler.

Damals hatte die Solidaritätsbewegung mit der von der Abschiebung bedrohten Familie um Arigona Zogaj ihren Höhepunkt erreicht. Innenministerin Fekter zeigte demonstrativ Härte: „Ich habe nach den Gesetzen vorzugehen, egal ob mich Rehlein-Augen aus dem Fernseher anstarren oder nicht.“ Und Edtstadler, sie saß immerhin bereits von 2004 bis 2006 für die ÖVP im Gemeinderat in Henndorf am Wallersee, muss sich gedacht haben: „Dein Wort in Gottes Ohr!“

Blöd nur, dass das Oberlandesgericht Linz das Urteil dann tatsächlich in wesentlichen Teilen aufgehoben hat. Der Fall musste von einer anderen Richterin neu aufgerollt werden. Gut ein Jahr später wurde Jan J. schließlich vom Vorwurf der schweren Körperverletzung freigesprochen. Wir lernen: Hasst du Linke, Gutmenschen und Ausländer, steigst du im Team von Sebastian Kurz auf.