Protest wirkt! FPÖ muss Preisverleihung für „Zur Zeit“ im Parlament absagen
Die rechtsextreme, FPÖ-nahe Zeitschrift Zur Zeit stand zuletzt unter heftigem Beschuss wegen eines faschistoiden Artikels, in dem unter anderem die Wiedereinführung von „Arbeitshäusern“ und die Säuberung des ORF von „linksextremen Elementen“ gefordert wurde. Jetzt musste die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) die Reißleine ziehen und die Veranstaltung absagen!
Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz übte schwere Kritik: „Das ist ein Magazin, das sich über die vermeintliche ‚rassische Durchmischung‘ in Kindergärten echauffiert und die NS-Pogrome 1938 verharmlost.“ Ein „Zur Zeit“-Autor habe im Magazin Adolf Hitler als „großen Sozialrevolutionär“ beschrieben, der keine Schuld am Zweiten Weltkrieg trage.
Jetzt gegen FPÖ-Kickl nachlegen
Jeder Rückzieher schmerzt. Anlässlich des temporären Rückziehers von Udo Landbauer (FPÖ) in der Naziliederbuch-Affäre sagte FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek in seiner Rede vor der Alternative für Deutschland (AfD) im Frühjahr 2018 „Was die „AfD von der FPÖ lernen kann“: „Jedes Zurückweichen bedeutet, dass der Gegner das Gefühl hat, er kann uns aus dem Sattel heben.“
Richtig! Jetzt muss die antifaschistische Bewegung nachsetzen. Am Mittwoch, 7. November gibt es die nächste Möglichkeit, gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl auf die Straße zu gehen. Er ist der Strippenzieher der blauen Propagandamaschine und damit die Schwachstelle die Regierung. Der freiheitliche Vizekanzler kann ihn nicht einfach fallen lassen. Wenn er gehen muss, stürzt die gesamte schwarz-blaue Regierung in eine schwere Krise.