Die Grünen Umfaller
Noch vor den Wahlen stimmten grüne Aushängeschilder noch klar angriffige Töne gegenüber Kurz‘ ÖVP an. Nur wenige Tage nach der Wahl begann die Relativierungswelle.
Mehr lesenNoch vor den Wahlen stimmten grüne Aushängeschilder noch klar angriffige Töne gegenüber Kurz‘ ÖVP an. Nur wenige Tage nach der Wahl begann die Relativierungswelle.
Mehr lesenDie schwarz-blaue Regierung plant den heimlichen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und will Umweltschutz per Verfassung den Profitinteressen unterordnen.
Mehr lesenEnde Juni hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sich für die dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat stark gemacht. Er hat eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) zurück gesetzt, das einen Baustopp verhängt und die Regierung zum Klimaschutz verpflichtet hatte. Die Entscheidung des VfGH einfach hinzunehmen, wäre ein schwerer Fehler.
Mehr lesenDie SPÖ öffnet sich immer weiter hin zur FPÖ und hat sogar einen Kriterienkatalog erstellt, der die Freiheitlichen nicht mehr als rechte Partei einstuft. Außerdem hat Bundeskanzler Kern kein Problem damit, Profite vor Menschen zu stellen und nach dem „Austria First“-Prinzip zu regieren. Sozialdemokratische Grundwerte gehen völlig den Bach runter, empört sich die Aktivistin Katharina Anetzberger (22).
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