Norbert Hofer, das freundliche, und Herbert Kickl, das schreckliche Gesicht, bilden die neue Doppelspitze der FPÖ. Was auf den ersten Blick wie eine geschickte Arbeitsteilung aussieht – und zum gewissen Teil sicher auch ist – könnte auf einen ungelösten Machtkampf in der „Partei von Nazis für Nazis“ (Anton Pelinka) hindeuten.
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Für mehr als ein Jahrzehnt, von 1919 bis 1933, waren in Wien nicht die Reichen und Mächtigen die Herren der Stadt, sondern die Arbeiter_innen. Damals wie heute war Wien das Hassobjekt aller Reaktionäre. Nachdem die Sozialdemokratie militärisch besiegt wurde, verfolgten die Christlichsozialen (heute ÖVP) drei Ziele, um das Rote Wien zu zerstören:
1. Verländlichung, 2. Christianisierung, 3. Bevorzugung der Reichen.
Natürlich feiern wir den Sturz der Regierung, wie alle linken und fortschrittlichen Kräfte. Diese Demütigung für Sebastian Kurz und kurz zuvor für Strache, Gudenus und Kickl ist eine Wohltat. Aber an den Grundlagen ihres politischen Durchbruchs hat sich wenig geändert.
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Die EU-Wahl am kommenden Sonntag dürfte zum großen Debakel für die Blauen werden. Herbert Kickl, Norbert Hofer und Harald Vilimsky haben heute eine erbärmliche Show vor einer kläglichen Schar Menschen abgezogen. Der Gegenprotest war dagegen kämpferisch und lustig.
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Mit dem „Kreidefresser“ Norbert Hofer versucht die FPÖ nach dem spektakulären Ende der schwarz-blauen Koalition ein respektables Gesicht zu wahren. Die antifaschistische Bewegung muss ihn mit noch größerer Kraftanstrengung attackieren, als wir den ehemaligen Vizekanzler mit „Strache, du Neonazi!“ angegriffen haben.
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Der 18. Mai 2019 geht als Feiertag für die antifaschistische Bewegung in die Geschichte ein. Nach 516 Tagen Amtszeit ist die schwarz-blaue Regierung in einem filmreifen Finale zugrunde gegangen. Antifaschist_innen, kritische Medien sowie die Kunst- und Kulturszene hatten FPÖ-Vizekanzler Strache seit Monaten für die unzähligen Nazi-Skandale in die Mangel genommen und die FPÖ sturmreif geschossen. Die Veröffentlichung der brisanten Ibiza-Aufnahmen machte einmal mehr die absolute Skrupellosigkeit und Verachtung der Freiheitlichen für die Demokratie offenkundig und brachte die Regierung endgültig zu Fall.
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Julian Bieder studiert Vergleichende Literaturwissenschaft und begründet in seinem Leserbrief, warum es ein Zeichen gegen Rechts braucht und ruft deshalb auf, bei der ÖH-Wahl an der Universität Wien vom 27. bis 29. Mai Linkswende jetzt zu wählen.
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Linkswende jetzt kandidiert bei den kommenden ÖH-Wahlen von 27. bis 29. Mai 2019 an der Universität Wien. Auf der Pressekonferenz am 16. Mai im Café Votiv präsentierten die Kandidat_innen Katharina Anetzberger und David Reisinger die Schwerpunkte des Wahlkampfs samt der Plakatkampagne „Strache, du Neonazi!“.
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Der RFS-Aktivist und ehemalige stellvertretende Obmann des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) Wien, Christopher von Mengersen, hielt am Tag der Befreiung vom NS-Terrorregime am 8. Mai beim sogenannten „Burschenschafter-Bummel“ eine Gedenkrede an die die gefallenen Soldaten des NS-Regimes.
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Aktivist_innen von Linkswende jetzt vereitelten heute einen schäbigen Versuch der Universität Wien, linke Kritik an der schwarz-blauen Regierung zu unterdrücken. Das Rektorat wollte Studierende daran hindern, Flugblätter gegen Rassismus und Faschismus im Audimax-Hörsaal zu verteilen, in dem eine Diskussionsveranstaltung mit den Spitzenkandidat_innen für die EU-Wahl stattfinden sollte. Zahlreiche Studierende solidarisierten sich mit den Aktivist_innen.
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