Der „linke Europäismus“ ist gescheitert

Die eurokommunistische Illusion, man könne die EU hin zu „mehr Demokratie“ reformieren, ist mit der Kapitulation Syrizas vor der Troika grandios gescheitert. Doch in Spanien – Stichwort Podemos – und auch in Österreich ist der Traum des „linken Europäismus“ noch nicht ausgeträumt.

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Griechisches „Oxi“ verbreitet Panik unter den Eliten

Der Sieg des „Oxi“ (Nein) im griechischen Referendum gegen die harten Sparauflagen der EU ist ein Sieg über die herrschenden Eliten Griechenlands und der ganzen EU. Dieser Sieg wird auch durch die Tatsache nicht geschmälert, dass eine Mehrheit im Parlament kurz darauf ein viel härteres Sparpaket beschlossen hat, als das im Referendum abgelehnte.

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Griechenland: Regierung beschließt Sparpaket während Streiks und Aufstand von Abgeordneten

Am Mittwoch stimmte das griechische Parlament über das Sparpaket der „Institutionen“ (EU, EZB, IWF) ab. 229 Abgeordnete stimmten mit Ja und 63 mit Nein. Auf den Straßen und in den Betrieben zeigt sich aber ein anderes Bild, berichtet Panos Garganas aus Athen.

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IST Statement: Nein zum Abkommen mit der Troika!

Die International Socialist Tendency (IST), der auch die „Neue Linkswende“ und die Sozialistische Arbeiterpartei (SEK) in Griechenland angehören, ruft zu einem klaren „Nein“ in der Volksabstimmung und zu Solidaritätsaktionen auf.

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Troika-Diktat: Verhandlungen verlassen war bester Schritt

Die „Verhandlungen“ zwischen der Troika und griechischer Regierung gleichen einer brutalen Erpressung. Dementsprechend waren der griechische Verhandlungsausstieg Ende Juni und die Ausrufung einer Volksabstimmung der richtige Weg.

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