Die Linke muss die Konflikte in der FPÖ vertiefen

Die Spannungen in der FPÖ setzen sich nach Ibiza fort. Eine wichtige Konfliktlinie verläuft zwischen dem ewigen Dilemma faschistischer Kräfte, einerseits Respektabilität im bestehenden System zu gewinnen, andererseits Radikalismus zu signalisieren, mit der Demokratie grundlegend aufzuräumen. Die FPÖ hat diese Verstimmung mit der Wahl-Doppelspitze aus Norbert Hofer und Herbert Kickl praktisch institutionalisiert.

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18. Mai 2019: Die Bewegung, die die Regierung gestürzt hat

Die antifaschistischen Proteste gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ begannen bereits am Wahlabend. Die gesamte Amtszeit war begleitet von Widerstand auf der Straße: 10.000 gingen am Tag der Angelobung auf die Straße, 120.000 protestierten gegen den 12-Stunden-Arbeitstag. Dieser Widerstand hat den Boden für den Erfolg des Ibiza-Videos bereitet.

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Schwarz-Blau gestürzt: Jetzt zerschlagen wir die FPÖ!

Der 18. Mai 2019 geht als Feiertag für die antifaschistische Bewegung in die Geschichte ein. Nach 516 Tagen Amtszeit ist die schwarz-blaue Regierung in einem filmreifen Finale zugrunde gegangen. Antifaschist_innen, kritische Medien sowie die Kunst- und Kulturszene hatten FPÖ-Vizekanzler Strache seit Monaten für die unzähligen Nazi-Skandale in die Mangel genommen und die FPÖ sturmreif geschossen. Die Veröffentlichung der brisanten Ibiza-Aufnahmen machte einmal mehr die absolute Skrupellosigkeit und Verachtung der Freiheitlichen für die Demokratie offenkundig und brachte die Regierung endgültig zu Fall.

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