Identitäre und FPÖ machen seit Wochen gegen Lesungen von Drag Queens mobil. Ausgehend aus den USA gibt es eine globale Welle gegen LGBTIQ-Aktivist_innen, die Gewalt vorbereitet. In Wien konnten wir uns heute zum zweiten Mal erfolgreich dieser gefährlichen Entwicklung entgegenstellen.
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Adele Siegl ist Betriebsrätin beim Essensausliefer Mjam für die Angestellten des Betriebes. Jakob Zelger arbeite bei Mjam und interviewte sie. Die „Freien Dienstnehmer_innen“ protestieren heute schon den zweiten Sonntag hintereinander und legen zeitgleich die Arbeit nieder – ein wilder Streik also.
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Mit Gerhard Karner hat sich ÖVP-Kanzler Nehammer einen Rechtsaußen-Hardliner ins Innenministerium geholt. Neben der jahrelangen Förderung einer Dollfußgedenkstätte bewies er letztens im ZiB 2-Interview, dass ihm die Rechte von
Kindern egal sind.
Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Vladimir Lenin – sie alle haben eine stolze Tradition eingeläutet, die des „revolutionären Defätismus“. Sie gaben der Niederlage der eigenen Armee den Vorzug über einen Triumph des Patriotismus. Jakob Zelger stellt sich der Frage, inwieweit eine „defätistische“ Haltung auch im Stellvertreterkrieg zwischen Russland und NATO in der Ukraine angebracht ist.
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Während des amerikanischen Bürgerkriegs schaffte US-Präsident Abraham Lincoln mit der Emanzipationsproklamation von 1862 die Sklaverei in den USA ab. Ehemalige Sklaven kämpften in den Reihen der Unions-Armee gegen die Sklavenhalter-Staaten und erhielten während der revolutionären „Reconstruction-Era“ alle Bürgerrechte. Doch am Ende zeigten sich die Grenzen einer „Befreiung von oben“. Der Kampf um Befreiung muss bis heute weitergeführt werden.
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[Anmerkung: Artikel erschien vor Ausbruch des Krieges.]
Die Ukraine steht vor dem Ausbruch eines Krieges. Russland hat an der Grenze zehntausende Soldaten stationiert. Staatspräsident Putin fordert von der Ukraine, niemals dem Militärbündnis NATO beizutreten. Die USA und die EU bringen ihrerseits Soldaten in Kampfpositionen. Die aktuellen Ereignisse sind aber nur ein erneuter Höhepunkt eines wiederkehrenden Konfliktes zwischen imperialistischen Staaten.
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Über 5.000 Elementarpädagoginnen und -pädagogen strömten heute aus ganz Wien in den Votivpark, um an der öffentlichen Betriebsversammlung der privaten Kindergärten und Horte teilzunehmen. Die Forderungen waren klar: mehr Geld, mehr Personal und kleinere Gruppen. Linkswende war vor Ort und hat mit den Protestierenden gesprochen.
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In unserer Welt steht Gewalt auf der Tagesordnung. Menschen flüchten aus Kriegen, werden wieder in Kriegsgebiete abgeschoben und von der Polizei schikaniert. Der durch den Kapitalismus verursachte Klimawandel und die daraus entstandene Klimakrise wird weiter gewaltsam vorangetrieben. Der Wunsch, einer Welt voller Gewalt mit aktiver Gewaltlosigkeit etwas entgegenzusetzen und an die Menschlichkeit der Herrschenden zu appellieren, ist verständlich. Die prinzipielle Ablehnung von Gewalt ist aber gleichbedeutend mit der Unterwerfung vor der Gewalt des Gegners.
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Wir erleben derzeit den stärksten Einbruch der weltweiten Wirtschaft seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch bereits vor Ausbruch von Covid-19 und seiner globalen Auswirkungen war das Wirtschaftswachstum auf dem niedrigsten Wert seit Jahren und wir standen kurz vor einer Rezession. Wirtschaftsführer, Thinktanks und Regierungschefs konnten die Auswirkungen der Pandemie zu Beginn nicht einschätzen und erwarten immer noch einen raschen Aufschwung nach der Krise. Eine marxistische Analyse zeigt, dass eine Rückkehr zu stetig wachsender Wirtschaft in weiter Ferne liegt. Das Wirtschaftssystem gehört auf neue Beine gestellt.
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Am 6. Jänner drangen hunderte Anhänger von US-Präsident Donald Trumps in das US-Kapitol ein und besetzten es für mehrere Stunden. Er selbst hatte in einem Tweet zum Protest in Washington DC aufgerufen. Es ist wichtig, den Sturm nicht als Putschversuch Trumps oder seiner Anhänger darzustellen, wie das liberale Medien getan haben. Es war ein weiterer Schritt für den Aufbau einer rechtsextremen Bewegung in den USA unter seiner Führung. Die Demokraten und der Staat werden rechte Sturmtruppen auf der Straße nicht aufhalten.
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