Die Unterdrückung und Ausgrenzung der muslimischen Bevölkerung Österreichs muss als eine Form von Rassismus verstanden und bekämpft werden. Religionskritik darf uns nicht daran hindern, Politikern wie Sebastian Kurz das Handwerk zu legen.
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Am 17. Juni 1953 gingen hunderttausende Arbeiter_innen gegen das DDR-Regime auf die Straße. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) stand vor einem Problem. Immer hatte sie behauptet, die DDR sei der Staat der Arbeiter_innenklasse. Doch die Mitglieder dieser Klasse mobilisierten plötzlich gegen sie. Die Arbeiter_innen gingen aber nicht für den Kapitalismus und eine bürgerliche Demokratie auf die Straße, wie es in der BRD dargestellt wurde.
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Das „Bedingunglose Grundeinkommen“ verspricht ein Ende sozialer Ausgrenzung und die Möglichkeit, unabhängig von Erwerbsarbeit ein menschenwürdiges Leben führen zu können. Die Tatsache, dass auch Liberale und Milliardäre wie Götz Werner, Gründer der DM-Drogeriekette, die Forderung unterstützen, macht uns stutzig.
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Marx und Engels gingen davon aus, dass die frühen Menschen bis zur Entstehung von gesellschaftlichen Klassen, in einem Urkommunismus lebten. Menschen lebten als Gleiche unter Gleichen. Das Entstehen von Privateigentum und Klassengesellschaft bedeutete „die Vertreibung aus dem Paradies“ und den Beginn von systematischer Frauenunterdrückung.
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„Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft. Wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit.“ (George Orwell, 1984) Geschichtsschreibung darf nicht den Herrschenden überlassen werden, wir müssen unsere eigene Geschichte entdecken.
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Eleanor Marx war mehr als nur Karl Marx‘ Tochter. Sie war eine revolutionäre Sozialistin, die sich sowohl für Frauenrechte als auch für die Befreiung der Arbeiter_innen aus ihrer Unterdrückung einsetzte. Als Aktivistin hat sie große Dinge vollbracht und war für viele Menschen eine einzigartige Zeitgenossin.
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Eine Welle der Solidarität bestürmt derzeit die Festung Europa. Die Regierungen versuchen schon jetzt, Islamfeindlichkeit zu benutzen, um die Grenzen zwischen den Menschen wieder aufzubauen und die Kontrolle zurück zu gewinnen. Wie die Reaktionen aus der radikalen Linken auf Kopftuchverbote und andere antimuslimische Gesetze deutlich zeigen, gibt es sehr unterschiedliche Haltungen zu Religion und Staat im Allgemeinen und zu Muslimen in westlichen Staaten im Speziellen.
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