Das Wahlergebnis hat den befürchteten Rechtsruck gebracht. Schwarz und Blau haben eine Mehrheit, gemeinsam mit Pilz und Neos gibt es eine rechte Verfassungsmehrheit in diesem Land. So erschreckend dies auch ist, schon eine Stunde nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung gingen gezählte 550 Menschen gegen Schwarz-Blau auf die Straße. Mit Bildern und Videos von den Reden und Demozug.
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Am Freitag, 13. Oktober protestierten in Wien rund 300 Antifaschist_innen unter dem Motto „F*CK Strache! Refugees Welcome“ gegen eine drohende FPÖ-Regierungsbeteiligung. Die Demonstrant_innen waren wütend über den fortgesetzten Rechtsruck der etablierten Parteien. Allen war klar, dass die Demonstration der Auftakt zu einer Protestwelle gegen eine Koalition mit der FPÖ sein muss. Strache tobt bereits auf Facebook.
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Linkswende jetzt organisiert am Freitag, 13. Oktober Protest gegen die Verharmlosung von Faschismus und eine FPÖ-Regierungsbeteiligung. Auch am Wahlabend am Sonntag, 15. Oktober ist eine erste Demo gegen Schwarz-Blau in Vorbereitung.
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Am Samstag, 7. Oktober versammelten sich rund 2.500 Menschen am Schottentor vor der Universität Wien und protestierten unter dem Motto „Unsere Antwort: Solidarität“ gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau. Afghanische Flüchtlinge, die von Abschiebungen bedroht sind, prägten die Demonstration und erhielten breite Unterstützung.
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Über 250 widerständige Menschen kamen heute, dem 1. Oktober, kurzfristig zum Clownspaziergang vor das Parlament. Der Protest richtete sich gegen das Verschleierungsverbot, das ab den heutigen Tag überall im öffentlichen Raum gilt.
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Wir sind Zeugen eines gefährlichen Rechtsrucks des Großteils der politischen Parteien und des Staatsapparats in Österreich. Hinter dieser politischen Entwicklung stehen Gesetzmäßigkeiten, die bereits die berühmte Marxistin Rosa Luxemburg beschäftigten und die der Machtergreifung der Nazis vorausgegangen sind.
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Die Wahl von US-Präsident Donald Trump hat eine fantastische globale Protestbewegung losgetreten, die 2017 auch auf Österreich übergeschwappt ist. Sie ist mitverantwortlich für das Widererstarken der antifaschistischen und antirassistischen Bewegung gegen die neue Koalitionsregierung von FPÖ und ÖVP.
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Im Zuge der Solidaritätsbewegung mit Schutzsuchenden haben sich 2015 Flüchtlinge in Wien selbst organisiert. David Albrich hat den Verein Refugees for Refugees am Gelände des Geriatriezentrums Wienerwald besucht und mit dem Obmann Fahim Baraki über ihre Motivation, anderen Flüchtlingen zu helfen, gesprochen.
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Der TU-Professor und Klimawandelleugner Rudolf Taschner ist nun Wissenschaftssprecher der ÖVP und kandidiert auf der Liste Kurz auf einem aussichtsreichen Platz. Dass es Kurz mit wissenschaftlichen Fakten nicht so genau nimmt, ist spätestens seit der verfälschten Studie zu islamischen Kindergärten offensichtlich geworden. Da passt ein erzkonservativer Klimawandelleugner gut ins Bild.
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Nicht nur von der FPÖ wird immer wieder behauptet, dass insbesondere Asylwerber besonders häufig „unsere“ Frauen belästigen oder vergewaltigen würden. Die Zahlen belegen allerdings, dass sexuelle Gewalt ein überwiegend hausgemachtes Phänomen ist.
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