Parlament – Linkswende jetzt!

Verrat an der Linken ebnete Meloni den Weg – Interview mit Christian de Vito

10. Juli 202410. Juli 2024 Manfred Ecker 400 Views Italien, Linkspartei, Parlament

Die radikalen europäischen Linksparteien haben in den vergangenen Jahren die Hoffnungen von Millionen Menschen inspiriert und wieder enttäuscht. Ein wirkliches Lehrstück ist dabei die Geschichte der italienischen Kommunisten, deren Versagen mit dem Machtantritt der Faschisten bestraft worden ist.

International

Linker Wahlssieg in Chile: „Wenn Chile die Wiege des Neoliberalismus ist, wird es auch sein Grab sein“

20. Dezember 202120. Dezember 2021 David Reisinger 581 Views Arbeiter_innenklasse, Chile, Gabriel Boric, Klima, Neoliberalismus, Parlament, Sozialismus, Staat, Südamerika

„Wenn Chile die Wiege des Neoliberalismus ist, wird es auch sein Grab sein.“ Unter diesem Motto führte der 36-jährige ehemalige Studentenführer Gabriel Boric seinen Wahlkampf. Boric gewann die Wahlen mit den meisten Stimmen in der Geschichte Chiles gegen den rechtsextremen Kandidaten José Antonio Kast.

Streik und Arbeitskampf

Protest muss auch ins Parlament

28. März 201824. April 2018 Manfred Ecker 596 Views Antifaschismus, Bewegung, Burschenschaften, FPÖ, Herbert Kickl, Kern, Klima, Kurz, Österreich, ÖVP, Parlament, Schwarz-Blau, SPÖ, Strache, Widerstand

Die Regierung schlittert von einer Krise in die nächste, die Demonstrationen gegen die Regierung geraten größer als irgendjemand erwartet hätte, aber es fehlt ein wichtiges Element, um diesen Protest für ganz Österreich zu verallgemeinern – Oppositionspolitik im Parlament!

Antifaschismus

SPÖ-Kriterienkatalog soll FPÖ-Gegner einlullen

27. Juni 2017 David Albrich 574 Views Demokratie, Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Parlament, Rechtsextremismus, SPÖ

Die SPÖ-Spitze dachte, mit der Präsentation des neuen „Wertekompasses“ die Debatten um Rot-Blau in der Partei endlich beenden zu können. Die aufrechten Antifaschist_innen an der Basis sehen das anders. Sie sollten sich vernetzen, offen gegen die Parteiführung rebellieren und scharf gegen die Burschenschafter-FPÖ schießen.

Antifaschismus

Offener Brief an Parlament: Keine Finanzierung von Rechtsradikalen!

8. Juni 2017 Redaktion 574 Views Demokratie, Faschismus, Klima, Österreich, Parlament, Rassismus, Rechtsextremismus

Am Dienstag, 6. Juni wurde das Parlament mit Steuergeld zu einer Bühne für Rechtsextreme. Auf Einladung des dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer trafen sich in den Räumlichkeiten der Demokratie Rassentheoretiker und neofaschistische „Identitäre“ zum Stelldichein – unter dem Deckmantel der 65-Jahr-Feier des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS). Neue Linkswende hat einen offenen Brief an die Parlamentsdirektion und Nationalratspräsidentin Doris Bures verfasst, den wir hier veröffentlichen.

Staat und Repression

Österreichisches Parlament brüskiert Holocaustüberlebende Hedy Epstein

25. März 201612. September 2017 Manfred Ecker 945 Views Antizionismus, FPÖ, Hedy Epstein, Holocaust, Klima, Nazis, Nürnberger Prozesse, Österreich, Parlament, Zionismus, Zivilcourage

Hedy Epstein, 92 Jahre alt, deutsche Jüdin und Holocaustüberlebende, ist eine Person, die zu ihren humanistischen Überzeugungen steht. Am Weltfrauentag am 8. März sollte sie im österreichischen Parlament auftreten. Aber sie wurde wieder ausgeladen!

Antifaschismus

Grüne und SPÖ stimmten gegen Auslieferung von Strache an Justiz

4. November 2015 Redaktion 780 Views Asyl, Erdberg, Flüchtlinge, FPÖ, Grüne, Klima, Österreich, Parlament, Rassismus, Rechtsextremismus, SPÖ, Strache, Wien

Die FPÖ hat sich die Verankerung im politischen System über Jahrzehnte erarbeitet. Nur die außerparlamentarische Bewegung kann der FPÖ die demokratische Fassade vom Gesicht kratzen.