Repression – Seite 5 – Linkswende jetzt!

Kickl fordert weitere unmenschliche Verschärfungen im Asylrecht

23. April 201823. April 2018 David Reisinger 661 Views Abschiebung, Afghanistan, Asylrecht, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Schwarz-Blau, Staat, Überwachung

Österreich gehört zu den Ländern mit den repressivsten Asylrechten Europas. Trotzdem entwarf FPÖ-Innenminister Kickl höchstpersönlich ein noch brutaleres Asylrecht, welches am 18. April im Ministerrat beschlossen wurde.

Antirassismus

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1599 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.

Staat und Repression

Österreich auf dem Weg in den Polizeistaat!

3. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 2256 Views Antifaschismus, FPÖ, Herbert Kickl, Innenministerium, Klima, Österreich, Polizei, Repression, Staat, Terrorismus, Überwachung, Überwachungspaket

Bis jetzt wurden alle Überwachungsgesetze vom Justizministerium entworfen. Das aktuelle „Sicherheitspaket“, welches am 21. Februar im Ministerrat beschlossen wurde, erstellte das von Herbert Kickl geführte Innenministerium. Die Bespitzelung der Bevölkerung durch die Polizei soll dadurch erleichtert werden.

Antifaschismus

Faschismus in Kriegszeiten

14. Februar 201826. Februar 2018 Manfred Ecker 1578 Views Antisemitismus, Burschenschaften, Demokratie, Faschismus, FPÖ, Hitler, Kapitalismus, Klima, Militär, Nationalsozialismus, NSDAP, Rassismus, Repression, SS, Staat, Theorie, Trotzki

Nach den Gräueln von Auschwitz muss Faschismus sich völlig anders präsentieren als vor 1945. Teil eins unserer Auseinandersetzung mit Faschismus.

International

Linke kämpfen um Führung der Proteste in Tunesien

14. Februar 201814. Februar 2018 Jaouhar Tounsi 602 Views Austerität, International, Klima, Linke, Polizei, Proteste, Repression, Sparpolitik, Tunesien, Widerstand

Mit Beginn des Jahres brachen in mehreren Städten Tunesiens Proteste aus. Sieben Jahre nach dem Sturz des langjährigen Diktators Ben Alí gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Die Proteste knüpfen an den Arabischen Frühling an und könnten die gesamte Region erneut erschüttern.

Kultur Linker Lesetipp

Hans Weinhengst: Turmstraße 4

25. Januar 201820. Juli 2018 Katharina Anetzberger 658 Views Armut, Faschismus, Klima, Kultur, Linker Lesetipp, Österreich, Polizei, Repression, Staat

Edition Atelier, 208 Seiten. 22,00 Euro.

Kultur Perlen des linken Kinos

Thriller über die NSU-Morde: „Aus dem Nichts“

17. Januar 201818. Januar 2018 Tom-Dariusch Allahyari 752 Views Deutschland, Klima, Neonazismus, NSU, Polizei, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression, Staat, Terrorismus

„Aus dem Nichts“ von Fatih Akin bearbeitet mittels einer fiktiven Krimi-Geschichte die realen Morde der Neonazi-Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), die zwischen 2000 und 2006 in deutschen Großstädten neun Menschen mit Migrationshintergrund getötet haben. Auch der Mord an einer Polizeibeamtin geht auf das Konto der rechten Terroristen.

Imperialismus International

Proteste im Iran: „Wut und Sehnsucht nach Freiheit“

3. Januar 201828. Januar 2018 Nick Clark 766 Views Armut, Austerität, Imperialismus, Iran, Klima, Proteste, Repression, Wirtschaftskrise

Im Iran gehen seit Tagen tausende Menschen gegen Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und die politische Elite auf di Straße, sie werden von der Regierung brutal unterdrückt. Tausende wurden in den größeren und mittleren Städten Irans verhaftet. Es ist die größte Protestwelle seit dem Jahr 2009. Mindestens 15 Menschen wurden bis zum 1. Jänner, dem fünften Protesttag, bei Zusammenstößen mit der Polizei getötet.

International Staat und Repression

Freiheit für unseren türkischen Genossen Emin Şakir!

6. Dezember 2017 Redaktion 858 Views Justiz, Klima, Repression, Staat, Türkei

Emin Şakir, Mitglied der Revolutionär-Sozialistischen Arbeiterpartei (DSiP, Schwesternorganisation von Linkswende jetzt) wurde in der Türkei verhaftet. Er wird angeklagt, weil er auf einer Website Inhalte verschiedener linken, sozialistischen Organisationen publizierte und sich für die Einheit der Linken eingesetzt hat.

Antifaschismus Staat und Repression Streik und Arbeitskampf

Koalitionsverhandlungen: Was Kurz und Strache vorhaben

16. November 201721. Dezember 2017 Manfred Ecker 1076 Views Asyl, FPÖ, Klima, Mindestsicherung, ÖVP, Repression, Staat

Bisher ist schon einiges bekannt geworden, was uns mit einer Koalitionsregierung zwischen FPÖ und der Liste Kurz droht. Die Beschneidung von Grundrechten, Angriffe auf alle Werktätigen sowie noch mehr Rassismus gegen Flüchtlinge und Muslime werden auf uns zukommen.