Repression – Seite 4 – Linkswende jetzt!

Freiheit für Haitham Mohamedain – Stoppt die Repression in Ägypten!

24. Mai 20184. Juni 2018 Redaktion 813 Views Ägypten, Klima, Menschenrechte, Petition, Repression, Staat

Der bekannte Menschenrechtsaktivist Haitham Mohamedain wurde am 18. Mai von ägyptischen Sicherheitskräften verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, Proteste gegen die Preiserhöhung der U-Bahn-Tickets organisiert zu haben. 2016 wurde Mohamedain bereits einmal wegen seiner Beteiligung an den Protesten gegen den Ausverkauf der Inseln Tiran und Sanafir an Saudi-Arabien verhaftet. Die Egypt Solidarity Initiative hat eine Petition an den Generalstaatsanwalt von Ägypten gestartet – zu den Erstunterzeichnern zählt unter anderem der emeritierte Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology (MIT), Noam Chomsky.

Antifaschismus Staat und Repression

FPÖ-Innenminister Kickl wirbt Neonazis für die Polizei an

24. Mai 201819. Juni 2018 Redaktion 2159 Views Faschismus, FPÖ, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Repression, Staat

Zu Beginn dieses Jahres kündigte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl an, er wolle Flüchtlinge in Lagern „konzentrieren“. Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) baut jetzt in Niederösterreich solche Lager. Nebenher rekrutiert Kickl 4.000 neue Polizisten für die Flüchtlingsjagd auf Österreichs Straßen. Diese Polizisten werden im antisemitischen Magazin Alles Roger? über Inserate angeworben. Alles Roger? fragt in einem Artikel: „Zerstören die Rothschilds Afrika?“ oder behauptet, dass George Soros hinter der Einwanderung nach Europa steckt.

Streik und Arbeitskampf

„Kassenreform“: Schwarz-Blau will Gewerkschaften entmachten und Leistungskürzungen

23. Mai 201822. Oktober 2018 David Albrich 699 Views Arbeiter_innenklasse, AUVA, Gewerkschaft, Klima, Österreich, Regierung, Repression, Schwarz-Blau, Sozialabbau, Sozialversicherung, Sparmaßnahmen, Sparpolitik, Staat, Widerstand

Am 23. Mai hat die Regierung die Sozialversicherungs-Reform im Ministerrat beschlossen. Mit Lügen und billigen Taschenspielertricks versucht die Regierung aus ÖVP und FPÖ Zustimmung für ihren radikalen Umbau des österreichischen Gesundheits- und Sozialversicherungswesens zu bekommen. Linkswende jetzt hat die Aussagen von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) auseinander genommen und einen Blick auf die wahren Vorhaben von Schwarz-Blau geworfen.

Imperialismus International

Das Gerede vom Kalten Krieg ist überzogen – aber es gibt reale Risiken

14. Mai 201819. Februar 2019 Alex Callinicos 671 Views Assad, China, Imperialismus, Israel, Kalter Krieg, Kapitalismus, Klima, Militär, Repression, Russland, Staat, Syrien, Unterdrückung, USA, Widerstand

Sowohl von russischer als auch von amerikanischer Seite wird behauptet, dass es sich bei der Syrien-Krise um die schlimmste Krise zwischen Washington und Moskau seit der Kuba Krise im Oktober 1962 handle. Alex Callinicos, Professor am King’s College in London hat das „keine Sekunde lang geglaubt“.

International

Israel ist ein rassistischer Terrorstaat

14. Mai 2018 Manfred Ecker 1979 Views Demonstration, Gaza, Israel, Klima, Palästina, Repression, Staat, Unterdrückung, Widerstand, Zionismus

Israel hat Scharfschützen über die Grenze hinweg palästinensische Demonstrant_innen ermorden lassen – auf betont friedlichen Protesten in Gaza. Mindestens 39 Menschen sind in den ersten drei Wochen der Proteste erschossen und 1.600 durch scharfe Munition verwundet worden, schreibt die Jerusalem Post. Israel präsentiert sich der Weltöffentlichkeit als rassistischer Terrorstaat.

Frauen und LGBTQ+ Revolutionäre Frauen

Milena Jesenská

9. Mai 201822. Februar 2020 Katharina Anetzberger 1395 Views Antisemitismus, Frauen, Gestapo, Hitler, Juden, Klima, Kommunismus, Konzentrationslager, Nationalsozialismus, Nazis, Repression, Stalin, Widerstand

Milena Jesenská war lange vor allem als Freundin des Schriftstellers Franz Kafka bekannt, von dem sie einige Werke übersetzte und dessen Briefe an sie als Briefe an Milena ein literarisches Denkmal bekamen. Doch das Leben der Journalistin, Schriftstellerin und Übersetzerin bietet weit mehr, um sich daran zu erinnern. Sie war auch eine großartige Widerstandskämpferin.

Staat und Repression

Unter Schwarz-Blau eskaliert rassistische Polizeigewalt

2. Mai 201824. Mai 2018 David Reisinger 1421 Views Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Polizei, Racial Profiling, Rassismus, Repression, Staat

Im Jahr 2013 drohte der FPÖ-Politiker Johann Gudenus, nach der FPÖ-Machtübernahme „heißt es Knüppel aus dem Sack, für alle Asylbetrüger, illegalen Ausländer und linken Schreier“. Jetzt ist die FPÖ an der Macht und verwirklicht diese Drohung. Sowohl der Zara-Rassismus-Report als auch Gespräche mit Betroffenen zeigen, wie alltäglich staatlicher Rassismus ist.

Kultur Linker Lesetipp

Jacqueline Woodson: Ein anderes Brooklyn

26. April 201820. Juli 2018 Katharina Anetzberger 555 Views Armut, Klima, Kultur, Linker Lesetipp, Polizei, Rassismus, Repression, USA

Piper, 160 Seiten. 20,60 Euro

Antirassismus

Kickl fordert weitere unmenschliche Verschärfungen im Asylrecht

23. April 201823. April 2018 David Reisinger 661 Views Abschiebung, Afghanistan, Asylrecht, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Schwarz-Blau, Staat, Überwachung

Österreich gehört zu den Ländern mit den repressivsten Asylrechten Europas. Trotzdem entwarf FPÖ-Innenminister Kickl höchstpersönlich ein noch brutaleres Asylrecht, welches am 18. April im Ministerrat beschlossen wurde.

Antirassismus

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1293 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.