Grüne und SPÖ stimmten gegen Auslieferung von Strache an Justiz
Die FPÖ hat sich die Verankerung im politischen System über Jahrzehnte erarbeitet. Nur die außerparlamentarische Bewegung kann der FPÖ die demokratische Fassade vom Gesicht kratzen.
SPÖ
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Solidaritätsoffensive hat Wahl in Wien entschieden
Das Ergebnis der Wienwahl 2015 ist erschreckend. Die FPÖ, eine Partei, die als Nachfolgepartei der NSDAP bezeichnet werden kann,…
Rassismus: Wahlrecht schließt 12 Prozent der Bevölkerung aus
Dieselben Parteien, die von „ Ausländern“ bei jeder Gelegenheit Integration fordern, integrieren diese nicht in das politische System. Menschen,…
Ist die FPÖ die neue Arbeiterpartei?
Es wäre wahrlich ein Drama, wenn die Arbeiter_innen die FPÖ als ihre Partei auserwählt hätten. Genau das wird seit…
Steirische Landtagswahlen: Zu defensiver Wahlkampf der KPÖ
Obwohl die beiden Sozialabbau-Parteien SPÖ und ÖVP in der Steiermark bei den Landtagswahlen massiv verloren haben, konnte die KPÖ die Wut und Unzufriedenheit nicht in linke Bahnen lenken.
Die SPÖ ist nicht der Hauptfeind
Wir haben seit Rot-Blau im Burgenland einen fürchterlichen Rechtsruck erlebt. Ausgelöst hat diesen Rechtsruck die SPÖ. Wir sollten dennoch…
Austreten oder Nicht-Austreten, das ist heut die Frage
Einige überzeugte Sozialdemokrat_innen sind schon aus der SPÖ ausgetreten. Wenn dieser Schritt nicht spurlos an der Politik vorbeigehen soll, dann muss er gut durchdacht sein.
Koalition mit einer Faschisten-Nachfolgepartei?
SPÖ-Klubobmann Josef Cap verteidigte 2015 die rot-blaue Koalition im Burgenland als „sachpolitische Kooperation“. Die Zusammenarbeit mit einer Partei, die…
Bald ungarische Verhältnisse in Österreich?
Die gegenseitigen rechten Überholmanöver zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ könnten schneller als erwartet zu ungarischen Verhältnissen führen.
An einer Spaltung der SPÖ führt kein Weg vorbei
Die einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer…