Was ist mit der SPÖ passiert?

Nicht nur, dass sich die SPÖ nicht mehr an einer Koalition mit der FPÖ zu stören scheint, sondern sie zeigt mit ihrem Kriterienkatalog auch, dass sie die FPÖ nicht länger als rechte Partei einstuft. Die FPÖ wird gelenkt von deutschnationalen Burschenschaftern und hetzt mit der Warnung vor „Überfremdung“ gegen Flüchtlinge. Sollte das nicht reichen, sich klar gegen eine rot-blaue Koalition zu positionieren? Im Gegenteil: Kanzler Kern lädt die Freiheitlichen sogar noch „aufs Spielfeld“ ein!

Und damit nicht genug: auch die Forderung der ÖVP nach Schließung der Mittelmeerroute stößt bei der SPÖ kaum auf Widerstand. Man müsse, laut Kern, aber die Finanzierung irgendwie regeln. Die Finanzierung? Es geht um Menschen, die hierher kommen, weil sie in ihrer Heimat um ihr Leben fürchten, und die Regierung redet über Finanzierung. Von einer sozialdemokratischen Partei erwarte ich wirklich etwas anderes!

Die Wahl im Oktober wirft schon seinen Schatten voraus und es ist klar, dass es dabei nur um eines geht: die eigene Macht weiter auszuweiten. Die Anliegen der Bevölkerung bleiben dabei völlig auf der Strecke! Über Trump wird im Allgemeinen gerne geschimpft, dabei wird in Österreich ebenso nach dem „Austria First“ – Prinzip regiert.

Und auch in Sachen Umweltschutz steht Kern den USA in nichts nach. Den Bau der dritten Piste am Wiener Flughafen „wegen eines vagen Begriffs wie Klimawandel“ abzulehnen, kommt für den Kanzler nicht in Frage. Wo doch durch den Bau so viele Arbeitsplätze geschaffen werden. Wirklich? Und das von derselben Partei, die anscheinend nichts mehr gegen die Arbeitszeitflexibilisierung einzuwenden hat.

Eine Arbeiter_innenpartei ist das meiner Meinung nicht mehr. Kern führt das Land eher wie ein Unternehmen, man muss sich schließlich dem Zeitgeist anpassen… Die Partei im politischen Spektrum einzuordnen, fällt mir momentan echt schwer.

Warum nimmt sich die SPÖ nicht ein Beispiel an Corbyn in Großbritannien? Der hat doch wunderbar vorgemacht, dass die Menschen auf linke Politik warten und die Schnauze voll haben von den ewiggestrigen Forderungen nach Sicherheit und „Leitkultur“. Ich fordere endlich Mut zu mehr Menschlichkeit!

Katharina Anetzberger (22 Jahre)
studiert Vergleichende Literaturwissenschaft