Wichtiger Protest gegen FPÖ-Ball: Verjagt die FPÖ aus Österreich

Student Thomas erklärte gegenüber Linkswende jetzt: „Es ist eine unfassbare Frechheit, dass sich jedes Jahr deutschnationale Burschenschafter und andere Rechtsextreme in der Hofburg treffen und ihre widerliche Ideologie abfeiern. Es ist mir unbegreiflich, warum dies noch immer zugelassen wird, darum finde ich es wichtig seine Stimme gegen dieses Treffen zu erheben.“

Thomas beteiligte sich an den antifaschistischen Protesten gegen den Universitätsprofessor Lothar Höbelt (Linkswende jetzt hat berichtet) und den Aktionen gegen den wöchentlich stattfindenden Burschenschafter-Aufmarsch an der  Rampe der Universität Wien, darum wollte er auch heute ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus setzten.

Auch dieses Jahr trafen sich am Ball wieder deutschnationale Burschenschaftermit der Führungsriege der FPÖ wie Norbert Hofer, der eine Rede am Ball hielt, und Vertretern des außerparlamentarischen Rechtsextremismus, wie den Führer der „Identitären“ Martin Sellner. Die deutschnationalen Burschenschaften „haben sich nie aus den Traditionen des Nationalsozialismus gelöst“, wie Hans Henning Scharsach in seinem Buch Stille Machtergreifung feststellt. Amüsant könnte das Aufeinandertreffen von Johann Gudenus, der nach dem Ibiza-Skandal die FPÖ verlassen musste, mit seinem ehemaligen Kameraden gewesen sein.

Vielfalt des Protests

Beeindruckend an der heutigen Demonstration war die Vielfalt des Protests. Von den Omas gegen Rechts, über die Initiative Uns Reichts, beteiligten sich die unterschiedlichsten Gruppen und Einzelpersonen an der Demonstration. Für Julia war es der erste antifaschistische Protest: „ Ich war noch nie auf der Demonstration gegen den Akademikerball, eigentlich interessiert mich vor allem das Klima-Thema. Trotzdem fand ich es wichtig heute hier zu sein. Im 21. Jahrhundert sollten wir nicht mehr darüber diskutieren, dass Rechtsextremismus in Österreich nichts zu suchen hat, schon gar nicht in der Hofburg.“

Der Staatsapparat zeigte wiedermal seine unverhohlene Sympathien für die FPÖ. Abgesehen davon, dass der Wiener Polizei offensichtlich das Zählen schwerfällt – anders ist nicht zu erklären dass der Twitter Account der Polizei alle halbe Stunden seine Schätzungen bezüglich der Demonstrationsgröße erhöhte, von 250 auf 800 und dann auf 1200 – marschierte ein absurd hohes Aufgebot von Polizisten auf, um die Demonstration auf Schritt und Tritt zu begleiten.

Polizei schützt Faschisten

Einer der Demonstranten konnte sich den zynisch treffenden Kommentar „Offizielle Staatsgäste werden in Österreich schlechter geschützt als jeder einzelne Demonstrant“ nicht verkneifen. Bei Minusgraden versuchte die Polizei Personenkontrollen mit dem Verweis auf das Tragen von Schals oder Mützen, die zu tief ins Gesicht gezogen waren, zu rechtfertigen. Doch auch von diesem Einschüchterungsversuchen ließen sich die Antifaschist_innen nicht aufhalten.

Schon Antonio Gramsci hatte treffend festgestellt, dass der Staat und das mediale Establishment keine verlässlichen Bündnispartner im Kampf gegen Faschismus sind: „Es wäre dumm, etwas anderes zu erwarten, es wäre absurd, auf ein ständiges Vorgehen des Staates und der Zeitungen gegen den faschistischen Terror zu hoffen. Von der herrschenden Klasse die Zerschlagung des Faschismus zu fordern, hieße so viel, wie ihren Selbstmord zu fordern.“

Die FPÖ können wir nur durchs Herunterreißen ihrer demokratischen Maske und breite Massenbewegungen schlagen, gerade darum sind antifaschistische Proteste so wichtig.