Video: Menschen und Gesundheit vor Profite: Sozialistische Maßnahmen gegen Corona
Die Wirtschaftskrise und Coronakrise stellen die Linke vor große Herausforderungen. Manche Menschen, wie Flüchtlinge, Obdachlose oder prekär Beschäftigte, sind besonders gefährdet. Wir von Linkswende jetzt fordern umgehend sozialistische Maßnahmen.
- 2000 Euro Soforthilfe für jeden Erwachsenen, um den Menschen die unmittelbare Existenzangst zu nehmen und die Garantie zur Fortzahlung aller Löhne und Sozialleistungen
- Die sofortige Schließung von nicht-lebensnotwendigen Betrieben statt Milliardengeschenke für Unternehmen.
- Klimaschädliche Unternehmen wie Automobilzulieferer sollten jetzt verstaatlicht und vergesellschaftet werden.
- Ausreichend Schutzausrüstung und mehr Tests, besonders für Krankenhauspersonal, Patientinnen und Patienten und andere Beschäftigte, die weiter arbeiten müssen.
- Die sofortige Aussetzung der Benotung in den Schulen, Absage der Matura und Ausstellung von bedingungslosen Studienberechtigungen und positiven Schulabschlüssen für alle.
- Abschaffung sämtlicher Studiengebühren, mehr Toleranzsemester, Zurückzahlung bereits eingezahlter Beiträge und verlängerte Abgabe von Bachelor-, Master-, Seminar- und anderen Arbeiten.
- Wir fordern die sofortige Auflösung aller Flüchtlingslager und –Quartiere, sofortiges Bleiberecht und Bereitstellung von angemessenem Wohnraum.
- Die Beschlagnahmung von Hotels für Flüchtlinge und Obdachlose, damit die empfohlenen Maßnahmen wie soziale Distanz und regelmäßiges Händewaschen von allen eingehalten werden können.
- Die Gewerkschaften und Betriebsrät_innen sollten Betriebsversammlungen abhalten, um zu entscheiden, welche Industrien sofort geschlossen und welche umgerüstet werden könnten bzw. welche Schutzmaßnahmen bei ihnen zu treffen sind.
Wir wollen, dass die von der Wissenschaft vorgeschlagenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemieausbreitung von der Bevölkerung demokratisch kontrolliert werden statt dem Ausbau eines Polizeistaats mit Handyortung, Drohnenüberwachung und Ausgangssperren.
Menschen und Gesundheit müssen vor Profite kommen.
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