Wer linke Bewegungen aufmerksam verfolgt, dem wird das Revival kommunistischer Ästhetik aufgefallen sein. Hammer-und-Sichel-Symbole, rote Schlauchschals, die Selbstbezeichnung als Kader statt Aktivist*in usw. Gruppen, die sich als marxistisch-leninistisch beschreiben und sich zur kommunistischen Geschichte bekennen, sind in den letzten Jahren sichtbarer geworden.
In den vergangenen Jahrzehnten waren linke Bewegungen von drei politischen Richtungen dominiert. Auf der einen Seite standen Jugendorganisationen der unterschiedlichen reformistischen Parteien. Diese Parteijugendorganisationen spielten sich als radikaler Flügel ihrer jeweiligen Mutterorganisationen auf, hatten aber wenig bis keine Perspektive auf einen radikalen Wandel der bestehenden Gesellschaft. Dass der Großteil dieser Aktivist*innen nach dem Studium in Jobs in Parteien landete, ist ein Symptom dafür.
Die neoliberale Vereinzelung sowie der regelmäßige Verrat linker Parteien an ihrem eigentlichen politischen Auftrag führten zu einer immer stärkeren Tendenz des „Bewegungsaktivismus“. Feste Organisationsstrukturen wurden abgelehnt und an ihre Stelle traten kurzfristige Formen welche mehr Freundeskreisen als Organisationen ähnelten. Klassische Beispiele wären Occupy Wall Street oder Fridays for Future. Wenn diese Strukturen längeren Bestand hatten bzw. die Massenbewegung die sie anfangs schufen überlebten wandelten sie sich immer mehr zu NGOs.
Der scheinbar radikale Flügel in diesem Dreiklang waren autonome Gruppen mit ihrer Mischung aus Schwarzem Block, besetzten Häusern und der Glorifizierung des Straßenkampfes. War die ursprüngliche autonome Bewegung aus dem Italien der 1970er-Jahre durch ihren Fokus auf Veränderungsprozesse innerhalb der industriellen Arbeiter*innenklasse noch ein politisch interessantes Phänomen, war die autonome Bewegung in Deutschland eine fortgesetzte Tragödie. Durch die Entwicklung einer „antideutschen“ Hegemonie wurde sie zur Farce, die dank der Palästinasolidarität langsam ihr Ende findet.
Gegen Links-Liberalismus
Mittlerweile hat selbst die Mainstream-Presse das Phänomen der Roten Jugendgruppen erkannt. Ehemalige Linksliberale wie Andreas Potter werden zu Möchtegern-Verfassungsschützern und schreiben Bücher über die „neue autoritäre Linke“. Auch wenn wir als revolutionäre Marxist:innen aus einer andere politische Traditionslinien als die roten Gruppen kommen, müssen wir uns klar von diesem liberalen Unfug abgrenzen. Wenn sie Gruppen mit festen Organisationsstrukturen und kommunistischer Ästhetik als autoritär beschimpfen, dann meinen sie damit die gesamte revolutionäre Linke.
Während der Linksliberalismus versuchte, Klimaproteste durch scheinbare Solidarität zu entradikalisieren, reagiert er mit reinem Hass auf die Palästinasolidarität oder die Bewegung gegen Islamfeindlichkeit.
Rote Jugendgruppen
Dass die roten Jugendgruppen zu einem relevanten Anziehungspunkt für junge Menschen werden konnten, ist Produkt der Krise der autonomen Linken. Sowohl von ihrer Ästhetik –mit rot statt schwarz – als auch von ihrem breiten Lifestyle-Angebot, gemeinsamen Wandern, Kampfsporttrainings, als auch ihrem Fokus auf Kampf um selbstverwaltete Zentren und Stadtteilarbeit übernehmen sie historische Felder der autonomen Bewegung. Dass dabei Marx und Lenin statt Adorno oder Foucault gelesen wird, ist schon mal ein Fortschritt.
Auch wenn eine Fokussierung auf Lifestyle keine überzeugende Politik ist, so waren Arbeitersport und Arbeitertheater immer Teile der proletarischen Bewegung. Gerade in diesen Punkten lässt sich von den roten Gruppen etwas lernen. In einem lesenswerten Interview mit dem Lower Class Magazin erklärte ein Sprecher der Roten Jugend Deutschland:
„Unser Alleinstellungsmerkmal ist sozusagen dieses Verbreiten und Vergrößern einer proletarischen Jugendkultur (…) Wir versuchen, ein Gefühl von Gemeinschaft zu vermitteln in einer Zeit, wo die Jugend vereinsamt oder viele Beschäftigungsfelder reaktionär sind – Drogenkonsum, frauenfeindliche Scheiße, irgendein Gangsterschmutz und so weiter.“
Auch die Ausführungen dazu, dass nur, weil viele ihrer Leute so aussehen, als würden sie Sport machen, sie nicht automatisch „toxische Männer“ sind, sollten wir Linken, die noch bei der kleinsten Begeisterung für Kraft und Kampfsport über patriarchale Rollenbilder schimpfen, entgegenhalten.
Sowjetunion
Die politische Solidarität und die Sympathien für die Ästhetik beiseite, dieses politische Projekt führt in eine Sackgasse. Die Grundlage der politischen Tradition von Linkswende war die Ablehnung des „Realsozialismus“. Wir identifizierten diese Systeme als Staatskapitalismus und sehen in militärischen Auseinandersetzungen zwischen West und Ost interimperialistische Kriege. Der passende Slogan war und ist „Weder Washington noch Moskau, sondern internationaler Sozialismus“.
„Marxismus-Leninismus“ ist die Eigenbezeichnung für Stalinismus. Zumindest der konsequentere Flügel macht daraus auch keinen Hehl. Unsere Kritik der Sowjetunion beruhte nicht allein auf den Menschheitsverbrechen dieser Staaten, sondern auf der Position, dass die Sowjetunion das größte Hindernis für die revolutionäre Bewegung war.
Während Lenin ein unbeirrbarer Vertreter des Internationalismus war, verwandelte Stalin die „demokratischste Revolution der Geschichte“ in das Herrschaftssystem einer bürokratischen Clique. Das Scheitern der revolutionären Welle 1917–1921 im Westen führte dazu, dass die revolutionären Organe der Arbeiter:innenregierungin bürokratische Organisationen der Partei degenerierten. Aus dieser Entwicklung machte Stalin eine Tugend und zerschlug jede Form von Demokratie.
Die politische Tradition von Linkswende beschrieb Russland unter Stalin als staatskapitalistische Diktatur. Das bedeutet: Obwohl die Wirtschaft staatlich geplant war, hatte das System nichts mit Sozialismus zu tun. Die Klassentrennung zwischen Menschen, welche die Produktionsmittel kontrollieren, und jenen, die arbeiten müssen, verschob sich einfach von Arbeiter*innen gegen Kapitalisten zu Arbeiter*innen gegen Bürokraten. Die Bürokratie entwickelte sich zu einer eigenständigen privilegierten Klasse, deren Machtpositionen sie innerhalb der Familien weitervererben konnte.
Auch in der Sowjetunion hatten Waren den Doppelcharakter von Gebrauchs- und Tauschwert. Die Produktion richtete sich nicht nur nach den Bedürfnissen der Werktätigen, sondern nach der Frage, in welchem Verhältnis die Waren im internationalen Handel getauscht werden können. Damit setzte sich das Wertgesetz gewissermaßen durch die Hintertür durch. Die imperialistische Konkurrenz tat ihr Übriges, sodass sich kapitalistische Ausbeutungsformen nicht auflösten, sondern in veränderter Form wieder auftauchten.
Stalinismus
Ein für das Revival des Stalinismus prägender Theoretiker war der italienische Philosoph Domenico Losurdo. Nicht unbedingt in dem Sinne, dass er exzessiv gelesen oder zitiert wird, sondern dass er Argumentationsfiguren schuf, die in heutigen Diskussionen mit Neostalinisten immer wieder auftauchen. Vereinfacht ist sein Argument: Man sollte die kommunistische Bewegung nicht danach beurteilen, was sie wollte, sondern danach, was sie erreichte. Nachdem der kalte Krieg für die Sowjetunion in einer Niederlage endete, bleiben ihm nur zwei Siege: 1. der Sozialstaat, 2. die Dekolonialisierung. Gemessen an Marx’ Anspruch, alle „Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein geknechtetes, ein erniedrigtes Wesen ist“, ist das ziemlich wenig.
Dass nach 1945 in Westeuropa ein Sozialstaat errichtet wurde, um die Arbeiter*innen von Revolten abzuhalten, ist nicht falsch. Aber die Zerstörung des Sozialstaates begann in der neoliberalen Phase der 70er-Jahre. Insofern den westlichen Sozialstaat nur der Sowjetunion zuzuschreiben, ist Unfug. Er war auch Produkt einer starken gewerkschaftlichen Arbeiter*innenbewegung und eines prosperierenden Kapitalismus.
Roman Rosdolsky arbeite heraus, dass Sozialstaat und Sowjetunion ein Bollwerk gegen revolutionäre Bestrebungen waren: „Denn, wie verspießert und boniert ein reformistisch erzogener Arbeiter im Westen sein mag, eines spürt er doch mit richtigem Instinkt heraus: Es ist nicht die Arbeiterklasse selbst, die heute das Sowjetland regiert. (…) Trotz Verstaatlichung und geplanter Ökonomie haben die Arbeiter in der Sowjetunion in der tagtäglichen Praxis nicht mehr zu reden als die Arbeiter eines x-beliebigen westlichen Staates. Wozu also revolutionäre Wege gehen, wenn man dadurch nicht einmal das erreichen kann, was uns unsere Parlamentarier und Gewerkschaftsbonzen immerfort versprechen?!“
Dekolonialisierung
Die Neostalinisten vergessen in ihren Analysen, dass die USA ein Interesse an der Ablösung des britischen Imperiums hatten. Die Kolonien in die Logik des freien Marktes zu überführen, anstatt zuzusehen, wie die Rohstoffe von englischen und französischen Konzernen konfisziert werden, war in ihrem Interesse. Die imperialistische Phase nach 1945 schuf die Rahmenbedingungen, in denen die Dekolonialisierung möglich war.
Es stimmt, dass die antikolonialen Bewegungen vom kommunistischen Gedankengut durchsetzt waren. Der springende Punkt ist aber, dass die stalinistischen kommunistischen Parteien in den Zentren des Kapitals aktiv gegen die Dekolonialisierung arbeiteten; die französische KP war gegen die Befreiung Algeriens. Reale Unterstützung erhielt der algerische Widerstand nicht von den stalinistischen, sondern von den trotzkistischen Arbeiter*innen. Dass die Perspektive eines internationalen Sozialismus zugunsten von nationalem Sozialismus mit gelegentlichen Geldspenden an Widerstandsbewegungen abgelöst wurde, ist ein Kern unserer Stalinismuskritik. Auch in den Kolonien selbst führte die stalinistische Etappentheorie immer wieder zu Niederlagen für die revolutionäre Linke und zur Unterordnung der Arbeiter*innenklasse unter bürgerliche Ziele.
Sozialismus von unten
Das Changieren zwischen Linksradikalismus – der Weigerung, mit der Sozialdemokratie zusammenzuarbeiten – und Linksreformismus – der Volksfrontpolitik und Unterordnung unter bürgerliche Politik im Angesicht des drohenden Faschismus – ist eine weitere wichtige Kritik am Stalinismus.
Der springende Punkt ist jedoch, dass wir es mit einem fundamental unterschiedlichen Sozialismusverständnis zu tun haben. In einem der wichtigsten marxistischen Texte nach 1945 argumentierte Hal Draper, dass es zwei Seelen des Sozialismus gibt: den Sozialismus von oben und den Sozialismus von unten. Ersteren identifiziert er mit Sozialdemokratie und Stalinismus: der Vorstellung, die Arbeiter*innenklasse müsse von einer erlesenen Führung zum Sozialismus gebracht werden. Die zweite Tradition geht davon aus, dass durch kämpfende politische Praxis Klassenbewusstsein entsteht, welches die Möglichkeit der Revolution schafft. Im ersten Falle erklärt die Partei der Masse, was zu tun ist. Im zweiten Falle versucht sie, die Erfahrungen des Klassenkampfes zu bündeln, um somit die Möglichkeit der Selbstbefreiung zu schaffen.
Neben richtigen Gedanken zur Bedeutung von migrantischer Arbeit im aktuellen Kapitalismus und der Verschränkung von ökonomischer Ausbeutung und antimuslimischem Rassismus zieht sich die Konstruktion, den Sozialismus (von außen) zu den proletarischen Massen zu bringen, durch die Grundlagentexte der Roten Jugend. Ganz seltsam wird es, wenn auch die größten Unsinnigkeiten des dogmatischen Marxismus zu Präambeln erklärt werden. „Es braucht die Einsichten des Marxismus, es braucht das Bewusstsein über die Gesetzmäßigkeiten der Geschichte für die proletarische Revolution.“ Wer im 21. Jahrhundert nach Holocaust, Scheitern der Sowjetunion und sich ausbreitender Klimakatastrophe noch glaubt, dass einen die Gesetzmäßigkeit der Geschichte rettet und nicht etwa die revolutionäre Politik, der wird nur enttäuscht werden.
