Das österreichische Trump-Double Wolfgang Sobotka ist längst fällig. Wir können ihn loswerden, wenn wir aus dem gewaltigen Potenzial von über 1,6 Millionen Menschen, die im Dezember gegen Norbert Hofer gestimmt haben, Tausende auf die Straßen mobilisieren.
Mehr lesen
Das 18. Jahrhundert war in Österreich eine Zeit der revolutionären Gärung. Es brachte die bis dahin radikalsten Demokraten hervor – die österreichischen Jakobiner, die kämpferischen Anhänger der Französischen Revolution.
Mehr lesen
Die derzeit populärste Sichtweise von Populismus meint, dass ein geschickter Führer den Massen, die immer rassistischer werden, nur nach dem Maul zu reden braucht und dies ihm allein seinen Erfolg garantiert. Brexit, Trump, Hofer und die kommenden Wahlen in Europa werden im selben Licht interpretiert. Aber diese Analyse kann den Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte wie der FPÖ nicht erklären, sie versucht nur die Idee eines linken Populismus diskreditieren.
Mehr lesen
In einer beeindruckenden und kraftvollen Demonstration marschierten am Samstag, 4. Februar in Wien rund 4.000 Menschen gegen das Kopftuchverbot und für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Wenn sich die von Rassismus Betroffenen selbst wehren und von anderen solidarische Unterstützung bekommen, kann das für die Regierung ziemlich ungemütlich werden.
Mehr lesen
Einen Tag vor der Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka die Aushebelung des Demonstrationsrechts an. Neue Linkswende hat auf der Demo mit den Leuten über diese Kriegserklärung an die antifaschistische Bewegung und Widerstand gegen Trump und die FPÖ gesprochen.
Mehr lesen
Im neuen Regierungsprogramm wollen SPÖ und ÖVP ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst durchsetzen und Musliminnen noch stärker unterdrücken. Aber das kann nach hinten losgehen. Wie in den #NoMuslimBan-Protesten an US-amerikanischen Flughäfen müssen die Betroffenen jetzt gemeinsam mit ihren solidarischen Unterstützer_innen aufstehen.
Mehr lesen
Tausende Menschen beteiligten sich am Samstag, 28. Jänner an Protesten auf Flughäfen überall in den Vereinigten Staaten. Sie demonstrierten gegen Trumps Einreiseverbot für Migrant_innen und Flüchtlinge aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern. Nach Massenprotesten dürfen erste Menschen bleiben.
Mehr lesen
Die Angelobung von Donald Trump als 45. US-Präsidenten hat eine phänomenale Protestwelle über die ganze Welt entfacht. Millionen gingen am Tag danach in Frauenmärschen auf die Straße und setzten ein beeindruckendes Zeichen des Widerstands. In Wien demonstrierten über 2.000 Menschen.
Mehr lesen
Von 23. bis 30. Jänner kann auf Gemeinde- und Bezirksämtern das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA unterschrieben werden. Gewerkschaften, Sozialistische Jugend und unzählige Aktivist_innen mobilisieren bereits. Wir finden: Das Volksbegehren muss von möglichst vielen Menschen unterzeichnet werden!
Mehr lesen
Zwei Drittel der Van der Bellen-Wähler_innen wollten vor allem eines: Norbert Hofer verhindern. Sie zu ignorieren wäre der größte Fehler, den die Linke jetzt machen kann.
Mehr lesen