Auf widerlichste Art und Weise versuchten die Identitären unter ihrem Tarnlabel „die Österreicher“ den schrecklichen Anschlag vom 2. November in Wien für ihre Hetze zu missbrauchen. Doch hunderte Antifaschist_innen kesselten den widerlichen Aufmarsch schon am Stephansplatz ein und übertönten ihre Hetzreden mit einem lautstarken „Halt die Fresse“. Nach nicht einmal 200 Metern war der Aufmarsch dank antifaschistischen Blockaden beendet.
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Trump lässt keine Möglichkeit aus, um zu betonen, dass er eine Wahlniederlage nicht akzeptieren wird. Seinen rechtsextremen Anhängern, wie den Proud Boys, richtet er aus: „Haltet euch zurück und haltet euch bereit“. Eine faschistische Miliz in Michigan wollte sich nicht zurückhalten und plante die Entführung der demokratischen Gouverneurin des Bundestaates. Die demokratische Partei steht den radikalen Protestbewegungen passiv gegenüber und hofft auf das US-Militär. Doch die Gewerkschaftsbewegung weigert sich, Trumps Putschplänen einfach zuzuschauen und diskutiert zum ersten Mal in der US-Geschichte einen politischen Generalstreik.
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Tausende Arbeitsplätze sind durch die drohende Schließung des MAN-Werks in Steyr gefährdet. MAN gehört dem VW-Konzern, der im vergangenen Jahr über 13 Millarden Euro Gewinn einfuhr. Auch das MAN Werk in Steyr erzielte im vergangene Jahr Gewinne von 20 Millionen Euro. Nicht zuletzt weil die Belegschaft pro Schicht seit 2007 einen LKW gratis produziert, im Tausch für die Garantie, dass das Werk erhalten bleibt. Doch der Konzern brach dieses Versprechen. Die Belegschaft organisierte am Donnerstag, den 15. Oktober einen Warnstreik. Linkswende jetzt war vor Ort und führte Interviews mit Beschäftigten und Solidarischen.
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In Österreich herrschten von 1918 bis 1919 die Arbeiter- und Soldatenräte. Es war Revolution – die wahrscheinlich wichtigste Epoche der österreichischen Geschichte. Die revolutionäre Bewegung der Arbeiter_innen und Soldaten zerstörte nicht nur das Habsburgerreich, sondern erkämpfte bedeutende politische und soziale Reformen. Parlamentarische Demokratie, Frauenwahlrecht, 8-Stunden Tag, Sozialversicherungen, bezahlter Urlaub – um nur einige zu nennen. Trotzdem wurde die Geschichte der österreichischen Revolution aus dem öffentlichen Gedächtnis gelöscht.
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Vor etwas mehr als einhundert Tagen ermordete die US-Polizei George Floyd. Seitdem erleben wir die größte antirassistische Bewegung der US-Geschichte. Mehr als 20 Millionen Menschen demonstrierten gegen Rassismus und Polizeigewalt. Während der Staatsapparat in den ersten Wochen versuchte, die Bewegung durch heuchlerische Zugeständnisse zu besänftigen, setzt er jetzt angeführt von Trump auf Konfrontation. Zur Hilfe kommen ihm dabei faschistische Milizen.
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Im April 1919 unternahmen Arbeiter_innen den bewundernswerten Versuch, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen. Sie verjagten ihren Boss und organisierten die Produktion eigenständig.
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Nach der gigantischen Black-Lives-Matter-Demonstration am 4. Juni setzte die antirassistische Bewegung in Österreich erneut ein starkes Zeichen: Rund 1.500 Menschen demonstrierten am internationalen Weltflüchtlingstag gegen die menschenverachtende Asylpolitik von EU und Bundesregierung. Geprägt war die Demonstration von Schildern der NGO SOS-Balkanroute, welche mit dem Bild eines misshandelten Flüchtlings die brutale Politik anprangerten.
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„Ein klassenbewusster Bourgeois“, so beschrieb sich Max Weber in einem Brief an seinen Freund Robert Michels. Weber, dessen Todestag sich heute am 14. Juni 2020 zum hundertsten Male jährt, gilt als Begründer der Soziologie. Seine Soziologie war nicht unpolitisch (im Soziologensprech: „wertfrei“), sondern sie entwickelte sich in Konkurrenz zum Marxismus und war ausgesprochen pro-kapitalistisch. Weber stand persönlich und wissenschaftlich auf dem Standpunkt des deutschnationalistischen Imperialismus. Darum ist in seinen globalen Analysen zwar viel von Kultur oder Religion die Rede, er schreibt aber nie offen von Kolonialismus und Imperialismus.
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Das Ziel des Neoliberalismus ist nicht einfach „mehr Privat – weniger Staat“. Er zielt darauf ab, den Kapitalismus vor der Bedrohung durch die Arbeiter_innenbewegung zu schützen. Sowohl ein starker Staat als auch internationale Institutionen sind für diesen Schutz zuständig. Der Geburtsort dieser Ideen ist Wien. Es waren österreichische Wirtschaftstheoretiker, die aus Angst vor der Macht der Arbeiter_innenbewegung den Wirtschaftsliberalismus als Ideologie des selbstbewussten Bürgertums formierten.
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Vor der Coronakrise erschütterte eine Aufstandsbewegung einige Länder von Nordafrika bis in den Mittleren Osten. Im Irak, Libanon, Algerien und dem Sudan mussten die Machthaber zurücktreten. Die Proteste richteten sich gegen das politische System als Ganzes. Die Coronakrise radikalisierte den Ruf nach Veränderung. Im Libanon und dem Irak sind wieder Zehntausende auf den Straßen.
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