Am Donnerstag, 4. Oktober sind 20.000 Menschen, vielleicht auch mehr, dem Aufruf zu einer „Donnerstagsdemo“ am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt gefolgt. Der Widerstand geht nach bald einem Jahr von schlimmstem Sozialabbau und rassistischer Politik nicht nur weiter, er wächst, er wird breiter und ungeduldiger.
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Wieso tritt die SPÖ so am Stand, wieso schafft sie als die große Arbeiter_innenpartei in der Opposition keinen Sprung nach vorne? Weil es ihr an Glaubwürdigkeit mangelt, ist nur eine – und unvollständige – Antwort. Sie duckt sich vor der rassistischen Offensive der Regierung und sie bremst wirkliche Opposition, das sind die Gründe, warum sich die vielen Gegner_innen der Regierung von ihr nicht vertreten fühlen.
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Aretha Franklins Musik hat noch immer diese bekräftigende Wirkung auf Kämpfer_innen, auf Minderheiten und auf alle, die ihren Stolz aus ihrem Kampf für eine bessere Welt beziehen. Mit Respect hat sie DIE antirassistische Hymne der 1968er-Generation geschaffen, gerade noch vergleichbar mit Black & Blue von Louis Armstrong und I’m Black and I’m Proud von James Brown.
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Unter dem Motto „Baut Brücken, nicht Mauern!“ demonstrierten etwa 3.000 Menschen gegen den Gipfel der EU-Innenminister am 13. September 2018 in Wien. Wut und Trauer über die tausenden Toten, die die Europäische Union (EU) bewusst im Mittelmeer ertrinken lässt, dominierten die Demonstration.
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Die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) hat zwar alle möglichen Unterstützer und Freunde in den höchsten Ämtern der Republik, aber sie kriegt auf den Straßen einfach nichts zustande. Und das ist gut so, und wichtig, denn der braune Mob in Chemnitz hat uns gezeigt, wie gefährlich es ist, wenn die Faschisten Selbstbewusstsein tanken.
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Es vergeht kein Tag, an dem unsere Regierung nicht die Stimmung gegen Einwanderer weiter anheizen würde. Dabei werden ständig die Grenzen des moralisch Machbaren verschoben und Menschenrechte als belanglos erklärt. Sie arbeiten unentwegt daran, ein Klima der Angst und der Gewalt zu schaffen, das ihnen erlauben soll, alle progressiven Fortschritte des letzten Jahrhunderts zunichte zu machen.
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Jahrzehntelang haben die europäischen Regierungen Politik gegen Flüchtlinge gemacht. Jetzt erleben wir, wie rechtsextreme bis faschistische Parteien auf dem Kamm dieser rassistischen Welle überall in Europa an die Macht gespült werden. Der Rechtsruck erfährt dadurch eine rasende Beschleunigung.
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Ganz Europa erfährt seit der Wahl Trumps einen erschreckenden Rechtsruck, aber die einzig richtige Reaktion der Linken, der solidarischen und antirassistischen Menschen kann nur sein, ihre Haltung laut und selbstbewusst zu vertreten. Wir sagen weiterhin stolz „Ja zur Willkommenskultur!“ und „Hoch die internationale Solidarität!“
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Weil wir nicht kampflos aufgeben dürfen, was wir in Jahrhunderte dauernden Kämpfen erobert haben, muss der ÖGB Streiks gegen die Einführung des 12-Stunden-Tags ausrufen.
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Wir alle müssen akzeptieren; die syrische Revolution ist endgültig niedergeschlagen worden, und der Rachefeldzug Assads ist noch nicht vorbei. Jede Woche morden und vergewaltigen Assads Truppen Überlebende in den Gebieten, die sie zuvor mit Bomben und Raketen zerstört haben.
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