Während die Flügelkämpfe in der AfD immer heftiger werden, sind ihre Umfragewerte in den letzten Wochen gesunken. Doch das ist kein Grund zur Entwarnung, meint Christine Buchholz. Im marx21-Interview erklärt sie, worum es bei dem Konflikt zwischen Petry und dem Höcke-Flügel eigentlich geht und mit welcher Strategie wir die rechten Hetzer stoppen können.
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Der Film über den jungen Karl Marx, den größten philosophischen Denker der Neuzeit, erregt die Gemüter von Rechtsextremen und FPÖ. Am Sonntag, 9. April wurden vor und im Wiener Bellaria Kino direkt an Kassa rechtsextreme Flyer des „Ahriman-Verlages“ verteilt. Aktivist_innen von Neue Linkswende haben kurzerhand gegen die Verteilaktion interveniert und mit dem Verleiher „Filmladen“ gesprochen.
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Der Angriff von Innenminister Wolfgang Sobotka auf das Demonstrationsrecht ist eine Attacke auf linke Aktivist_innen: Er will den „Ermessensspielraum“ der Polizei ausweiten, „Schutzzonen“ für FPÖ-Hetze einführen, die Anmeldefrist von 24 auf 48 Stunden verlängern und Versammlung mit Ausländer_innen untersagen können. Neue Linkswende hat im parlamentarischen Begutachtungsverfahren am 12. April eine Stellungnahme eingebracht, die wir hier veröffentlichen. Die demokratischen Abgeordneten sind aufgefordert die geplante Gesetzesänderung als Ganzes zu verhindern.
Mehr lesenVor kurzem richtete die FPÖ in Oberösterreich eine Anlaufstelle für rechte Denunzianten ein, unter der man antifaschistische oder linke Aktivitäten melden soll. Die Antwort von Aktivist_innen in Linz: sie richten eine Meldestelle für Übergriffe und Schikaniererei von Bettlern durch die FPÖ-Stadtwache ein, und sammeln Unterschriften gegen den blauen Stadtwachen-Chef Detlef Wimmer. Berichte bitte umgehend an linkswende@linkswende.org schicken!
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Neue Linkswende hat mit Elif Öztürk über den großartigen, von Frauen geprägten Widerstand gegen Trumps rassistische Politik, die #MuslimBanAustria-Proteste und die Dokumentation islamfeindlicher Übergriffe gesprochen. Elif arbeitet in der Dokustelle Islamfeindlichkeit & antimuslimischer Rassismus.
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Irland hat eines der schärfsten Abtreibungsgesetze Europas. Abtreibung ist de facto illegal. Und das obwohl der Großteil der Bevölkerung eine Legalisierung von Abtreibungen befürwortet. Gewerkschaften bringen sich mittlerweile aktiv in den Kampf um Abtreibungsrechte ein. Am 8. März, dem Internationalen Frauenkampftag, gab es riesige Proteste in ganz Irland.
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Menschenrechtsaktivist Dr. Riaz Ahmed, Assistenzprofessor für angewandte Chemie an der Universität Karachi in Pakistan, wurde am Samstag, 1. April von paramilitärischen Truppen entführt. Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften und Einzelpersonen werden gebeten, über den Fall zu berichten und Riaz’ sofortige Freilassung zu fordern.
Mehr lesenAktivist_innen der Neuen Linkswende Linz legten am 11. März einen grandiosen Start der Unterschriften-Kampagne gegen die Linzer Stadtwache hin. In nur einer Stunde konnten rund 100 Unterschriften gesammelt werden. Einen Tag vor Kampagnenstart sandte der „Ordnungsdienst“ unter FPÖ-Stadtrat Detlef Wimmer panisch eine Pressemitteilung aus.
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Der Burschenschafter-Schüler (Rüdiger Haider) verpetzt einen linken Vortragenden bei seinem blauen Burschenschafter-Vater (Roman Haider), und der Ober-Burschenschafter der FPÖ in Oberösterreich (Manfred Haimbuchner) richtet daraufhin eine Denunziations-Stelle für „politisch Andersdenkende“ ein. Der Fall „Rüdiger Haider“ gibt einen bedrohlichen Einblick, zu welchen Säuberungen die FPÖ fähig ist, wenn sie an der Macht ist.
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Nachdem Innenminister Wolfgang Sobotka für seine antidemokratische Forderung nach Demo-Verboten sogar vom eigenen Parteiobmann Kritik einstecke musst, hätte eigentlich niemand
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