Norbert Hofer hat sich 2013 bei seiner Angelobung als Dritter Nationalratspräsident die Kornblume angesteckt und mit ihm alle blauen Abgeordneten. Eine hart geführte Kampagne über den faschistischen Symbolgehalt der Kornblume hat die FPÖ nun in die Bredouille gebracht und Hofer will, dass die Freiheitlichen künftig auf das Erkennungszeichen der illegalen Nazis verzichtet.
Read MoreGewinnt die FPÖ nach den Präsidentschaftswahlen auch noch die Nationalratswahlen, dann steht ihr eine perfide Strategie offen. Sie könnte als stimmenstärkste Partei in der Opposition bleiben und die regierenden Parteien aufreiben.
Read MoreFrauen spielen eine zentrale Rolle in der Widerstandsbewegung gegen die Deportation von Flüchtlingen. Sie geben vielen Menschen Hoffnung auf eine Änderung der Politik. Wir haben mit einigen darüber gesprochen, wie sie aktiv wurden und was sie motiviert.
Read MoreNur wenige Tage nach dem Jahrestag der Novemberpogrome hielt die FPÖ-Vorfeldorganisation „Kulturring Favoriten“ am Freitag, 18. November im Hotel Hilton Garden Inn einen „Kornblumenball“ ab. Vor dem Hotel trafen sich Aktivist_innen zum Gegenprotest. Die Kornblume war das Erkennungszeichen der Nazis zwischen 1933 und 1938 in Österreich.
Read MoreAm Samstag, 12. November, trafen sich in Wien Menschen unter dem Motto „Make Resistance Great Again“ zu einem spontanen Protest gegen Donald Trump und Norbert Hofer. Sie demonstrierten gegen ihre fremdenfeindliche Politik und die Eliten, die Schuld an den materiellen Bedingungen sind, von denen diese Art Politik lebt.
Read MoreIn Wien protestierten am Freitag, 4. November, spontan rund 2.000 Menschen gegen die Verhaftung der politischen Führung der prokurdischen HDP in der Türkei. Die Demonstration zog vom Parlament zur türkischen Botschaft.
Read MoreAuch amtierende Präsidenten können gestürzt werden. In Südkoreas Hauptstadt Seoul gingen am Samstag, 29. Oktober zehntausende Menschen auf die Straße und verlangten den Rücktritt von Präsidentin Park Geun-hye. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme von Arbeitersolidarität, der Schwesternorganisation der Neuen Linkswende in Südkorea.
Read MoreIn Österreich drohen Kürzungen bei den Beschäftigten in der Flüchtlingsbetreuung. Die Interessensgemeinschaft work@social organisiert Widerstand. In Bayern streikten Flüchtlingshelfer_innen bereits am 1. Oktober.
Read MoreÜber 3.500 Menschen protestierten am Samstag, 29. Oktober, in Linz gegen den rechtsextremen Kongress „Verteidiger Europas“. Sie waren fassungslos, dass ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer Neonazis die Redoutensäle des Landes zu Verfügung stellt.
Read MoreShokat Ali Walizadeh ist einer der Gründer des Vereines „Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich“. Der Verein setzt sich für die Integration von Flüchtlingen in Österreich ein. Neue Linkswende sprach mit ihm über die Arbeit des Vereins, die Steine, die afghanischen Jugendlichen in den Weg gelegt werden, und die politische Situation in Afghanistan.
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