Mit der FPÖ droht eine Partei stärkste Kraft im Parlament zu werden, die seit jeher fest im Griff von Rechtsextremen ist, die Verschwörungstheorie vom “Großen Austausch” verbreitet und ihre antidemokratische Fratze mittlerweile offen zeigt.
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In den westlichen Zentren des Kapitalismus galt Krieg zu Beginn des 21. Jahrhunderts als Auslaufmodell. Krieg bedeutete Bekämpfung von aufständischen „Terroristen“ auf der ganzen Welt (ISIS, AL Quaida) oder die Zerstörung militärisch völlig wehrloser Staaten (Irak, Afghanistan). Der Ukrainekrieg bedeutet das Comeback des klassischen Krieges im 21. Jahrhundert. Nicht kleine Einheiten von Elite-Soldaten, sondern riesige Armeen, Artilleriegefechte anstatt präzise Drohnenschläge, sind die Tools dieses Krieges. Auf diese Form der Kriegsführung war der Westen nicht vorbereitet.
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Die FPÖ hat sich ein Imperium an Hetzmedien aufgebaut – eine Gegenöffentlichkeit, die mit stolzer Verachtung auf den klassischen Journalismus spuckt, sei dies ORF, Standard oder ZackZack. „Alternative Medien“ ist das Schlagwort, dass von Telegramm-Kanälen über Internetfernsehen bis hin zu billigem Parteiboulevard alles beinhalten kann. In diesem Artikel geht’s um die Medienwelt an Österreichs rechtsäußerstem Rand – und wie die FPÖ dort überall mitmischt.
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Die antifaschistische Bewegung muss und kann sich der riesigen Gefahr entgegenstellen, die mit einem potentiellen Wahlsieg der FPÖ einhergeht. Sie kann zwar das Versagen der FPÖ-Konkurrenz im Parlament nicht wettmachen, aber sie kann den Aufbau einer faschistischen Straßenbewegung aufhalten und sie kann das hauptsächliche Ziel ihres Rassismus, die muslimische Community, aus der Defensive holen, in die sie durch Operation Luxor und ähnliche rassistische Attacken gedrängt worden ist.
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Die Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen (JöH) setzen ihre Attacken auf Gruppierungen, die sich gegen den Völkermord in Gaza stellen, fort, und versuchen aktuell Linkswende als antisemitisch zu brandmarken. Wir verwehren uns grundsätzlich jeglicher Diffamierung von Palästinasolidarität oder Kritik an Israel als antisemitisch, und verweisen auf unsere stolze Geschichte als Kämpfer:innen gegen Faschismus, Antisemitismus, Islamophobie und jeder anderen Ausformung von Rassismus.
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Im Folgenden veröffentlichen wir die geplante Rede von Queers4palestine auf dem Protest gegen den FPÖ-Aufmarsch in Favoriten als Leserbrief.
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„Weil Anuschka Sonnenblumenöl gekauft hat, und nicht nur gekauft, sondern bereits auch verschüttet.“ Mit diesem Satz endet die philosophische Diskussion über den Gottesbeweis zwischen dem Vorsitzenden der sowjetischen Literaturorganisation MASSOLIT Michail Alexandrowitsch Berlioz und dem unbekannten ausländischen Professor für Schwarze Magie Voland. Eine Stunde später ist der „entzückende Atheist“ Berlioz tot – geköpft von einer Straßenbahn, nachdem er auf Sonnenblumenöl ausgerutscht war.
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Wir Antifaschisten wissen, dass wir alle für die Demokratie kämpfen. Es kann keine Demokratie geben unter Autoritarismus, Repression, Unterdrückung von Freiheiten und jeder Form von Sexismus, Klassen- und Rassenunterdrückung. Die folgende Geschichte, leider eine von vielen, ist eine Geschichte der Unterdrückung des elementarsten Rechts auf Protest im Spanischen Staat.
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In den Institutionen und im Parlament ist die FPÖ erschreckend stark- so stark, wie die anderen Parteien zahnlos. Aber wir haben es heute wieder geschafft, einen Anlauf der FPÖ zum Aufbau einer militanten, rassistischen Straßenbewegung zu zerstören.
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Am weltweiten feministischen Kampftag erleben wir eine wichtige und inspirierende Entwicklung. Aktivist:innen stellen sich bewusst und lautstark gegen einen politischen Mainstream, der versucht, das Massaker in Gaza mit pseudo-feministischer Rhetorik schön zu reden.
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