KPÖ auf Überholspur

Nach den Erfolgen in bei den Landtagswahlen in Graz, gelang der KPÖ der nächste Erfolg bei den Bürgermeisterwahlen in Salzburg. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl schaffte es in die Stichwahl. Auch wenn er diese deutlich gegen den SPÖ-Kandidaten verlor, war das ein riesiger Erfolg. Niemand hätte vor drei Jahren erwartet, dass eine neue Linkspartei in Österreich entsteht, und dass dies die KPÖ sein wird.

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„Die Forderung nach höheren Strafen ist falsch”Interview über eine Gefangenengewerkschaft und das System Gefängnis in Österreich

Linkswende sprach mit Monika, Markus und einem weiten Mitglied der “Solidaritätsgruppe für eine Gefangenengewerkschaft Österreich” über das System Gefängnis in Österreich. Nach jahrelangem Kampf gründete sich 2022 der Verein “Union für die Rechte der gefangenen Menschen”. Hier organisieren sich Gefangene, um für ihre Rechte zu kämpfen.

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Don Quijote – von Miguel de Cervantes

Obwohl Don Quijote 2002 vom Osloer Nobelinstitut zum „besten Buch der Welt“ erklärt wurde, ist es das Gegenteil eines anstrengend zu lesenden Klassikers. Cervantes versucht nicht zwanghaft komplex oder intelligent zu schreiben, sondern direkt und mitreißend. Durch den Fokus auf das alltägliche Leben, was für die damalige Zeit, als Bücher nur für eine winzige Oberschicht geschrieben wurden, völlig revolutionär war, lebt in der Geschichte eine Vielschichtigkeit, die Menschen seit über 400 Jahren zu brillanten und saudämlichen Interpretationen bringt.

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Studierende Proteste für Palästina auch in Wien

Die Welle von Universitätsbesetzungen hat sich von den USA ausgehend auf Europa ausgeweitet. Sie sind die Antwort auf die weitgehenden Kollaborationen von Universitäten mit dem israelischen Völkermord in Gaza einerseits und andererseits ein Protest gegen die skandalöse Unterdrückung der Meinungsfreiheit an den Universitäten. Weltweit werden Studierende und Angestellte von den Universitäten verbannt, wenn sie es wagen, öffentlich gegen Israels Verbrechen aufzustehen. Am Nachmittag des 6. Mai besetzten Studierende auch in Wien den Uni-Campus. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Besetzer:innen.

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Prozess-Bericht zur Einschüchterung von Palästina-Solidarität

Über 40 Personen haben sich heute vor dem Landesgericht versammelt um gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen den Genozid in Gaza zu protestieren und am Prozess gegen Michael Pröbsting teilzunehmen. Der Aktivist wird wegen Unterstützung der palätinensischen Freiheitsbewegung unter den Vorwürfen der „Verhetzung“ und der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen“ (gemäß §282 des Strafgesetzbuches) angeklagt. Diese Vorwürfe beziehen sich auf eine Rede, die Pröbsting im Herbst gehalten hat, in der er sagte: “Ich grüße die mutigen Palästinenser, die heute gegen die Diktatur von Israel kämpfen und für ihre Freiheit. Mit unserem Herzen sind wir bei der 3. Intifada solange bis der Staat Israel beseitigt ist und alle Menschen in Palästina gemeinsam friedlich zusammenleben.“

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Beweise vernichten und Zeugen einschüchtern: Hintergründe der Erstürmung des Palästina-Kongress in Berlin

Repressive Maßnahmen haben im Zuge des Gazakriegs neue Dimensionen erreicht, federführend ist dabei Deutschland. Leute werden willkürlich verhaftet, verlieren ihre Jobs an Universitäten und bei Medien, Proteste und Veranstaltungen werden untersagt, Verbote politischer Betätigung werden verhängt. Trotzdem gehen die Proteste gegen den Völkermord weiter.

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Zwischen Horror und Hoffnung: Der Kampf gegen den Faschismus

Das heutige Europa ist gekennzeichnet durch einen unaufhaltsamen Vormarsch der rechtsextremen und faschistischen Kräfte. Die Situation ist gefährlich und bedrohlich. Aber noch ist nicht alles verloren – im Gegenteil, es gibt auch Widerstand. Von Bewegungen, die radikale Maßnahmen gegen den Klimawandel fordern, über die Black-Lives-Matter-Revolte gegen Rassismus, Solidaritätsproteste mit Palästina und die jüngsten Streikbewegungen in Großbritannien, in Frankreich und auch heute in Deutschland. Wir haben auch antifaschistische Bewegungen erlebt, die bewiesen haben, dass die faschistische Welle zurückgedrängt werden kann.

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