Die radikalen europäischen Linksparteien haben in den vergangenen Jahren die Hoffnungen von Millionen Menschen inspiriert und wieder enttäuscht. Ein wirkliches Lehrstück ist dabei die Geschichte der italienischen Kommunisten, deren Versagen mit dem Machtantritt der Faschisten bestraft worden ist.
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Die Arbeiter:innenklasse ist im Kapitalismus nicht geeint. Im Gegenteil, sie ist durch Konkurrenz und die Überschneidungen von Geschlecht und Rasse gespalten. Diese Spaltung wird in Zeiten der Krise und des Aufstiegs des Faschismus noch deutlicher. Am bekanntesten ist das Konzept der Einheitsfront im Kampf gegen den Faschismus. Historisch war sie jedoch viel mehr als ein antifaschistischer Notbehelf, sondern eine Strategie, die Einheit der Arbeiterklasse zu erreichen. Diese Einheit muss ein strategisches Ziel jeder revolutionären Organisation sein. Der Artikel erörtert die Geschichte der Einheitsfronttaktik und versucht, sie mit den Analysen des schwarzen Marxisten George Padmore zu verbinden.
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Sie marschieren in weißer Vermummung auf. Sie horten Waffen und NS-Devotionalien. Auffällig oft sieht man sie am Rande von freiheitlichen Veranstaltungen. Wie wahrscheinlich ist es, dass die neofaschistischen Identitären bald als Kettenhunde eines Volkskanzler Kickls auftreten? Wir haben die wichtigsten Verbindungen für euch recherchiert.
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Der Vorwurf der Hamas-Nähe ist das Totschlagargument pro-israelischer Stimmen. Hamas gleich ISIS, so lassen sich die deutschsprachigen Diskussionen zusammenfassen. Offensichtlich ist die Hamas keine linke Organisation, geschweige denn eine sozialistische. Der Artikel zeigt den Aufstieg der Hamas von einer kleinen Gruppe in einem palästinensischen Flüchtlingslager zur unangefochtenen Herrscherin über Gaza.
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Street Art ist die Kunst der Besitzlosen. Das illegale Sprayen richtet sich gegen den Staat und gegen die Kapitalisten, deren Eigentum unfreiwillig zur Leinwand wird. Soziale und antifaschistische Bewegungen nutzen das Stadtbild als Medium der Mobilisierung und des Widerstands. Die Geschichte von Graffitis ist darum seit jeher eine des Klassenkampfs.
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Im Laufe des aktuellen Massakers in Gaza ist beinahe jede Kritikerin und jeder Kritiker von Israels Vorgehen schon einmal des Antisemitismus bezichtigt worden. Aber schon davor hat sich der Vorwurf des Antisemitismus inhaltlich verschoben und wird in der Praxis beinahe ausschließlich gegen Israelkritik eingesetzt. Die lange Zeit anerkannte Definition von Antisemitismus, in der Judenhass und Diskriminierung die zentrale Rolle gespielt haben, ist in den Hintergrund gerückt worden. Möglich gemacht wird das durch den missbräuchlichen Einsatz einer Neudefinierung, die als „IHRA-Definition von Antisemitismus“ bekannt wurde.
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Die migrationsfeindliche Rhetorik neoliberaler und sozialdemokratischer Politiker hat einen umfangreichen Rassismus gefördert und der extremen Rechten Auftrieb gegeben.
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Nach den Erfolgen in bei den Landtagswahlen in Graz, gelang der KPÖ der nächste Erfolg bei den Bürgermeisterwahlen in Salzburg. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl schaffte es in die Stichwahl. Auch wenn er diese deutlich gegen den SPÖ-Kandidaten verlor, war das ein riesiger Erfolg. Niemand hätte vor drei Jahren erwartet, dass eine neue Linkspartei in Österreich entsteht, und dass dies die KPÖ sein wird.
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Heute am 31. Mai gehen und gingen EU-weit dem Aufruf von Fridays for Future folgend zig Tausende auf die Straße. Sie fordern für eine klimagerechte Zukunft. Wir sind in Wien bei der, trotz Regen, lauten und bunten Großdemo. 📣
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Linkswende sprach mit Monika, Markus und einem weiten Mitglied der “Solidaritätsgruppe für eine Gefangenengewerkschaft Österreich” über das System Gefängnis in Österreich. Nach jahrelangem Kampf gründete sich 2022 der Verein “Union für die Rechte der gefangenen Menschen”. Hier organisieren sich Gefangene, um für ihre Rechte zu kämpfen.
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