Die IHRA-Definition von Antisemitismus – Von einer schlechten Definition und ihrem politischen Einsatz

Im Laufe des aktuellen Massakers in Gaza ist beinahe jede Kritikerin und jeder Kritiker von Israels Vorgehen schon einmal des Antisemitismus bezichtigt worden. Aber schon davor hat sich der Vorwurf des Antisemitismus inhaltlich verschoben und wird in der Praxis beinahe ausschließlich gegen Israelkritik eingesetzt. Die lange Zeit anerkannte Definition von Antisemitismus, in der Judenhass und Diskriminierung die zentrale Rolle gespielt haben, ist in den Hintergrund gerückt worden. Möglich gemacht wird das durch den missbräuchlichen Einsatz einer Neudefinierung, die als „IHRA-Definition von Antisemitismus“ bekannt wurde.

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Studierende Proteste für Palästina auch in Wien

Die Welle von Universitätsbesetzungen hat sich von den USA ausgehend auf Europa ausgeweitet. Sie sind die Antwort auf die weitgehenden Kollaborationen von Universitäten mit dem israelischen Völkermord in Gaza einerseits und andererseits ein Protest gegen die skandalöse Unterdrückung der Meinungsfreiheit an den Universitäten. Weltweit werden Studierende und Angestellte von den Universitäten verbannt, wenn sie es wagen, öffentlich gegen Israels Verbrechen aufzustehen. Am Nachmittag des 6. Mai besetzten Studierende auch in Wien den Uni-Campus. Kommt vorbei und solidarisiert euch mit den Besetzer:innen.

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Beweise vernichten und Zeugen einschüchtern: Hintergründe der Erstürmung des Palästina-Kongress in Berlin

Repressive Maßnahmen haben im Zuge des Gazakriegs neue Dimensionen erreicht, federführend ist dabei Deutschland. Leute werden willkürlich verhaftet, verlieren ihre Jobs an Universitäten und bei Medien, Proteste und Veranstaltungen werden untersagt, Verbote politischer Betätigung werden verhängt. Trotzdem gehen die Proteste gegen den Völkermord weiter.

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