Allgemein

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten!“, lautet der bekannte Satz von Kurt Tucholsky. Das große Versprechen der GRÜNEN war immer, dass sie eine Alternative sind zu dem Sumpf aus Korruption, Umweltzerstörung und Verachtung für Geflüchtete und Arbeiter_innen. Keine Partei, die daran glaubt, Veränderung innerhalb des kapitalistischen Systems durch Herrschaft von oben zu erreichen, kann diese Versprechen einlösen – das ist jetzt, wo sie in der Regierung sind und die gleiche unsaubere, antisoziale und umweltzerstörerische Politik betreiben, glasklar. Die Gesellschaft kann nur durch Widerstand aus der Bevölkerung verändert werden und nicht aus einem Staatsapparat heraus, der in erster Linie die Funktion erfüllt, das jetzige System zu erhalten.