Am Tag der Angelobung werden wir den rechten nicht die Straße überlassen. Wir Beteiligung uns an der Tag x Mobilisierung der Offensive gegen Rechts
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Zyniker würden der ÖVP und FPÖ gratulieren, sie haben erreicht, was sie wollten. Schande über SPÖ, GRÜNE und NEOS, sie haben zum islamfeindlichen Rassismus beigetragen, ohne zu verstehen, wohin sie das langfristig führen wird – entweder ins politische Abseits oder weiter nach rechts.
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Johann Breitwieser war schon zu Lebzeiten eine Heldenfigur, weil er von ganz unten kam und sich das, was man zum Leben braucht, von den Reichen nahm – und dabei nie auf seine Leute vergaß. Er war Erfinder, Deserteur und Profigauner, sein Meisterstreich gelang ihm mit einem Einbruch ins Kriegsministerium.
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Die Federal Reserve Bank (=FED), als zentrale Institution der US-amerikanischen Geldpolitik, spielt eine entscheidende Rolle in der globalen Finanzarchitektur. Ihr Einfluss erstreckt sich weit über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus und hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die Fed offenbart nicht nur die Mechanismen kapitalistischer Kontrolle, sondern auch die sozialen und wirtschaftlichen Widersprüche, die aus ihrer Politik resultieren.
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Walter Rosenkranz, der österreichische Nationalratspräsident, wurde in der Nacht von 8. auf 9. November 2024 von Demonstrierenden daran gehindert, am Gedenktag der Novemberpogrome beim Mahnmal für die Shoah-Opfer am Judenplatz einen Kranz niederzulegen. Aus guten Gründen, wie wir meinen.
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Tausende Antifaschist:innen skandierten am 10.November in Bologna „Wir sind alle Antifaschisten!“ bei der Demonstration gegen den Aufmarsch der faschistischen Casa Pound und ihr „Patriotisches Netzwerk“.
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Die migrantenfeindliche, völkermord-und konzernfreundliche Politik der Demokraten
hat den Boden für Trumps Rückkehr aufbereitet. Ein rassistisches, sexistisches, rechtsextremes Aushängeschild wird ins Weiße Haus einziehen. Donald Trump hat am Mittwochmorgen einen „unglaublichen“ Wahlsieg in den USA verkündet. Ein Artikel von Socialist Worker, übersetzt von Echo Vinasha Lex
Die Gründung der ersten nachhaltigen sozialistischen Partei in Österreich war ein großer Schritt für die Arbeiterinnen- und Arbeiterklasse. Einer, von dem sie heute noch zehren, wenn man sich den Lebensstandard der österreichischen Arbeiter:innen ansieht. Es zeigt sich aber in den Schwächen eine Kontinuität seit damals. Die SPÖ ist von Kopf bis Fuß auf Kooperation mit dem Klassenfeind eingestellt und hat in den entscheidenden Momenten immer vor dem Gegner kapituliert.
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Der Aufstieg der extremen Rechten desorientiert die Linke. Der Trend ist, dem gesellschaftlichen Druck nach rechts nachzugeben, anstatt sich ihm zu widersetzen. Dieser Trend findet auch in der Linken statt, bspw. beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder George Galloways´ Workers Party in England. Wir sollten hingegen betonen, dass eine Kombination aus gesellschaftlich rechter Politik und pseudo-sozialer Wirtschaftspolitik keine Zukunft für die Linke ist. Auch wenn sie bei Wahlen erfolgreich waren.
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Die deutschnationalen Burschenschaften sind nicht nur armselige Männerbanden, die gemeinsame Saufabende veranstalten und sich zum Spaß die Wangen aufschlitzen – sie bilden einflussreiche rechtsextreme Netzwerke, die versuchen ihr Ziel – die Herrschaft des „deutschen Volkes“ – mit allen Mitteln durchzusetzen. Von Straßenterrorismus, über Wiederbetätigung und Parteipolitik bleibt kein Weg unversucht – ihr politisches Instrument dafür im Parlament ist die FPÖ.
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