Die Erfolge rechtsextremer Parteien in der ganzen Welt sind alarmierend. Besonders beunruhigend ist, die Wiederkehr des Faschismus in den Ländern der brutalen Diktaturen Hitlers und Mussolinis. Für erfolgreichen Wiederstand müssen wir unsere Feinde kennen. Dafür ist es notwendig mit einigen Mythen über den Faschismus aufzuräumen.
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Von 1945 bis 1986 war die FPÖ eine Kleinpartei für Nazis und Ultraliberale mit einer konstanten Anhängerschaft im bürgerlichen Milieu. Ab Mitte der 80er-Jahre begann der kometenhafte Aufstieg der FPÖ. Stück für Stück gelang es ihr auch innerhalb der Arbeiter:innenklasse Fuß zu fassen. 2024 gewann sie zum ersten Mal eine Nationalratswahl. Unter den Arbeiter:innen ist sie die stärkste Kraft. Selbst unter Gewerkschaftsmitgliedern verzeichnet die FPÖ eine stabile Anhänger:innenschaft. Aber, wie stark ist die FPÖ wirklich unter Arbeiter:innen? Wie ist ihr Aufstieg innerhalb der Arbeiter:innenklasse zu erklären, und was bedeutet dieser Prozess für Sozialist:innen?
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Die deutschnationalen Burschenschaften sind nicht nur armselige Männerbanden, die gemeinsame Saufabende veranstalten und sich zum Spaß die Wangen aufschlitzen – sie bilden einflussreiche rechtsextreme Netzwerke, die versuchen ihr Ziel – die Herrschaft des „deutschen Volkes“ – mit allen Mitteln durchzusetzen. Von Straßenterrorismus, über Wiederbetätigung und Parteipolitik bleibt kein Weg unversucht – ihr politisches Instrument dafür im Parlament ist die FPÖ.
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Das heutige Europa ist gekennzeichnet durch einen unaufhaltsamen Vormarsch der rechtsextremen und faschistischen Kräfte. Die Situation ist gefährlich und bedrohlich. Aber noch ist nicht alles verloren – im Gegenteil, es gibt auch Widerstand. Von Bewegungen, die radikale Maßnahmen gegen den Klimawandel fordern, über die Black-Lives-Matter-Revolte gegen Rassismus, Solidaritätsproteste mit Palästina und die jüngsten Streikbewegungen in Großbritannien, in Frankreich und auch heute in Deutschland. Wir haben auch antifaschistische Bewegungen erlebt, die bewiesen haben, dass die faschistische Welle zurückgedrängt werden kann.
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„Gegen die Normalisierung von Rechtsextremismus!“ Unter diesem Motto demonstrierten am Montag, 18. Dezember rund 2.000 Menschen vor den geschlossenen Toren des Befreiungsdenkmals in Innsbruck gegen die Angelobung der Regierung aus ÖVP und FPÖ.
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ÖVP und FPÖ und die Polizei haben alles dafür getan, die Proteste gegen die Angelobung der neuen Regierung möglichst klein zu halten – aber das ging phänomenal daneben! An einem Wochentag, vormittags, kurz vor Weihnachten und bei Eiseskälte demonstrierten am Montag, 18. Dezember 10.000 Menschen auf dem Wiener Heldenplatz gegen Sozialabbau, Rassismus und Faschismus.
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FPÖ und ÖVP haben sich auf einen schrecklichen Tauschhandel geeinigt: die Zerschlagung des Sozialstaats gegen die Rehabilitierung von Faschismus. Kanzler Sebastian Kurz übergibt den gesamten Repressionsapparat, das heißt Polizei, Geheimdienste und Armee, einer im Kern faschistischen, von deutschnationalen Burschenschaftern geführten Partei.
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Heute Donnerstag, 14. Dezember, erlitt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Wiener Straflandesgericht eine bittere Niederlage. Strache hatte uns, Linkswende jetzt, wegen „Beleidigung“ geklagt, da wir „Fuck“ zu ihm gesagt und ihm den Mittelfinger gezeigt haben. Jetzt hat er in erster Instanz verloren. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
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Weyman Bennett ist Sprecher von „Stand Up to Racism“ und „Unite against Fascism“, die in Großbritannien spektakuläre Erfolge gegen die Faschisten errungen haben. Linkswende jetzt hat mit Weyman anlässlich einer Diskussionsveranstaltung in Wien gesprochen.
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We, Austrian antifascist organisation “Left Turn Now” (Linkswende jetzt), said “Fuck you” to Heinz-Christian Strache, leader of the Freedom Party (FPÖ), and showed him the middle finger. Now he is suing us for “slander”. Donate (Linkswende jetzt, AT13 1400 0030 1098 7309, BIC: BAWAATWW, reference “Court case”) and send messages of solidarity to linkswende@linkswende.org.
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