Die Gruppe „Sozialismus von unten“ beschreibt, wie die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht davon profitieren, dass sämtliche Parteien auf einen mehr oder weniger offen rassistischen Kurs eingeschwenkt sind und welches Vakuum auf der Linken herrscht.
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Charlie Kimber analysiert den Wahlerfolg der AFD und zeigt, wie die rassistische Hetze der bürgerlichen und links-liberalen Parteien den Boden für den Wahlsieg bereitet haben. Wir haben den Artikel aus dem Englischen übersetzt und redaktionell bearbeitet. Übersetzung von Echo Vinasha Lex.
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Georgia Meloni ist seit ihrer Jugend eine waschechte Faschistin – aber ihre Regierung hat mit einer Mussolini- oder Hitler-Diktatur nicht viel gemeinsam. Von außen ähnelt sie viel eher den Regierungen aus anderen Parteien, die ihr in Puncto Rassismus und Kriegsunterstützung um nichts nachstehen. Doch Meloni, Kickl oder Trump als Staatsoberhäupter sind fundamental gefährlicher – auch in Zeiten, in denen eine faschistische Machtergreifung nur schwer vorstellbar ist. Sie unterwandern die demokratischen Strukturen, schaffen ein Klima der Angst und des Hasses und bauen schleichend den Staat in Richtung Autoritarismus um. Was also droht uns, sollte auch in Österreich ein Faschist Kanzler werden?
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Bei den kommenden Nationalratswahlen droht ein Wahlsieg der FPÖ. Zum ersten Mal seit 1945 könnte eine im Kern faschistische Partei die Regierung anführen. Das werden wir nicht widerstandslos geschehen lassen. Am 27. September gehen wir gegen den Wahlkampfabschluss der FPÖ auf die Straße. Genauere Informationen zur FPÖ und den geplanten Protesten werden noch bekannt gegeben. Voraussichtlich 16 Uhr Favoritenstraße 120 Ecke Erlachgasse.
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Street Art ist die Kunst der Besitzlosen. Das illegale Sprayen richtet sich gegen den Staat und gegen die Kapitalisten, deren Eigentum unfreiwillig zur Leinwand wird. Soziale und antifaschistische Bewegungen nutzen das Stadtbild als Medium der Mobilisierung und des Widerstands. Die Geschichte von Graffitis ist darum seit jeher eine des Klassenkampfs.
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Aus jüngsten Wahlen in Italien sind die rechtsextreme Fratelli d´italia unter der Führung von Georgia Meloni als Siegerin hervorgegangen. Giulio di Basilio bewertet Italiens neue rechtsextreme Koalition und wie die Linke ihr entgegentreten kann.
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Das heutige Europa ist gekennzeichnet durch einen unaufhaltsamen Vormarsch der rechtsextremen und faschistischen Kräfte. Die Situation ist gefährlich und bedrohlich. Aber noch ist nicht alles verloren – im Gegenteil, es gibt auch Widerstand. Von Bewegungen, die radikale Maßnahmen gegen den Klimawandel fordern, über die Black-Lives-Matter-Revolte gegen Rassismus, Solidaritätsproteste mit Palästina und die jüngsten Streikbewegungen in Großbritannien, in Frankreich und auch heute in Deutschland. Wir haben auch antifaschistische Bewegungen erlebt, die bewiesen haben, dass die faschistische Welle zurückgedrängt werden kann.
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Die antifaschistische Bewegung muss und kann sich der riesigen Gefahr entgegenstellen, die mit einem potentiellen Wahlsieg der FPÖ einhergeht. Sie kann zwar das Versagen der FPÖ-Konkurrenz im Parlament nicht wettmachen, aber sie kann den Aufbau einer faschistischen Straßenbewegung aufhalten und sie kann das hauptsächliche Ziel ihres Rassismus, die muslimische Community, aus der Defensive holen, in die sie durch Operation Luxor und ähnliche rassistische Attacken gedrängt worden ist.
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Die Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen (JöH) setzen ihre Attacken auf Gruppierungen, die sich gegen den Völkermord in Gaza stellen, fort, und versuchen aktuell Linkswende als antisemitisch zu brandmarken. Wir verwehren uns grundsätzlich jeglicher Diffamierung von Palästinasolidarität oder Kritik an Israel als antisemitisch, und verweisen auf unsere stolze Geschichte als Kämpfer:innen gegen Faschismus, Antisemitismus, Islamophobie und jeder anderen Ausformung von Rassismus.
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Wir Antifaschisten wissen, dass wir alle für die Demokratie kämpfen. Es kann keine Demokratie geben unter Autoritarismus, Repression, Unterdrückung von Freiheiten und jeder Form von Sexismus, Klassen- und Rassenunterdrückung. Die folgende Geschichte, leider eine von vielen, ist eine Geschichte der Unterdrückung des elementarsten Rechts auf Protest im Spanischen Staat.
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