Treffen wir uns alle bald im KZ wieder? Eher nicht, aber Mikl-Leitner geht tatsächlich mit Udo Landbauer in eine Koalitionsregierung, und über Udo Landbauers Gesinnung gibt es wirklich nichts zu deuteln, der steht zu seinen Nazitraditionen.
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Linkswende sprach mit dem antifaschistischen Autor Hans-Henning Scharsach über den Akademikerball, auf dem Mitglieder von Burschenschaften tanzen, die sich aus den Traditionen des Nationalsozialismus nie gelöst habe und über die FPÖ unter Kickl. Für weitere Details und Belege zum Interview siehe: Hans-Henning Scharsach: „Haiders Kampf“, „Strache im braunen Sumpf“ und „Stille Machtergreifung: Hofer, Strache und die Burschenschaften“.
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Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Marsch auf Rom. Was im Nachhinein zum großen Staatsputsch hochstilisiert wurde, war in Wirklichkeit eine traurige Scharade und die bewusste Machtübergabe an die Faschisten durch einen Staat, der zitternd in Furcht vor der starken Arbeiter_innenbewegung zum letzten Mittel griff. Die antifaschistischen Kampftruppen der Arditi del Popolo hätten den Faschismus locker besiegen können, wären ihr die großen Arbeiter_innenorganisationen nicht in den Rücken gefallen.
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Der Debütroman der chilenischen Autorin Alia Trabucco Zéran nimmt uns mit auf einen Roadtrip nicht nur über die Anden, sondern auch in die Zeit der chilenischen Pinochet-Diktatur.
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Seit der Gründung der Zweiten Republik wird Faschismus nicht nur verharmlost, sondern aktiv gefördert. Während es nicht überrascht, dass die ÖVP mit ihrer austrofaschistischen Vergangenheit kein Interesse an der Ausrottung des Faschismus hatte, war die Förderung der Nazis durch die SPÖ ein tödlicher Fehler. Anstatt den verdienten Hinrichtungen warteten Posten in Justiz, Polizei und Militär auf die Nazi-Henker. Bis zum Landwirtschaftsminister hat es der SS-Mann Johann Öllinger unter Kreisky gebracht. Mit der Gründung des VDU, einem Vorläufer der FPÖ, erhielten die Nazis ihre offizielle Partei. Bis heute zahlen wir einen hohen Preis für die nie stattgefundene Entnazifizierung.
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Am 31. Dezember gegen 2 Uhr früh übergoss ein Unbekannter das Brennholzlager unter einer erkennbar bewohnten Holzhütte im Protestcamp der Lobautunnel-Gegner mit Brandbeschleuniger, entzündete die Brandfalle mit einem lauten Knall und verschwand. Die acht jungen Aktivistinnen und Aktivisten konnten wenige Sekunden später aus der Holzhütte fliehen, dann war sie auch schon ein Raub der Flammen!
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Die türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
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Die Coronademonstrationen sind organisiert von der FPÖ gemeinsam mit rechtsextremen Gruppen wie den Identitären. Angriffe auf Journalist_Innen stehen bei den Demonstrationen auf der Tagesordnung. Auch Migrant_Innen und Jüdinnen und Juden berichten von rechtsextremen Attacken. Der Sprecher der jüdischen österreichischen Höchschüler_innenschaft berichtete, dass sich viele Jüdinnen und Juden Samstags nicht mehr sicher fühlen, wenn sie zur Synagoge gehen. Bis vor einem Jahr waren Massenaufmärsche, in denen Neonazis so ungehindert nationalsozialistische Parolen und Narrative nach außen tragen können, undenkbar. Wenn auch die FPÖ die breite Masse der Demonstrant_Innen noch nicht an sich gebunden hat, sind die Coronademos ein Versuch die berechtigte Wut der Bevölkerung in den Aufbau eine faschistischen Straßenbewegung zu lenken. Das ist ihnen noch nicht gelungen, was nicht zuletzt an den tausenden Antifaschist_Innen liegt, die heute gezeigt haben, wem die Straßen gehören.
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Über viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist jetzt ohne Wenn und Aber die Faschistische Partei Österreichs.
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Bereits im April führte Linkswende Interviews mit Corona-Demonstrant_innen durch. Damals hatten wir die Einschätzung, dass sich die extreme Rechte auf den Protesten zwar frei bewegen kann, dass es sich aber noch nicht um eine Pegida 2.0 Bewegung handelt. Auch diesen Samstag beobachteten wir die Proteste. Rund 50.000 Menschen versammelten sich gegen die Corona-Maßnahmen. Angeführt wurde die Demonstration von faschistischen Identitären, Neonazi-Hooligans und antisemitischen Verschwörungstheoretikern. Im Zuge der Demonstration kam es zu Angriffen auf linke Journalist_innen, Jüdinnen und Juden und Migrant_innen. Die Linke muss gegen diese Angriffe aktiv werden. Es wäre jedoch ein großer Fehler, die aktuellen Corona-Proteste als faschistische Massenbewegung zu interpretieren. Es wäre fatal, Regierungsgegner pauschal den Rechten zu überlassen.
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