Hamburg, beziehungsweise die Berichterstattung über die Proteste gegen den G20-Gipfel machen immer noch Schlagzeilen. Um dieses Thema hat sich eine unheilige Allianz zwischen Medien und dem repressiven Staatsapparat entwickelt.
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Medien und Politiker_innen sind sich einig: „Kriminelle Autonome“ und „Protestterroristen“ hätten ganze Stadtviertel in Hamburg auseinandergenommen. Aber wer waren die jungen Leute, die der Polizei im „Schanzenviertel“ diese schmerzhafte Niederlage bereitet haben?
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Alle Medien geben sich entsetzt über die Gewalt, die auf Hamburgs Straßen aus Protest gegen die G20 geherrscht hat. Der sogenannte „Schwarze Block“ steht im Zentrum der Kritik. Vergessen sind die scheinbar grundlosen Attacken der Polizei auf neutrale Journalisten, friedliche und weniger Demonstranten. Die Eskalation vonseiten der Polizei hatte Methode und den gewünschten Erfolg!
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Zigtausende werden am 8. Juli nach Hamburg kommen und die größten Gipfelproteste seit zehn Jahren bestreiten. Donald Trump kommt hin, denn der G20-Gipfel selbst ist eines der wichtigsten Treffen der Herrschenden dieser Welt. Wir wollen zeigen, dass wir viele sind und eine Welt wollen, wo sie nichts mehr zu sagen haben.
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Die große Aufgabe jeder künftigen Regierung ist aus Sicht des Kapitals, einen radikalen neoliberalen Rechtsruck zustande zu bringen. Sebastian Kurz putschte in der ÖVP weil die Koalition aus SPÖ und ÖVP am Widerstand der österreichischen Gewerkschaften damit gescheitert ist. Die Regierungsbildung nach der Wahl am 15. Oktober wird ein Dilemma offenlegen.
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Der antikapitalistische Kongress „Marx is Muss 2017“ wurde genau am 199. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai 2017 eröffnet. An drei Tagen diskutierten über 100 Aktivist_innen mit internationalen Gästen aus England, Deutschland und Griechenland im Wiener Amerlinghaus über den dringend notwendigen Aufbau einer sozialistischen Alternative zu Trump, den Aufstieg rechtsextremer Parteien und den Kampf gegen Rassismus und Klimawandel. Besucher_innen erzählen ihre Eindrücke vom Kongress.
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Neue Linkswende wurde noch in der Nacht auf den 3. Mai von Bundeskanzler Christian Kern gebeten, seine Rede anlässlich der Rückbenennung der SPÖ in Revolutionäre Sozialisten (R.S.) zu schreiben. Die „linke Wende“ steht, wie in einer neuen ÖVP-Broschüre befürchtet, unmittelbar bevor.
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Die Russische Oktoberrevolution offenbarte das für die herrschende Klasse gefährlichste aller Geheimnisse: Der Kapitalismus kann gestürzt werden und die Arbeiter_innenklasse kann sich selbst regieren. Die Herrschenden fürchteten die Ausbreitung der Revolution und stürzten die junge Sowjetrepublik in einen blutigen Bürgerkrieg, der die demokratischen Selbstverwaltungsorgane – die Sowjets – zerstörte und einer Bürokratenschicht um Stalin den Aufstieg zur neuen herrschenden Klasse ermöglichte.
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Die Zuspitzung der politischen Lage wird uns als beinahe unaufhaltsamer Durchmarsch der extremen Rechten präsentiert. Vergessen und verdrängt sind Bernie Sanders, Jeremy Corbyn oder der Wahlsieg von Syriza in Griechenland. „Schwarzseherei“ verstellt uns die Sicht aufs Wesentliche!
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Wir leben in dem Glauben und Bewusstsein, dass sich das Geschehen in dieser Welt unserer Kontrolle entzieht. Hätten wir die Macht dazu, die überwältigende Mehrheit der Menschen würde nicht zulassen, dass Menschen in einem Teil der Welt verhungern, obwohl wir mehr Lebensmittel produzieren, als wir konsumieren können. Marx’ Theorie der Entfremdung erklärt eindrucksvoll, welche Kräfte hinter diesem Phänomen stecken.
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