Von vielen echten und falschen Freunden Israels wird jegliche Israelkritik als antisemitisch gebrandmarkt, auch wenn es sich um völlig berechtigte Kritik an offensichtlichen Kriegsverbrechen handelt. Aber Israels Verbrechen sind mehr als Tages-aktuelle Kriegsausschreitungen, sie haben System und Bedeutung für die Erhaltung einer zutiefst abzulehnenden imperialistischen Weltordnung.
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Sowohl von russischer als auch von amerikanischer Seite wird behauptet, dass es sich bei der Syrien-Krise um die schlimmste Krise zwischen Washington und Moskau seit der Kuba Krise im Oktober 1962 handle. Alex Callinicos, Professor am King’s College in London hat das „keine Sekunde lang geglaubt“.
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Im Iran gehen seit Tagen tausende Menschen gegen Arbeitslosigkeit, Armut, Korruption und die politische Elite auf di Straße, sie werden von der Regierung brutal unterdrückt. Tausende wurden in den größeren und mittleren Städten Irans verhaftet. Es ist die größte Protestwelle seit dem Jahr 2009. Mindestens 15 Menschen wurden bis zum 1. Jänner, dem fünften Protesttag, bei Zusammenstößen mit der Polizei getötet.
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Die schockierenden Bilder der Sklavenmärkte in Libyen gingen um die Welt. Die Europäische Union (EU) ist dafür mitverantwortlich. Sie gibt Libyen Geld dafür, Flüchtlinge einzusperren. In Wien und Athen gab es am 2. Dezember Proteste gegen diese rassistische Politik, die unter anderem vom designierten Kanzler Sebastian Kurz voran getrieben wird.
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Das Militär in Simbabwe will das Land nach westlichem neoliberalem Vorbild umbauen. Tomáš Tengely-Evans sprach mit dem Sozialisten Munya aus Simbabwe.
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Die jüngste Eskalation zwischen Nordkorea und den USA hat die Welt wieder näher an den Abgrund eines neuen Krieges geführt. Nachdem Nordkorea im August einen Atomwaffentest durchführte, droht US-Präsident Trump mit der „kompletten Auslöschung des Staates“. Nordkorea antwortete auf die Drohung mit weiteren Raketentests.
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Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarkenden Nationalismus und Rassismus. Doch die Politik der Europäischen Union hat dem Aufstieg der Rechten den Boden bereitet. Wer ein soziales und demokratisches Europa will, sollte nicht auf dieses Bündnis setzen.
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Am 25. September 2017 stimmten 5,3 Millionen Menschen in der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak über ihre Unabhängigkeit ab. Das Ergebnis – mehr als 92% sprachen sich für eine Abspaltung einer kurdischen Nation aus – wurde auf den Straßen lautstark gefeiert.
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Der Kampf um die Unabhängigkeit Kataloniens führte zu Panik bei den europäischen Eliten. Der spanische Premier Mariano Rajoy kündigte an, die katalanische Regierung und das Parlament auszuschalten. Für die Linke ist es wichtig zu verstehen, was mit der Unabhängigkeit alles auf dem Spiel steht.
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Über zwei Millionen Menschen stimmten am Sonntag, 1. Oktober für die Unabhängigkeit Kataloniens – trotz unfassbarer Polizeigewalt. Der sozialistische Aktivist David Karvala war den ganzen Sonntag vor seinem Wahllokal im Einsatz und berichtet direkt aus Barcelona.
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