So sehr die rosarote Welle in Lateinamerika schon abgeebbt ist, ihre Reste sind für die globale Rechte und vor allem für US-Präsidenten Trump immer noch ein schmerzhafter Stachel im Fleisch.
Die Rosarote Welle oder „Pink Tide“ ist ein gelungener Name für den massiven politischen Umschwung in Lateinamerika Anfang der 2000er-Jahre. Manche Regime wurden durch echte revolutionäre Bewegungen gestürzt, wie in Venezuela und Bolivien, andere durch massive Protestbewegungen und die darauffolgenden Wahlen. Außer den drei Guyanas – Französisch-Guayana, Guyana und Suriname – waren alle südamerikanischen Länder in der Zeit einmal rot regiert.
Wie alles begann
Lateinamerika war seit den 1960er-Jahren geprägt von militärischen Umstürzen, die samt und sonders aus den USA orchestriert oder zumindest unterstützt wurden. Der Wählerwille der jeweiligen Bevölkerungen zählte gar nichts: „Ich sehe nicht ein, wieso wir tatenlos zusehen sollen, wie ein Land durch die Verantwortungslosigkeit seines eigenen Volkes kommunistisch wird.“ Das war die Reaktion von Henry Kissinger (damals Sicherheitsberater des US-Präsidenten Richard Nixon) auf die Wahl des sozialdemokratischen Präsidenten von Salvador Allende in Chile 1970. Am 9. September 1973 putschte schließlich das chilenische Militär und errichtete die brutale Diktatur von Augusto Pinochet, die alle sozialen Errungenschaften der vergangenen Jahre vernichtete, eine halbe Million Menschen in die Kerker warf und 3216 Menschen ermordete.
Zu der Zeit wurde Brasilien schon seit 1964 und Paraguay seit 1954 von Diktaturen beherrscht. Weitere Opfer dieser Politik waren Bolivien (1964-1969), Uruguay (1973-1985) und Argentinien (1976-1983). Nachdem diese Diktaturen beseitigt waren, folgten in der Regel Regierungen, die sich weiter den reichen Eliten und dem internationalen Kapital verpflichtet sahen. Der Rechtsruck und vor allem die Zerstörung der sozialen Bewegungen in diesen Ländern wirkten weiter. Weltweit setzte sich ein ungezügelter Neoliberalismus durch, ein regelrechter Wettlauf nach billigen Ressourcen im ehemaligen Ostblock und dem globalen Süden beschleunigte den sozialen Verfall in diesen Ländern.
Von Seattle bis Salzburg
Als Reaktion auf diese Phase entwickelten sich in den 1990er-Jahren die Bewegungen gegen die Globalisierung der Unternehmen und den Neoliberalismus, wir nannten sie die „Antikapitalistische Bewegung“. Diese war besonders sichtbar in Mobilisierungen gegen Institutionen wie die G8, die Welthandelsorganisation (WTO), den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank (WB) und bei Zusammenkünften wie dem Europäischen und dem Weltsozialforum. Beginnend mit dem „Battle of Seattle“ (1999) konfrontierten und störten Massenproteste die Zusammenkünfte dieser Institutionen des globalen Kapitals. Seit 2002 waren die Mächtigen deshalb gezwungen ihre Zusammenkünfte, an denen sie die Welt unter sich aufteilten, an abgeschiedenen Orten, Inseln und Bergressorts durchzuführen. Die Städte, aus denen sie vertrieben wurden, wie Prag, Genua, Seattle oder Salzburg waren zu No-Go-Zones für sie geworden.
Die rosarote Welle der 90er
Der Höhepunkt der Kämpfe fand jedoch in Lateinamerika statt, wo Aufstände und ausdauernde soziale Bewegungen die Regierungen in einer Reihe von Ländern von der Macht verdrängten. Diese Kämpfe inspirierten sich gegenseitig und führten zur Machtergreifung der „Pink Tide“-Regierungen, den linken, nationalistischen Regimen, insbesondere die von Hugo Chávez in Venezuela, Evo Morales in Bolivien, Rafael Correa in Ecuador und Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien. Die globale antikapitalistische Bewegung hatte zu diesen Regierungen mehr als eine emotionale Verbindung, sie agierten als verschiedene Einheiten einer mächtigen Protestarmee. Denn, noch bevor 1999 die Welle nach Seattle schwappte, formierten sich Proteste im Süden.
Als die katastrophalen Auswirkungen des Umbaus der Wirtschaft deutlich wurden, führten die Proteste und der aktive Widerstand von Millionen Menschen zu einer Welle von Unruhen, die die neoliberale Ordnung in Lateinamerika erschütterte und die Regierungen und sogar die internationalen Institutionen, die sie durchgesetzt hatten, infrage stellte. Zu den ersten Meilensteinen dieser Entwicklung gehören beispielsweise der „Caracazo“ von 1989: ein Aufstand der Armen in Caracas in Venezuela im Jahr 1989, der in Blut ertränkt wurde. Auch die Massenaufstände der indigenen Bevölkerung in Ecuador ab 1990 und der spektakuläre Aufstand der Zapatistas in Mexiko ab dem 1. Jänner 1994 gehören dazu. Diese Bewegungen formierten sich außerhalb der traditionellen linken Parteien und der geschwächten Gewerkschaften und konzentrierten sich auf die Basisorganisationen der städtischen Armen oder der indigenen Völker. Sie bildeten später die soziale Massenbasis, auf der die Regierungen der Rosa Welle an die Macht kamen.
Neujahr 1994
Am 1. Jänner 1994 ging schließlich die Nachricht vom Aufstand der Zapatistas um die Welt und elektrisierte alle aktiven und auch die untergetauchten Kämpfer:innen. Die Zapatistas (EZLN), eine winzige Armee mexikanischer indigener Bauern in Chiapas, hatten in der Silvesternacht 1994 den Rausch der Bundessoldaten ausgenutzt und vier Militärkasernen und die dazugehörigen Städte eingenommen, ausgerüstet mit Gummistiefeln, uralten Waffen oder selbst geschnitzten Gewehr-Attrappen. Die Communiqués dieser Bauernarmee gingen über das noch sehr junge Internet in die Welt. An vielen Linken im Westen ging die Ironie nicht verloren, dass sie just von Indigenen, die zumeist nicht einmal über Stromanschlüsse verfügten, dazu genötigt wurden, sich mit diesem neuen weltweiten Netz auseinanderzusetzen.
Der Aufstand hat einen Damm gebrochen. Es war, als hätte die halbe Welt auf diesen Gongschlag gewartet, zu dem der Kampf gegen Zerstörung und Ausbeutung wieder aufgenommen würde. Die Zapatistas waren militärisch völlig machtlos gegen den mexikanischen Staat und seine Armee. Aber der Staat konnte es wegen der enormen Popularität der Zapatistas bis heute nicht wagen, die EZLN und ihre Basis in den indigenen Gemeinden von Chiapas frontal anzugreifen. Sie befürchten Aufstände im ganzen Land. Es gibt eine Menge grausamen Kriegs niedriger Intensität, aber die Bauern der Region sind zumindest noch frei von Leibeigenschaft und Schuldknechtschaft, unter der sie davor gelitten haben. Aus Europa und den USA sind tausende Menschen nach Chiapas gereist und haben in den Dörfern als menschliche Schutzschilder gedient. Weltumspannende soziale Treffen haben in den Hochburgen der EZLN stattgefunden, während sie den Radikalisierungsprozess der 2000er-Protestbewegungen inspiriert und begleitet haben.
Venezuela 2002
Diese Revolution wurde von einem zufällig anwesenden Kamerateam irischer Linker eingefangen. Am 12. April 2002 feiern die Superreichen Venezuelas im Regierungspalast den Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Hugo Chávez, als hunderttausende Menschen aus den Slums von Caracas in die Stadt herunterkommen. Die Champagnergläser werden plötzlich schwer in den Händen der Reichen und Schönen, Angst verbreitet sich. Die Demonstranten verbreiten Aufrufe an das Militär und die Zivilgesellschaft, sich hinter Chávez zu stellen. Minister der Übergangsregierung werden von einfachen Palastwachen festgenommen, die TV-Station wird besetzt, Putschgeneräle fliehen und Chávez wird von Soldaten von der Gefängnisinsel, auf die er entführt wurde, nach Caracas zurückgeflogen. Dieser 12. April war der Tag, an dem die Masse der Armen die Bühne nicht als Opfer betraten, sondern als die bestimmenden Akteure. Chávez wurde berühmt, als er mit anderen Soldaten der Luftwaffe 1992 einen Putschversuch gegen die rechte Regierung versuchte, aber kläglich scheiterte.
Nach seinem Gefängnisaufenthalt gewann er mühelos die Präsidentschaftswahlen von 1998 und verfolgte ab dann ein Reformprojekt, das ohnehin sehr Kapital-schonend vorging. Den Reichen ging aber allein schon der Machtverlust völlig gegen den Strich, sodass es zu diesem glorreichen 12. April 2002 kam. Allerdings wurden die Massen nach dem 12. April wieder auf ihre Plätze verwiesen. Es gab unter Chávez viele ambitionierte Projekte, die soziale Situation zu verbessern, aber sie wurden nie zur bestimmenden Kraft des Landes. Allerdings ist das die wichtigste Veränderung, die der Sozialismus bringen soll: die Machtergreifung der Masse selbst, ihre Selbstbefreiung und Entfaltung. Unter Chávez erreichten die Massen keine Selbstbefreiung. Chávez war ein Linker und ein großer Kontrahent der Mächtigen der Welt, aber kein Sozialist in unserem Sinne. Eine sozialistische Revolution hätte sich maximal aus dem 12. April heraus entwickeln können, wenn die Massen das Ruder in die Hand genommen hätten, aber Sozialismus bekommt man niemals von oben herab.
Bolivien 2005
In mehreren Etappen hatten sich die sozialen Bewegungen Boliviens seit den 1980er-Jahren radikalisiert. Die Militärdiktatur ging 1982 zu Ende, nicht aber die Herrschaft der alten Eliten. In den 1980er und 1990er Jahren verarmte der Großteil der Bevölkerung ganz massiv. Bauern konnten kaum mehr überleben, alleine Cocablätter konnten bei einer Inflation von 25.000 Prozent von den Kleinstbauern sicher auf den Markt gebracht werden. Aber die USA erklärten den Cocabauern den Krieg und die lokalen Eliten spielten dabei gerne mit. Die Bauern wehrten sich in einer beispiellosen nationalen Kampagne. Evo Morales – Anführer der Cocaleros – sollte 2005 durch die bolivianische Revolution an die Macht kommen! Weiteren Zündstoff lieferte der Weltwährungsfonds und die Weltbank: Sie boten dem Land Kredite an und verlangten im Gegenzug die Streichung von Unterstützungsprogrammen für Arme, und (am wichtigsten) die Privatisierung und den Ausverkauf der Trinkwasserversorgung in der Region von Cochabamba. Die Cochabamba Wasserkriege waren die Folge. 1999 und 2000 war Cochabamba innerhalb der Linken weltweit zu einem Synonym für Widerständigkeit und Resilienz geworden. Hier haben wir 2000 zum ersten Mal gewonnen. Der Konzern Bechtel gab auf und musste die Wassernutzung an die Öffentlichkeit zurückgeben. Der Sieg ermutigte immer weitere Sektoren der Bauern und Arbeiter:innen zu denselben Taktiken, Protesten mit Blockaden und einem Sinn für die Möglichkeit weiterer Siege. 2005 kam es schließlich zur offenen Revolution.
Die Nachricht, dass die Regierung Lozada die einzige Hoffnung des Landes, der Armut zu entkommen, die kürzlich entdeckten Gasvorkommen, an multinationale Unternehmen verkaufen wollte, führte Oktober 2003 zu Unruhen und schließlich zu Massenstreiks und bewaffneten Konfrontationen. Die Polizei erschoss Dutzende von Demonstrant:innen und die Siedlungen der Armen in El Alto wurden zum Zentrum der Bewegung. Zu diesem Zeitpunkt entdeckten die Bergarbeiter auch ihre alten Traditionen und ihre alte Militanz wieder, indem sie mit Dynamitstangen in den geballten Fäusten zu den Massen in der Hauptstadt stießen. Der Präsident bzw. das Militär gaben auf, als sich die Arbeiter:innen der Stadt mit den indigenen Bergarbeiter:innen verbündeten. Das Sinnbild dieser explosiven Allianz waren Lehrer:innen, die mit den Bergarbeitern hinter den Barrikaden standen und gemeinsam die Polizei angriffen.
Der logische Anführer dieser Bewegung, Evo Morales, kappte die Dynamik dieser Proteste, indem er sie auf den Ausgang der Wahlen vertröstete, die er dann überlegen gewann. Wie Chávez schuldete er den kämpfenden Massen alles und er musste sie gleichzeitig fürchten, weil er ihre Hoffnungen auf echte Freiheit enttäuschen würde. Und so entwickelte sich das zweite äußerst radikal linke Regime in Lateinamerika.
Efecto helicóptero
Bis heute lacht man in Lateinamerika über Präsidenten, die eingeschüchtert durch Massenproteste auf die Dächer ihrer Paläste stiegen um mit dem Hubschrauber zu fliehen – der „efecto helicóptero“.
Der erste Präsident Lateinamerikas, der mit dem Helikopter floh, war 1997 Abdalá Bucaram, der Präsident Ecuadors. Sein Nachfolger Jamil Mahuad tat es ihm im Jänner 2000 nach und setzte sich am Dach des Präsidentenpalastes in einen Helikopter. Im November 2001 lachten die Argentinier über den Abgang des verhassten De la Rua mittels Hubschrauber. In Bolivien floh 2003 zuerst Präsident Sánchez de Lozada und dann 2005 sein Nachfolger Carlos Mesa. Ganz Lateinamerika kannte und witzelte über den „efecto helicoptero“. Es ist im Nachhinein schwer nachvollziehbar, aber in diesen Jahren hatten die Herrschenden echte Angst vor den Protestbewegungen. Sie hatten sich noch nicht gesammelt, sie hatten noch keine Gegenmittel gegen die Aufstände und Massenproteste. Dynamisch nach vorne drängende Massen, ratlose ängstliche Präsidenten – ein starker Kontrast zu den Jahren davor.
Nach dem Mauerfall 1989 waren die Kapitalisten von einem derartigen Triumphgefühl beflügelt, dass sie alles, was es an sozialen Bewegungen gab, zu überrollen schienen. Proteste waren eine echte Seltenheit, die Linke war isoliert. Wie schon erwähnt, begriffen einige Likne schon 1994 mit dem Aufstand der Zapatistas, dass die Bewegung ihr Tief überwunden hatte, dass es wieder bergauf ging. Dann haben die Herrschenden in ihrem neuen Selbstvertrauen den Bogen völlig überspannt und Konflikte wie die Cochabamba Wasserkriege ausgelöst. Die Radikalisierung wechselte zwischen Ländern und Kontinenten hin und her. Wer im Westen protestierte, hatte immer ein Auge auf die Politik im globalen Süden, und wer im Süden kämpfte, fühlte die Rückendeckung durch seine Kampfgefährt:innen im Norden.
Die Lehren aus der Geschichte
Es werden noch viele Bürgerkriege geführt und gewonnene Siege und Eroberungen leicht verspielt werden, bevor wir alle Lektionen daraus gesammelt und verstanden haben. Wir leben in einer Welt, in der ein Kult um heldenhafte Individuen getrieben wird. Und so ist es naheliegend, dass unerfahrene Kämpfer:innen auch bei den nächsten Aufstandsversuchen (und die kommen ganz bestimmt, bei so viel Repression und kapitalistischem Niedergang) alle ihre Hoffnungen in Persönlichkeiten wie Hugo Chávez oder Evo Morales legen. Aber es geht wirklich darum, die Selbstorganisation und die Selbstbefreiung der Massen durch die Massen zu organisieren. Revolutionäre brauchen deshalb ihre eigenen radikalen Parteien, die sich voll und ganz diesem Ziel – der Selbstbefreiung – verschreiben. Morales und Chávez sind um Meilen besser als alles, was uns hierzulande angeboten wird, aber wir müssen unsere eigene Kraft entwickeln und dürfen nicht auf Stellvertreter vertrauen – auch wenn es noch so integre Politiker:innen sind.