Erneutes Fiasko für die „Identitären“ vor UNO in Wien

Antifaschist_innen verpassten der „Identitären Bewegung“ (IB) am 4. November erneut eine Niederlage. Über 500 Menschen sammelten sich Sonntagnachmittag bei der U1-Station Kaisermühlen zum antifaschistischen Protest – gut gelaunt, bunt, laut, und bereits zu Beginn mit einem Gefühl des Triumphes. Raphael meinte gegenüber Linkswende jetzt: „Jeden Zentimeter, den man Faschisten überlässt, werden sie irgendwann mit Waffengewalt verteidigen, darum müssen wir als Antifa Aufmärsche wie den der Identitären bereits im Keim ersticken.“ Für Sabrina war es die erste Demonstration überhaupt. „Ich fand es wichtig, dass wir uns den Rechten mit unserem Marsch entgegengestellt haben“, sagt sie.

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Zum Protest aufgerufen hatte Linkswende jetzt. Zu den Sprecher_innen gehörten unter anderem die grüne Landtagsabgeordnete Faika El-Nagashi (ihre Rede hier) und Gewerkschafter Franz Koskarti, FSG-Vorsitzender der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK). Während sich der Demozug unter der verwinkelten Donau-City zum Kundgebungsort der Identitären vor dem Sitz der UNO schlängelte, verhinderte die Polizei das Nachkommen von rund 100 weiteren Antirassist_innen, die von der zeitlichen Vorverlegung des Protest nicht rechtzeitig erfahren hatten.

Faschisten frustriert

Die Vorlegung war nötig geworden, weil die Identitären nach der Ankündigung der Gegenproteste aus Angst ihre Kundgebung nach vorne verschoben hatten. Lange standen überhaupt nur 25 Rassisten und Neofaschisten beim Protest der Identitären, IB-Chef Martin Sellner twitterte ein jämmerliches Bild mit vier Leuten und dem Beisatz „Die Massen sammeln sich!!“. Insgesamt dürften es schlussendlich nicht mehr als 150 Rassisten* gewesen sein, wobei ein beträchtlicher Teil aus den Bundesländern (vor allem aus Niederösterreich und der Steiermark) und aus Deutschland herangekarrt worden ist (Berlin, Bonn, Freiburg).

Das große Jammern begann sogleich. „Sehr schwach, da nicht irgendwie einen Livestream hinzubekommen“, beklagte Ursula J. auf Facebook. Rosa weinte sich bei Sellner auf Twitter aus: „Viele Leute haben den Ort nicht gefunden […] Die Polizei verweigerte mir als Migrationspaktgegner die Teilnahme an der Demo, indem sie mir den Zugang verwehrte.“ Währenddessen jubeln Antifaschist_innen schadenfroh in den Online-Foren: „Sellner, da ist wohl wieder einmal eine Demo in die Hose gegangen“, schreibt Walter K. und, ein weiterer User fragt: „Hat er sich heute wieder eingesellnert? Gibts Fotos?“

Brauner Teppich

Antifaschist_innen können mit ihren massenhaften Protesten das eigene Selbstvertrauen stärken und die Gegner deprimiert und zerstritten zurücklassen. Der Protest der „Identitären“ gegen den UN-Migrationspakt war nach den Niederlagen am Kahlenberg erstmals wieder ein Versuch, in der Stadt aufzumarschieren – und sie scheiterten schon wieder kläglich. Für uns war es ein wichtiger Schritt, Zustände wie in Pittsburgh oder Chemnitz auf Österreichs Straßen zu verhindern.

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Die antifaschistische Bewegung muss jeden weiteren Nazi-Aufmarschversuch konfrontieren und gleichzeitig jene bekämpfen, die die Saat des Hasses überhaupt erst aussäen. FPÖ-Innenminister Kickl und die schwarz-blaue Regierung haben der „Identitären Bewegung“ mit ihrem Rückzug aus dem UN-Migrationspakt den braunen Teppich ausgerollt. Aber ihre Überheblichkeit, ihre teils offen zur Schau getragene „faschistische Agenda“ ist zugleich ihre Schwäche. Ziehen wir ihnen allen den Teppich unter den Füßen weg und entlarven wir ihr antidemokratisches Projekt.

*Zur Zahl der Identitären: 171 Menschen konnte man in einem Bild von oben zählen, wobei ein paar wenige verdeckt gewesen sein dürften. Abzüglich der vielen Journalist_innen (zumindest erkannt wurden ORF, BR, oe24, Standard) und Zivilbeamten bleiben in einer ziemlich realistischen Schätzung rund 150 Rassisten über.