Es braucht den Zusammenschluss aller fortschrittlichen Kräfte

Wer jemals an einer Demonstration für die Einhaltung der Menschenrechte, für eine menschliche Asylpolitik, gegen Hass und Rassismus teilgenommen hat, kennt dieses starke Gefühl der Gemeinschaft, der Solidarität und das Gefühl der Überzeugung etwas Richtiges zu tun. Ich kenne dieses Gefühl.

Angesichts einer humanitären Krise ungekannten Ausmaßes, Hunderttausende flüchten aus Nahost und Afrika nach Europa auf der Suche nach Sicherheit, Hoffnung und der Chance auf ein normales Leben und einem gleichzeitig totalen Versagen der Politik in Europa, muss jeder Einzelne und jede Einzelne sich die Frage stellen, was kann ich dagegen unternehmen? Wenn diese Politiker so leichtfertig mit Werten und Rechten umgehen, wo sind dann die Grenzen, ab wann gewähren sie uns unsere Rechte nicht mehr?

Es muss zu einem Aufstand des Gewissens kommen, zur Wiedererlangung der persönlichen Freiheit, zum Zusammenschluss aller fortschrittlichen und demokratischen Kräfte. Nur der deutlich sichtbare Widerstand wird zum Erfolg führen und der ist nur dann erreichbar und sinnvoll, wenn wir uns in einer breiten Allianz wiederfinden. So eine Allianz stellt die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ dar, in deren Koordinationsteam die Zusammenarbeit friktionslos funktioniert und es deshalb die Organisation und der Ablauf von Großveranstaltungen wie die im Oktober 2015 in Wien mit über 70.000 DemonstrantInnen und dem Abschlusskonzert am Heldenplatz, wo weit über 100.000 Menschen teilgenommen haben, so einfach ermöglichten.

Mein Dank richtet sich an die InitiatorInnen dieser Plattform und mein Aufruf an alle Menschen, die gegen Hass, Faschismus und Rassismus sind, auch in Zukunft diesem Bündnis ihre aktive und auch passive Unterstützung zu geben. Wir dürfen den rechten, billigen Populismus nicht unwidersprochen stehen lassen. Es geht um unsere Haltung denen gegenüber, die offensichtlich akut Hilfe brauchen. Das kann grundsätzlich jeder sein.

Wir müssen uns dem Herablizitieren der Menschlichkeit entschieden entgegenstellen, den moralischen Sturzflug Europas aufhalten und die anstandslose, verkommene politische Clique in Österreich, die das Land und unsere Gesellschaft ruiniert, mit Schimpf und Schande aus den Ämtern jagen.

Herbert Fuxbauer
Aktivist der KPÖ

Am Montag, 18. April organisiert die Plattform für eine menschliche Asylpolitik und die Offensive gegen Rechts einen Protest gegen einen weiteren rassistischen FPÖ-Aufmarsch der FPÖ in Floridsdorf. Treffpunkt ist um 17:30 bei der U6-Station Floridsdorf