ÖH-Wahl: Rebellieren statt studieren!
In den letzten Jahren konnte jede rechtsextreme Straßenmobilisierung von linken Gegenprotesten in den Schatten gestellt werden. Der Versuch, Pegida 2015 in Österreich zu etablieren, scheiterte genauso kläglich wie die FPÖ-Aufmärsche vor Flüchtlingsheimen 2016 in Floridsdorf und in Liesing. Genauso gelang es uns 2017, die rechtsextremen „Identitären“ in Wien aufzuhalten. Die riesigen Proteste am UN-Antirassismus-Tag, dem 16. März, genauso wie die Proteste gegen die schwarz-blaue Bundesregierung zeigen: die Regierung ist verhasst.
Widerststand aufbauen
Wir wollen, dass diese rebellische Stimmung auch nach den ÖH-Wahlen überall an der Uni Wien spürbar ist. Denn obwohl wir auf der Straße stärker sind als die Faschisten, verbreiten Medien und bürgerliche Parteien ein Klima des antimuslimischen Rassismus, welches die Grundlage für die Erfolge der extremen Rechten liefert. Diese Hetze führte zu dem Terroranschlag in Christchurch. Rassismus gehört in all seinen Erscheinungen konsequent bekämpft.
Wir werden jede Stimme nutzen, um der Regierung maximalen Schaden zuzufügen. Wir wollen gemeinsam mit den Studierenden die Protestbewegung gegen die Regierung auch an der Universität verankern. Es braucht wieder linke Räume, in denen Proteste geplant und Diskussionen geführt werden können. Wenn die Universität uns keine zur Verfügung stellt, dann müssen wir sie uns eben nehmen.
Anstelle von Banken- und Versicherungswerbungen müssen wieder politische Texte und Plakate an den Wänden kleben. Die Studierendenorganisation der FPÖ, der RFS (Ring Freiheitlicher Studenten), beschwert sich darüber, dass die ÖH 100.000 Euro in „Hetze gegen die Bundesregierung“ investiert. Wir fordern eine Verzehnfachung dieses Budgetpostens!
Kapitalismus entsorgen
Der dem Kapitalismus inhärente Zwang zur Profitmaximierung verunmöglicht nicht nur ein gutes Leben für alle Menschen, sondern zerstört auch noch Klima und Umwelt. Die Schülerstreiks müssen deshalb Vorbild für die Studierenden sein. Bis 2050 wird der Klimawandel um die 400 Millionen Menschen zur Flucht zwingen. Das organisierte Sterbenlassen von Flüchtlingen im Mittelmeer zeigt, unsere Herrscher verfügen über keinerlei Lösungen, aber sie sind bereit Zehntausende ertrinken zu lassen, um ihre Grenzen zu verteidigen.
Kapitalismus zu entsorgen ist deshalb keine utopische Forderung, sondern es ist die einzige vernünftige Antwort auf die drohende Klimakatastrophe. Wir treten bei den ÖH-Wahlen an, um der Klimabewegung auch auf der Universität Wien eine mächtige Stimme zu verleihen. Darum unterstütze Linkswende jetzt bei den kommenden ÖH-Wahlen vom 27. bis 29. Mai und – was noch viel wichtiger ist – kämpfe gemeinsam mit uns gegen die herrschenden Zustände!