ÖH-Wahlen: Linke baut Mehrheit aus, aber Linskwende jetzt verpasst Grundmandat
Mit unserer Kandidatur bei den ÖH-Wahlen an der Universität Wien verfolgten wir im Wesentlichen drei Ziele. Erstens: Wir wollten den Wahlkampf vor allem dazu nutzen, die Universität längerfristig zu repolitisieren, zu radikalisieren und wieder in einen Ort der politischen Auseinandersetzung zu verwandeln. Anstatt von Werbungen für Banken und Versicherungen müssen wieder linke Plakate das Bild in den Hörsälen und Gängen an den Unis prägen. Es braucht wieder Räume, die den Studierenden für politische Arbeit zur Verfügung steht.
Das Rektorat versucht systematisch, so eine Politisierung der Universität zu verhindern. Mit fadenscheinigen Begründungen, wie Brandschutz, wurden unsere Plakate regelmäßig entfernt. Genauso versuchte das Sicherheitspersonal das Auflegen von Flyern zu verbieten, obwohl wir als wahlwerbende Gruppe eigentlich dazu berechtigt waren. Auch jetzt, nachdem der Wahlkampf vorbei ist, werden wir weiterhin an diesem Ziel der Politisierung der Universität arbeiten. Gerade im kommenden Wahlkampf wird eine links-politische Universität notwendig sein, um den Rassismus von FPÖ und ÖVP zu bekämpfen.
Aktivität statt passives Hoffen
Daran anknüpfend war unser zweites Ziel, Linkswende jetzt an der Universität bekannter zu machen und Unterstützer_innen für politische Aktivität zu gewinnen. Die Unterstützung von linken Parteien am Wahlzettel ist ein erster wichtiger Schritt, um Widerstand gegen den Rechtsruck aufzubauen, das alleine wird aber nicht reichen.
Mit diesem Teil des Wahlkampfes sind wir sehr zufrieden. Unseren Aktivist_innen ist es gelungen, hunderte Studierende direkt auf Politik anzusprechen und sie dazu zu motivieren, aktiv zu werden. Darum laden wir alle Studierenden und insbesondere unsere Wähler_innen dazu ein, gemeinsam mit uns eine linke Offensive gegen Rassismus und Faschismus vorzubereiten.
Auswertung der Wahl
Die Erreichung eines Mandats, unser drittes Ziel, ist uns nicht geglückt. Neben den objektiven Faktoren (Repression von Seiten der Universität, keine Einladung zu Debatten zwischen wahlwerbenden Gruppen, kein riesiger Parteiapparat zur Finanzierung etc.) ist es uns nicht gelungen, aus dem Zusammenbruch der Regierung und der immer stärker werdenden Klimabewegung zu profitieren.
Damit sind wir nicht alleine, die Parteien links von Rot-Grün (KSV-Kjö, KSV lili) konnten weder auf der Universität Wien noch bundesweit nennenswerte Erfolge erzielen. Der Großteil der linken Studierenden unterstützte die stimmenstärksten Parteien auf der linken Seite. Insbesondere die GRAS (Studierendenorganisation der Grünen) konnte aus der Klimabewegung profitieren.
Uni Wien ist links
An der Universität Wien wählten über 70% der Studierenden linke Parteien, ein mächtiges Ergebnis. Auf diesem linken Selbstverständnis müssen wir aufbauen. Wenn es gelingt, diese linke Stimmung an der Uni, wie sie sich bei den ÖH-Wahlen gezeigt hat, auch auf die Straße zu bringen, können wir in den kommenden Bewegungen gegen die Nationalratswahlkampagnen von FPÖ und ÖVP, aber auch in der Klimabewegung, entscheidenden Einfluss gewinnen.
Wir stehen kommenden Dienstag und Mittwoch (4. und 5. Juni) wieder mit einem Infostand von 13 bis 15 Uhr vor der Universität Wien. Wer mit uns über das Wahlergebnis diskutieren will oder sich an politischen Kampagnen gegen Rassismus, Faschismus und Kapitalismus beteiligen, ist herzlich eingeladen, uns zu besuchen.