Sanders, Corbyn, Mélenchon zeigen – die Linke kann siegen!

In jeder politischen Entwicklung nur die dunkle Seite zu sehen und aus diesem einseitigen Bild dann auch noch zu verallgemeinern, dass es keine Hoffnung gibt, das nennen wir Schwarzseherei oder Miserabilismus. Er ist eine Rechtfertigung und eine Anleitung zum Nichts-tun. Wozu auch aktiv sein und sich engagieren, wenn sowieso immer alles schlechter wird.

Trump vs. Sanders

Bernie Sanders hat 2015 bei den Vorwahlen mehr Stimmen von jungen Leuten im Alter zwischen 18 und 29 Jahren bekommen als Donald Trump und Hillary Clinton zusammen. Das sollte wirklich jedem und jeder Aktivist_in der Linken eine Portion Hoffnung geben. Aber Bernie Sanders hatte so enormen Zulauf, weil er sich selbst als Sozialisten bezeichnet hat.

Merriam-Webster, so etwas wie der Duden des englischen Sprachraums, hat bekannt gegeben, dass 2015 Sozialismus das am meisten nachgeschlagene Fremdwort war. Tatsache ist, dass Trump Präsident wurde, aber man muss den Erfolg von Sanders völlig ausblenden, um eine völlig miserable Sicht auf die politische Entwicklung der USA aufrecht zu halten.

Mélenchon

Beinahe unbemerkt von der Medienöffentlichkeit hat sich Jean-Luc Mélenchon, ein als radikal linker eingeschätzter Kandidat, zum wirklichen Herausforderer von Marine Le Pen entpuppt. Nur knapp hat er die Stichwahl verpasst.

Die Illusionen der Arbeiter_innen, es könnten im Kapitalismus alle Wohlstand und Sicherheit erreichen, ist nach zehn Jahren Wirtschafts-Depression am Zerplatzen. Inzwischen verlangen immer breitere Schichten, dass sich etwas Grundlegendes ändern muss.

Polarisierung

Die Parteien der Mitte verkünden mit Inbrunst, dass mit ihnen alles beim Alten bleiben wird. Ein Trump, ein Strache oder eine Le Pen versprechen dagegen glaubwürdig, dass sie keinen Stein auf dem anderen belassen werden. Das ist das Hauptkapitel ihres Erfolgsrezepts und es bedeutet nicht, dass ihre Wählerschaft aus lauter überzeugten Faschisten oder auch nur aus lauter Rassisten besteht.

Umgekehrt zeigt sich am augenblicklichen Abschwung der FPÖ in der Wählergunst, dass Niederlagen ihr Versprechen alles umzustoßen unterminieren können. Seit Norbert Hofer im zweiten Wahlgang um so viel schlechter abgeschnitten hat, als im ersten, verliert die FPÖ an Zuspruch. Die Lehre für die Linke daraus ist: In einer Phase der Polarisierung können beide Pole gewinnen. Anziehungskraft entwickeln sie aus dem Versprechen radikal mit dem Bestehenden zu brechen.

Selbst erfüllende Prophezeiung

Protestbewegungen haben die Grundlage für den Erfolg für Bernie Sanders geschaffen. Darüber ist er bekannt geworden und nicht über die Massenmedien, die völlig hypnotisiert auf die Schlacht zwischen Clinton und Trump gestarrt haben. Linke müssen verstehen, dass die Medien und das gesamte liberale Establishment keine verlässlichen Partner sind, und sie voll und ganz auf Bewegungen von unten, auf Grassroots-Bewegungen setzen müssen. Wahlen haben großen Einfluss auf die politische Entwicklung eines Landes, aber nur auf sie zu fokussieren ist ein schwerer Fehler, wie sich etwa in Griechenland oder in Deutschland für die großen Linksparteien herausgestellt hat.

Wenn Linke darauf verzichten, Protestbewegungen aufzubauen, dann wird ihr Pessimismus ganz leicht zur selbst erfüllenden Prophezeiung – die Rechten profitieren.

Die radikalen sozialen Veränderungen, die sie versprechen, können sie nur mithilfe von radikalen Protestbewegungen und Streiks verwirklichen, nicht über die parlamentarischen Institutionen. Wenn Linke darauf verzichten, Protestbewegungen aufzubauen, dann wird ihr Pessimismus ganz leicht zur selbst erfüllenden Prophezeiung – die Rechten profitieren und jede Hoffnung schien zu Recht umsonst gewesen zu sein.

Nieder mit dem Miserabilismus

Neue Linkswende ist nicht umsonst ins Visier von Innenminister Sobotka geraten. Wir haben unzählige Proteste angemeldet und durchgeführt. Wir stehen beinahe täglich auf den Straßen, mobilisieren und reden mit Passant_innen. Davon beziehen wir unser Wissen über die Protestbereitschaft in der Bevölkerung und unseren Optimismus. Schwarzseherei überwindet man nicht, wenn man außerhalb steht. Wer sich engagiert kann nur das eine Resümee ziehen: Die Chancen für die radikale Linke stehen sehr gut!

Auf dem Eröffnungspodium (5. Mai) des Antikapitalistischen Kongress Marx is Muss geht es um Strategien für die Rebellion gegen Trump und Sobotka. Am Podium sprechen unter anderem besondere Gäste wie Christine Buchholz (Bundestagsabgeordnete DIE LINKE, Deutschland), Judith Orr (Socialist Workers Party, Großbritannien), Karin Wilflingseder (Betriebsrätin, Frauenrechtsaktivistin, Neue Linkswende) und Flüchtlinge aus unserer Mitte. Mehr Informationen zu unserem Programm findest du hier.