Mutterkreuz und „Dienst am Volk“: Die FPÖ-Frauenpolitik
Die Frauenfeindlichkeit der Burschenschafter-Partei FPÖ hat Tradition. Die Deutschnationalen haben die Frauenbewegung von Beginn an verteufelt und bekämpft.
Mehr lesenDie Frauenfeindlichkeit der Burschenschafter-Partei FPÖ hat Tradition. Die Deutschnationalen haben die Frauenbewegung von Beginn an verteufelt und bekämpft.
Mehr lesenEin FPÖ-nahes Polizei-Rollkommando stürmt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), kopiert und beschlagnahmt Daten der Rechtsextremismus-Referentin. Kurz darauf wird der ÖVP-nahe Chef der Behörde, Peter Gridling, suspendiert. Vorab gab es Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl, seinem Generalsekretär, dem Chef des Rollkommandos und „anonymen“ Beamten des BVT. Was wie ein Agententhriller klingt, läuft gerade als Polizei-Putsch vor unseren Augen ab.
Mehr lesenDie Kärntnerinnen und Kärntner verpassten der schwarz-blauen Regierung in der jüngsten Landtagswahl eine Ohrfeige, die sich gewaschen hat. FPÖ und ÖVP hatten mit schweren Mobilisierungsprobleme zu kämpfen, die SPÖ gewann die Wahl hingegen haushoch. Das Hauptwahlmotiv: Die Ablehnung von Schwarz-Blau.
Mehr lesenDie Protestbewegung gegen die schwarz-blaue Regierung hat wieder ein deutliches Signal ausgesendet. Trotz erneutem Wintereinbruch gingen am 17. März in Wien über 8.000 Menschen gegen Rassismus und Faschismus auf die Straße.
Mehr lesenAm 28. Februar hat das Wiener Oberlandesgericht bestätigt: Im Rahmen der freien Meinungsäußerung und im politischen Kontext ist es erlaubt, dem FPÖ-Vizekanzler der Republik Österreich, Heinz-Christian Strache, den Mittelfinger zu zeigen und „Fuck Strache“ zu sagen. Jetzt wurde das Urteil schriftlich ausgefertigt, die Lektüre ist Genugtuung und Genuss!
Mehr lesenEr war der Wunschkandidat Straches für die FPÖ-„Historikerkommission“ – der Wiener Universitätsprofessor Lothar Höbelt. Das hat ihm die antifaschistische Bewegung versaut: nach dem Aufdecken der braunen Verstrickungen von Höbelt zog ihn der blaue Vizekanzler schnell wieder aus dem Verkehr.
Mehr lesenLinkswende jetzt verteidigt am 28. Februar die Meinungs- und Pressefreiheit gegen FPÖ-Chef Strache und seinen Anwalt, den Verfassungsgerichtshof-Anwärter Michael Rami.
Mehr lesenDie FPÖ erreichte bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar lediglich 15,5 Prozent und lag damit weit hinter den Umfrageergebnissen von 24 Prozent kurz nach dem Regierungsantritt auf Bundesebene. Die Nazilieder-Affäre der Germania wird mehr und mehr zu einem handfesten Problem für die freiheitliche Parteispitze um Strache.
Mehr lesenModerne Faschisten müssen ihre Ziele verstecken und treten als Rechtspopulisten auf. Das fällt ihnen nicht leicht, wie nicht zuletzt der „Nazilieder-Skandal“ um Udo Landbauer und seine deutschnationale Burschenschaft „Germania“ gezeigt hat. Teil zwei unserer Auseinandersetzung mit Faschismus.
Mehr lesenAm Samstag, 17. März werden auf der ganzen Welt zehntausende Menschen gegen Rassismus und den Aufstieg rechtsextremer Parteien demonstrieren. Die Proteste finden im Rahmen des UN-Tages gegen Rassismus statt, der in Erinnerung an das Massaker von Sharpeville 1960 begangen wird – damals wurden 69 Anti-Apartheid-Demonstrant_innen von der Polizei getötet und weitere 178 verletzt. Linkswende jetzt gibt einen Überblick über die geplanten Demonstrationen.
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