In den Institutionen und im Parlament ist die FPÖ erschreckend stark- so stark, wie die anderen Parteien zahnlos. Aber wir haben es heute wieder geschafft, einen Anlauf der FPÖ zum Aufbau einer militanten, rassistischen Straßenbewegung zu zerstören.
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Etwa 500 Antifaschist:innen protestierten heute gegen die, von der Identitären-Tarnorganisation „Aktion 451“ und dem RFS, veranstaltete Kundgebung auf der Universitätsrampe. Geladener Gast war Götz Kubitschek, eines der bekanntesten Gesichter der Neuen Rechten und Verbreiter von verhetzendem Gedankengut in seinem Verlag „Antaios“ und der Zeitung „Sezession“. Indem er gleich bei seiner Ankunft von einem mutigen Antifaschisten zu Boden gebracht wurde, wurde ihm ein würdiger Empfang bereitet.
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Vor 99 Jahren, am 27. Juli 1934 ermordeten deutschnationale Faschisten in Wien den klerikalen Faschisten Engelbert Dollfuß – der Höhepunkt eines Bruderzwists, der sich bis heute fortsetzt! Beide Lager des österreichischen Faschismus bekämpften sich, aber sie hatten einen gemeinsamen Feind, den sie mehr als andere fürchteten und hassten – den Marxismus!
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In ÖVP/FPÖ-Koalitionen wie in Oberösterreich schaffen es Kader aus der braunen Szene in Spitzenpositionen, während sich ihre Fußtruppen für den Bürgerkrieg rüsten. 13 Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern des Neonazi-Motorrad-Clubs „Bandidos“ förderten ein riesiges Waffenarsenal ans Tageslicht. Bei der Pressekonferenz des Innenministeriums erfuhr die Öffentlichkeit von sechs Festgenommenen, darunter eine ehemalige Führungsperson der 2013 zerschlagenen Neonazi-Truppe vom Objekt 21. Weitere Mitglieder der Rockerbande hätten ebenfalls enge Bindungen dorthin und seien bereits nach dem Verbotsgesetz verurteilt gewesen.
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Sie haben es schon wieder getan. Bundeskanzler, Innenminister und Polizei führen Jugendliche als islamistische Terroristen vor, die einen Anschlag auf die Wiener Pride geplant hätten. Aber die drei Jugendlichen sind wieder auf freiem Fuß, fast alle Angaben der Polizei werden angezweifelt. Auch die letzten drei Terrorwarnungen waren Fake.
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Rechtsextreme weltweit bauen sich massiv über Hetze gegen transgeschlechtliche Personen auf. Insbesondere in Amerika führen christliche Fundamentalisten derzeit aggressive juristischen Angriffe durch, täglich werden neue Gesetzesentwürfe vorgestellt, die die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans Personen weiter einschränken. In Österreich sind es Neofaschisten wie die Identitäre Bewegung, die durch Störaktionen und Straßenpropaganda das Thema aufheizen. Für uns als Linke ist das ein Aufruf, jetzt stärker denn je, solidarisch und antifaschistisch für Transrechte zu kämpfen.
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Linkswende sprach mit dem antifaschistischen Autor Hans-Henning Scharsach über den Akademikerball, auf dem Mitglieder von Burschenschaften tanzen, die sich aus den Traditionen des Nationalsozialismus nie gelöst habe und über die FPÖ unter Kickl. Für weitere Details und Belege zum Interview siehe: Hans-Henning Scharsach: „Haiders Kampf“, „Strache im braunen Sumpf“ und „Stille Machtergreifung: Hofer, Strache und die Burschenschaften“.
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Das Gespenst der Verschwörungstheorie geistert durch die Welt. In Talkshows, Medienartikel, Demokratiekursen an Schulen, linken Flugblättern – überall wird vor ihnen gewarnt.
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David Paenson analysiert in einem Gastbeitrag die Machteroberung von Benito Mussolini.
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Marine Le Pen hat es geschafft: 17 Prozent hinter Macron – Faschismus liegt knapp hinter der liberalen Politik des wieder gewählten Präsidenten Emanuel Macron. Ihr Faschismus, kommt wie der österreichische, getarnt als Protestbewegung der kleinen Leute und setzt zum Sprung an die Macht an.
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