Kurz und Co heizen Stimmung gegen Flüchtlinge weiter an
Es vergeht kein Tag, an dem unsere Regierung nicht die Stimmung gegen Einwanderer weiter anheizen würde. Dabei werden ständig…
FPÖ
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Rassismus nachgeben war ein schwerer Fehler
Die Linke muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache für den Massenmord an Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich machen…
FPÖ-Polizei: Bald Neonazis mit Sturmgewehren auf Österreichs Straßen?
Österreichs Streifenpolizisten werden mit automatischen Waffen ausgerüstet. Im Mai dieses Jahres wurden bereits 700 Sturmgewehre an die Polizei übergeben,…
Gewerkschaftsbund kann 12-Stunden-Tag und Regierung wegstreiken!
Die Demo gegen den 12-Stunden-Tag zeigte, welche Kraft eine vereinte Arbeiter_innenklasse hat, wenn sie sich offensiv gegen die Maßnahmen der Regierung stellt.
Im Visier: Elmar Podgorschek
Der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neutralisieren und fördert stattdessen rechtsextreme Medien. Podgorschek hetzt gegen Flüchtlinge…
120.000 auf ÖGB-Demo zum 12-Stunden-Tag: „Gegen die autoritäre Wende!“
Mindestens 120.000 Menschen sagten der ÖVP-FPÖ-Regierung am Samstag, 30. Juni in Wien den Kampf an. Der ÖGB hatte zur…
Juli Zeh: Leere Herzen
Luchterhand Literaturverlag. 352 Seiten. 20,30 Euro. ISBN: 978-3-630-87523-1
CETA durchgeboxt: Strache und die FPÖ verarschen ihre Wähler
Obwohl 3 von 4 Österreicher_innen CETA ablehnen, gab die ÖVP-FPÖ-Regierung dem Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada im Nationalrat grünes Licht.
Im Visier: Gottfried Waldhäusl
Gottfried Waldhäusl (FPÖ), der neue „Landesrat für Integration“ in Niederösterreich, ist das Schoßhündchen von Innenminister Herbert Kickl. Wenn dieser…
Mindestsicherung: Kriegserklärung an Arme und Flüchtlinge
Die Kürzung der Mindestsicherung trifft vor allem Ausländer_innen, kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, besonders schwere Auflagen…