Am Donnerstag, 5. Dezember organisierten die Gewerkschaften in Frankreich einen massiven unbefristeten Generalstreik gegen die Reform des Pensionssystems. Dieser Streik war historisch. Seit 1995 gab es in Frankreich keine derart große soziale Bewegung. Laut Gewerkschaft CGT haben landesweit 1,5 Millionen Menschen demonstriert, sogar das Innenministerium sprach von 800.000 Menschen.
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Die Demo gegen den 12-Stunden-Tag zeigte, welche Kraft eine vereinte Arbeiter_innenklasse hat, wenn sie sich offensiv gegen die Maßnahmen der Regierung stellt.
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Die ÖGB-Vorständekonferenz mit allen Teilgewerkschaften am 23. Mai antwortete mit einer Kampfansage auf die Attacken der schwarz-blauen Regierung gegen die Lohnabhängigen. Der Generalangriff auf die Sozialversicherungen, der geplante 12-Stunden-Arbeitstag sowie die massiven Kürzungen bei Lehrlingen und Langzeitarbeitslosen waren die Themen im prallvollen Austria Center Vienna.
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Am 17. Juli 1936 starteten Offiziere rund um den faschistischen General Franco einen Putsch gegen die spanische Republik. Auf den Putsch antworteten hunderttausende Arbeiter_innen mit einem der beeindruckendsten Aufstände der Weltgeschichte; sie gründeten Arbeiter_innenräte, die fortan die Produktion kontrollierten. Die anarchistische Gewerkschaft CNT spielte in der Revolution eine wichtige Rolle.
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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz fordert, Flüchtlinge nach australischem Vorbild in Konzentrationslagern auf Inseln im Mittelmeer zu internieren. David Reisinger hat mit dem Aktivisten Chris Breen, Mitglied der australischen Organisation Solidarity (Schwesterorganisation der Neuen Linkswende), über die völlig menschenunwürdigen Zustände in den dortigen Lagern und zivilgesellschaftlichen Widerstand gesprochen.
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Massenstreiks und landesweite Aktionstage bringen Frankreich nahe des völligen Stillstands und zeigen, wie wenig Spielraum Europas Eliten haben. Die österreichischen Medien verschweigen diese grandiose Rebellion, die Inspiration für Werktätige in ganz Europa ist.
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In Frankreich blüht am Platz der Republik eine neue Jugendbewegung auf. Seit den Demonstrationen gegen das neue Arbeitsrecht des sozialdemokratischen Präsidenten François Hollande treffen sich jede Nacht tausende Menschen in Massenversammlungen. Die hiesigen Medien verschweigen die fantastische Aufbruchsstimmung.
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Am 4. Februar fegte durch Griechenland der größte Generalstreik seit 2011. Der Regierung, eingeklemmt zwischen Massenbewegung und „Troika“, bleibt immer weniger Raum für Manöver. Die Arbeiter machen weitere Schritte nach links, schreibt Panos Garganas in Athen.
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