Österreich – Seite 14 – Linkswende jetzt!

Erkennbaren Musliminnen wird das Recht auf Selbstbestimmung verwehrt

27. April 2018 Leserbrief 986 Views FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Leserinnenbrief, Österreich, ÖVP, Schwarzblau

„Wieder sind es Musliminnen, die dafür instrumentalisiert werden, den Sozialabbau zu verschleiern, und diesmal auf Kosten der Kleinsten.“ Begüm Gördü ist empört über die x-te Kopftuchdebatte, die die jetzt schwarz-blaue Regierung auf den Rücken von Volksschülerinnen losgetreten hat.

Antirassismus

Kopftuchverbot schürt Rassismus

25. April 201824. Mai 2018 Manfred Ecker 1942 Views Diskriminierung, FPÖ, Herbert Kickl, Islamfeindlichkeit, Klima, Kopftuchverbot, Kurz, Muslime, Österreich, ÖVP, Rassismus, Sexismus, Sozialabbau, Strache, Übergriffe

Schon wieder haben ÖVP und FPÖ eine Kopftuchdebatte losgetreten.
Die Regierung plant ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen und forciert so antimuslimischen Rassismus.

Streik und Arbeitskampf

Gewerkschaftswiderstand gegen AUVA-Zerschlagung muss politisch sein

25. April 201816. Mai 2018 David Albrich 832 Views Antirassismus, Arbeiter_innenklasse, Arbeitskampf, AUVA, Einheit, FPÖ, Klima, ÖGB, Österreich, ÖVP, SPÖ, Streik

Zehntausende Menschen haben die Petition gegen die Zerschlagung der AUVA der Initiative #aufstehn unterschrieben, in ganz Österreich wurden Betriebsversammlungen organisiert. Wenn die Gewerkschaften die Regierung mit Generalstreik konfrontiert und gleichzeitig antirassistisch handelt, kann Schwarz-Blau zusammenpacken.

Antirassismus

Kickl fordert weitere unmenschliche Verschärfungen im Asylrecht

23. April 201823. April 2018 David Reisinger 661 Views Abschiebung, Afghanistan, Asylrecht, FPÖ, Herbert Kickl, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Schwarz-Blau, Staat, Überwachung

Österreich gehört zu den Ländern mit den repressivsten Asylrechten Europas. Trotzdem entwarf FPÖ-Innenminister Kickl höchstpersönlich ein noch brutaleres Asylrecht, welches am 18. April im Ministerrat beschlossen wurde.

Antirassismus

Sadismus, Willkür und Rassismus regieren im Asylwesen

23. April 20189. Mai 2018 David Reisinger 1578 Views Abschiebung, Afghanistan, Asyl, Asylrecht, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Diskriminierung, Flüchtlinge, Integration, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Staat

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) verwandelt Menschenleben in statistische Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Die Opferzahlen in afghanischen Flüchtlingslagern wären „in Relation zur Gesamtzahl der dort Lebenden nicht so hoch, dass für alle Bewohner die Gefahr besteht, sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert zu sein. Selbst in den am stärksten gefährdeten Altersgruppen überleben bei weitem die meisten.“ Mit dieser „Logik“ rechtfertigt das BFA in einem negativen Bescheid eine Abschiebung nach Afghanistan.

Antifaschismus

Anti-Überwachungs-Demo: Mit Kickls Cousine gegen den FPÖ-Innenminister

20. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1669 Views Asyl, Faschismus, Flüchtlinge, FPÖ, Frauen, Klima, Österreich, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat, Überwachung

Hunderte Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. April in Wien gegen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, die neuerlichen Asylrechtsverschärfungen und die schwarz-blauen Überwachungspläne. Daniela Kickl, die Cousine des Innenministers, reiste extra zur Demo an.

Antifaschismus

19. April: Demo gegen Kickl und Asylrechtsverschärfung!

17. April 201822. April 2018 Redaktion 1267 Views Asyl, Flüchtlinge, FPÖ, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Polizei, Rassismus, Staat, Überwachung

Linkswende jetzt organisiert am Donnerstag, 19. April um 18:00 Uhr eine Demonstration gegen Innenminister Herbert Kickl. Der Protest richtet sich gegen die rassistische und autoritäre Politik, für die er und die FPÖ stehen.

Streik und Arbeitskampf

Heftiger Widerstand gegen die Zerschlagung der AUVA

14. April 20189. Mai 2018 David Albrich 1056 Views Austerität, AUVA, Gewerkschaft, Klima, Österreich, Soziales, Sozialstaat, Sparpolitik

Die Regierung will die älteste und eine der bewährtesten Sozialversicherungen, die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA), zerstören. Innerhalb nur weniger Tages ist eine dynamische Protestbewegung für den Erhalt der Versicherung ins Rollen gekommen. Streiks können den Widerstand mit einem Schlag radikalisieren.

Antifaschismus

Arbeiterwiderstand gegen den Anschluss 1938

11. April 201811. April 2018 Manfred Ecker 1567 Views 1938, Anschluss, Antifaschismus, Arbeiter_innenbewegung, Faschismus, Hitler, Klima, Nazis, Österreich, Widerstand

Der „Anschluss“ Österreichs an Deutschland am 12. März 1938 ist eines der historisch prägendsten Ereignisse der Geschichte. Faschismus wurde damals und wird bis heute von den politischen Eliten verharmlost – ein wichtiger Grund für die Erfolge der FPÖ. Linke müssen sich mit dem Widerstand von 1938 auseinandersetzen.

Antirassismus

Die SPÖ, das Recht auf Selbstbestimmung und das Kopftuch

5. April 201825. April 2018 Karin Wilflingseder 1114 Views Islamfeindlichkeit, Klima, Muslime, Österreich, Rassismus, SPÖ

Laut der Anti-Rassismus-Stelle ZARA häufen sich rassistisch motivierte Übergriffe. Besonders betroffen davon sind kopftuchtragende Frauen. Ein Kopftuchverbot kann keine Lösung sein, sondern würde die Diskriminierung noch verstärken.