Die FPÖ erreichte bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar lediglich 15,5 Prozent und lag damit weit hinter den Umfrageergebnissen von 24 Prozent kurz nach dem Regierungsantritt auf Bundesebene. Die Nazilieder-Affäre der Germania wird mehr und mehr zu einem handfesten Problem für die freiheitliche Parteispitze um Strache.
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Am Samstag, 17. März werden auf der ganzen Welt zehntausende Menschen gegen Rassismus und den Aufstieg rechtsextremer Parteien demonstrieren. Die Proteste finden im Rahmen des UN-Tages gegen Rassismus statt, der in Erinnerung an das Massaker von Sharpeville 1960 begangen wird – damals wurden 69 Anti-Apartheid-Demonstrant_innen von der Polizei getötet und weitere 178 verletzt. Linkswende jetzt gibt einen Überblick über die geplanten Demonstrationen.
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Im Jänner 1918 streikten 750.000 österreichische Arbeiter_innen gegen den Ersten Weltkrieg. Inspiriert wurde die Bewegung von der Machtübernahme der Bolschewiki in Russland und deren Versprechen, den Krieg zu beenden. Der Streik führte Österreich an den Rand einer Revolution. Doch die Sozialdemokratie fiel den Arbeiter_innen in den Rücken und konnte eine Revolution verhindern.
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40.000 von 100.000 Beschäftigten in der Sozialwirtschaft beteiligten sich am 15. und 16. Februar in ganz Österreich an den Warnstreiks für faire Lohn- und Gehaltserhöhungen, eine Arbeitszeitverkürzung und bessere Arbeitsbedingungen. Linkswende jetzt veröffenlicht eine Bilderserie von den Streiks.
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Der Tiroler FPÖ-Spitzenkandidat Markus Abwerzger ist stolzes Mitglied der deutschnationalen, antisemitischen Sängerschaft Skalden Innsbruck. Die Skalden hat in den 1980er-Jahren (aus ihrer Sicht) den Fehler gemacht, ihre Archive zu öffnen – denn was dort gefunden wurde, gibt einen schrecklichen Einblick in die elitäre, rassistische und mordlustige Welt der Burschenschaften und Corpsstudenten, die heute in hohen Regierungsämtern sitzen. Wir schlüpfen in die Rolle der FPÖ-„Historikerkommission“ und legen offen, was sie ziemlich sicher vertuschen wird.
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Am 15. und 16. Februar führen die Gewerkschaften GPA-djp und vida österreichweite Warnstreiks in der Sozialwirtschaft durch. Linkswende jetzt hat im Vorfeld mit Axel Magnus, Betriebsrat in der Sucht- und Drogenkoordination Wien (SDW), über den Arbeitskampf, Rassismus und die Bewegung gegen Schwarz-Blau gesprochen.
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Am Abend des 5. Februar stürmte die Polizei eine Asylunterkunft in St. Johann im Pongau und schoss auf einen minderjährigen Asylwerber. Der 17-jährige aus Afghanistan war schon länger in psychiatrischer Behandlung und drohte, sich mit einem Messer umzubringen. Die Kronenzeitung fälschte die Geschichte und gab den Flüchtlingshilfsverein per Luftbildkarte zum Abschuss frei. Krone-Leser beklagen, dass der Polizist „verfehlt“ hätte und fordern „besseres Schusstraining“.
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3.800 Menschen demonstrierten am Samstag, 3. Februar gegen den FPÖ-Burschenbundball in Linz. Es waren die bisher größten Proteste gegen dieses rechtsextreme Vernetzungstreffen in Oberösterreich. Linkswende jetzt hat mit einigen Teilnehmer_innen gesprochen.
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Am 1. Februar musste FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache den Rücktritt von Udo Landbauer verkünden. Auf Facebook folgte ein Shitstorm seiner Fans. Die antifaschistische Bewegung muss jetzt den Druck erhöhen, so können wir weiter die Konflikte in der FPÖ und der schwarz-blauen Regierung bis zu ihrem Sturz verstärken.
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Ute Bock ist am 19. Jänner 2018 in Wien verstorben. Linkswende jetzt veröffentlicht erneut ein Interview von damaligen Aktivist_innen mit der großartigen Menschenrechtsaktivistin aus dem Herbst 2005. Sie spricht über die Anfänge ihrer Arbeit in der Flüchtlingshilfe, über Rassismus, und sie lässt es sich nicht nehmen, den Wiener Wahlkampf zu kommentieren. Am 2. Februar wird Ute Bock im Rahmen eines Lichtermeeres am Wiener Heldenplatz verabschiedet.
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