Im Visier: Mario Kunasek
FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek baut den Überwachungsstaat aus und pflegt enge Kontakte zu Wehrsportlern und identitären Neonazis. Wir nehmen sein braunes Netzwerk ins Visier.
Mehr lesenFPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek baut den Überwachungsstaat aus und pflegt enge Kontakte zu Wehrsportlern und identitären Neonazis. Wir nehmen sein braunes Netzwerk ins Visier.
Mehr lesenVon wegen Identitäre hätten bei der FPÖ nichts verloren! Die FPÖ-Spitze und die Führer der Identitären sind Waffenbrüder und den Reglements der deutschnationalen Burschenschaften verpflichtet.
Mehr lesenAntisemitismus wird sowohl der britischen Labour-Partei als auch der französischen Gelbwesten-Bewegung vorgeworfen. Der Angriff soll die Linke schwächen.
Mehr lesenEs ist schier unfassbar, mit welchem Aufwand die Polizei unter FPÖ-Innenminister Herbert Kickl und das Uni-Rektorat – noch dazu im Gedenkjahr 2018 – einen Aufmarsch von Neonazis und Burschenschaftern an der Universität Wien durchsetzen. Gleich drei antifaschistische Gegendemonstrationen wurden innerhalb weniger Stunden untersagt. Sowohl Behörde als auch Unileitung ignorieren oder verleugnen die politische Dimension des Konflikts. Die Causa spiegelt die typisch österreichische (Nicht-)Aufarbeitung des Nationalsozialismus wider: nicht darüber reden, zudecken, von nichts gewusst haben.
Mehr lesenVon Oktober 2017 bis Oktober 2018 war Gernot Schmidt Landesvorstand des RFS Wien (Ring Freiheitlicher Studenten, die Studierendenorganisation der FPÖ). Der RFS kann als der rechte Flügel der FPÖ, welcher sich fest in deutschnationaler Hand befindet, gesehen werden. Bei der letzten Wahl zur Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) kassierte der RFS eine bittere Niederlage und konnte nicht einmal ein Mandat erreichen.
Mehr lesenMit 46 Prozent der Stimmen in der Vorwahl geht Jair Bolsonaro (PSC) als klarer Favorit in die Stichwahl für das Amt des Präsidenten gegen Fernando Haddad (PT), der nur 29 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte. Bei aktuellen Umfragen für die Wahl am kommenden Sonntag, den 28. Oktober liegt der rechtsextreme Bolsonaro 14 bis 18 Prozent vor dem sozialdemokratischen Kandidaten.
Mehr lesenNach heftigen Protesten musste die Dritte Nationalratspräsidenten Anneliese Kitzmüller (FPÖ) am Dienstag, 16. Oktober die Verleihung des „Medienpreises“ des Dinghofer-Symposiums für die rechtsextreme, FPÖ-nahe Zeitung „Zur Zeit“ im Parlament absagen! Jetzt muss die antifaschistische Bewegung nachlegen und den Innenminister Herbert Kickl ins Visier nehmen – er ist die Schwachstelle der Regierung.
Mehr lesenDass die Wahl in Schweden einen großen Erfolg für die rechtsextremen Schwedendemokraten (SD) brachte, zeigt, dass das Land dem allgemeinen Rechtsruck in Europa folgt. Doch auch die Linkspartei konnte an Stimmen und Mitgliedern gewinnen.
Mehr lesenHubert Keyl, ehemals Referent des dritten Parlamentspräsidenten Martin Graf (FPÖ), musste seine Pläne als Richter am Bundesverwaltungsgerichtshof (BVwG) aufgeben. Er diffamierte Widerstand gegen das NS-Regime als „Verrat“. Die Verhinderung von Keyl sollten wir als Ansporn verstehen, alle Holocaustverharmloser aus sämtlichen demokratischen Institutionen zu verjagen.
Mehr lesenDie Linke muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache für den Massenmord an Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich machen und für offene Grenzen eintreten. Die Strategie, man könne die Rechten durch Zugeständnisse beschwichtigen, ist fatal fehlgeschlagen.
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