Türkis geht unter, Braun treibt nach oben
Die türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
Mehr lesenDie türkise Truppe ist erledigt. Ihr Erbe: ein zusätzlicher Rechtsruck in Österreichs Politik. Kurz hat die Politik der FPÖ, besonders ihren hemmungslosen Rassismus, zur Normalität erhoben.
Mehr lesenVergangenen Samstag gingen in Berlin unter dem Motto #unteilbar fantastische 242.000 Menschen gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf die Straße. Der erfolgreiche und überaus motivierende Protest zeigt, dass der Aufstieg rechtsextremer Parteien aufgehalten und Rassismus bekämpft werden kann, wenn es ein politisches Angebot gibt.
Mehr lesenDass die Wahl in Schweden einen großen Erfolg für die rechtsextremen Schwedendemokraten (SD) brachte, zeigt, dass das Land dem allgemeinen Rechtsruck in Europa folgt. Doch auch die Linkspartei konnte an Stimmen und Mitgliedern gewinnen.
Mehr lesenJahrzehntelang haben die europäischen Regierungen Politik gegen Flüchtlinge gemacht. Jetzt erleben wir, wie rechtsextreme bis faschistische Parteien auf dem Kamm dieser rassistischen Welle überall in Europa an die Macht gespült werden. Der Rechtsruck erfährt dadurch eine rasende Beschleunigung.
Mehr lesenWeyman Bennett ist Sprecher von „Stand Up to Racism“ und „Unite against Fascism“, die in Großbritannien spektakuläre Erfolge gegen die Faschisten errungen haben. Linkswende jetzt hat mit Weyman anlässlich einer Diskussionsveranstaltung in Wien gesprochen.
Mehr lesenViele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarkenden Nationalismus und Rassismus. Doch die Politik der Europäischen Union hat dem Aufstieg der Rechten den Boden bereitet. Wer ein soziales und demokratisches Europa will, sollte nicht auf dieses Bündnis setzen.
Mehr lesenEx-Bundeskanzler Christian Kern und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil denken nicht daran, abzutreten. Sie wollen stattdessen die SPÖ weiter nach rechts führen und versuchen das beinahe Unmögliche: die Regierung in der Migrationspolitik rechts zu überholen.
Mehr lesenDie französische Sozialdemokratie wurde in den letzten Parlamentswahlen de facto ausgelöscht. Sowohl der Front National als auch die Linke konnten davon profitieren. Sieger der Wahl ist der neoliberale Banker Macron, doch er hat keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung. Durch die niedrige Wahlbeteiligung (44%) erhielt er gerade einmal 8 Millionen Stimmen. Von etwa 48 Millionen Wahlberechtigten wählten ihn nur lächerliche 17%.
Mehr lesenDer rechte Hardliner Benjamin Netanjahu hat die letzten Wahlen in Israel gewonnen. Seit der zweiten Intifada und dem offiziellen Ende des Friedensprozesses unter Ehud Baraks sozialdemokratischer Regierung im Jahr 2000, hat Israels Politik einen starken Rechtsruck erfahren.
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