Referendum – Linkswende jetzt!

Nein zum Präsidialregime! Erdoğan droht Niederlage im Referendum

28. Februar 201717. April 2019 Atilla Dirim 481 Views Demokratie, Klima, Referendum, Repression, Staat, Türkei, Wahl

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan will sich mit der Einführung eines Präsidialregimes noch mehr Machtbefugnisse geben. Doch es sieht ganz danach aus, dass er das Referendum am 16. April darüber verlieren wird, schreibt Atilla Dirim, führendes Mitglied von DSİP (Schwesternorganisation von Neue Linkswende), aus Ankara.

International

Referendum in Italien: „Nein“ bringt Ministerpräsident Renzi zu Fall

20. Dezember 201617. April 2019 Judith Litschauer 442 Views Austerität, EU, Europäische Union, Italien, Klima, Neoliberalismus, Proteste, Rassismus, Rechtsextremismus, Referendum, Sozialabbau, Sparpolitik, Streik

Nachdem in dem von ihm ausgerufenem Referendum 59% der Italiener_innen die Verfassungsänderungen ablehnten, hat Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt.

Allgemein

Statement griechischer Genossen zur Volksabstimmung über Troika-Abkommen

27. Juni 2015 Redaktion 615 Views EU, Eurogruppe, Grexit, Griechenland, IWF, Klima, Referendum, Syriza, Troika, Tsipras

Die Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) wollen die griechische Regierung zu weiteren drakonischen Sparmaßnahmen erpressen. Syriza verließ den Verhandlungstisch und kündigte eine Volksabstimmung über das geplante Abkommen an.