Internationale Sozialisten in Afrika begrüßen den Geist des öffentlichen Widerstandes der durch junge Kenianer:innen mit Leben erfüllt wurde, die wieder – trotz massiver Repression des kenianischen Staates unter Präsident Ruto – in großen Zahlen auf die Straßen gehen.
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Zehntausende stellen sich Abschiebungen entgegen und kämpfen mit der Polizei. Arbeiter:innen weigern sich, zerstörte Autos der Abschiebebehörden zu reparieren. In Los Angeles findet die erste echte Revolte gegen Trumps zweite Amtszeit statt. Im Folgenden haben wir einen Augenzeugenbericht eines amerikanischen Sozialisten zu den Protesten ins Deutsche übersetzt.
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Ohne großen Widerstand werden vor der Nationalratswahl laufend Grund- und Menschenrechte beschnitten. Neue rassistische Sondergesetze und hysterische, rechte „Staatsschützer“ bereiten einen widerlichen Vorgeschmack auf eine FPÖ/ÖVP-Koalition. Wir sehen zeitgleich bei den rassistischen Riots in England wohin ein erstarktes Selbstbewusstsein von Straßennazis führt und wie wichtig eine aktive antirassistische Bewegung ist.
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Georgia Meloni ist seit ihrer Jugend eine waschechte Faschistin – aber ihre Regierung hat mit einer Mussolini- oder Hitler-Diktatur nicht viel gemeinsam. Von außen ähnelt sie viel eher den Regierungen aus anderen Parteien, die ihr in Puncto Rassismus und Kriegsunterstützung um nichts nachstehen. Doch Meloni, Kickl oder Trump als Staatsoberhäupter sind fundamental gefährlicher – auch in Zeiten, in denen eine faschistische Machtergreifung nur schwer vorstellbar ist. Sie unterwandern die demokratischen Strukturen, schaffen ein Klima der Angst und des Hasses und bauen schleichend den Staat in Richtung Autoritarismus um. Was also droht uns, sollte auch in Österreich ein Faschist Kanzler werden?
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Linkswende sprach mit Monika, Markus und einem weiten Mitglied der “Solidaritätsgruppe für eine Gefangenengewerkschaft Österreich” über das System Gefängnis in Österreich. Nach jahrelangem Kampf gründete sich 2022 der Verein “Union für die Rechte der gefangenen Menschen”. Hier organisieren sich Gefangene, um für ihre Rechte zu kämpfen.
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Über 40 Personen haben sich heute vor dem Landesgericht versammelt um gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen den Genozid in Gaza zu protestieren und am Prozess gegen Michael Pröbsting teilzunehmen. Der Aktivist wird wegen Unterstützung der palätinensischen Freiheitsbewegung unter den Vorwürfen der „Verhetzung“ und der „Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen“ (gemäß §282 des Strafgesetzbuches) angeklagt. Diese Vorwürfe beziehen sich auf eine Rede, die Pröbsting im Herbst gehalten hat, in der er sagte: „Ich grüße die mutigen Palästinenser, die heute gegen die Diktatur von Israel kämpfen und für ihre Freiheit. Mit unserem Herzen sind wir bei der 3. Intifada solange bis der Staat Israel beseitigt ist und alle Menschen in Palästina gemeinsam friedlich zusammenleben.“
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Repressive Maßnahmen haben im Zuge des Gazakriegs neue Dimensionen erreicht, federführend ist dabei Deutschland. Leute werden willkürlich verhaftet, verlieren ihre Jobs an Universitäten und bei Medien, Proteste und Veranstaltungen werden untersagt, Verbote politischer Betätigung werden verhängt. Trotzdem gehen die Proteste gegen den Völkermord weiter.
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Wir Antifaschisten wissen, dass wir alle für die Demokratie kämpfen. Es kann keine Demokratie geben unter Autoritarismus, Repression, Unterdrückung von Freiheiten und jeder Form von Sexismus, Klassen- und Rassenunterdrückung. Die folgende Geschichte, leider eine von vielen, ist eine Geschichte der Unterdrückung des elementarsten Rechts auf Protest im Spanischen Staat.
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In ÖVP/FPÖ-Koalitionen wie in Oberösterreich schaffen es Kader aus der braunen Szene in Spitzenpositionen, während sich ihre Fußtruppen für den Bürgerkrieg rüsten. 13 Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern des Neonazi-Motorrad-Clubs „Bandidos“ förderten ein riesiges Waffenarsenal ans Tageslicht. Bei der Pressekonferenz des Innenministeriums erfuhr die Öffentlichkeit von sechs Festgenommenen, darunter eine ehemalige Führungsperson der 2013 zerschlagenen Neonazi-Truppe vom Objekt 21. Weitere Mitglieder der Rockerbande hätten ebenfalls enge Bindungen dorthin und seien bereits nach dem Verbotsgesetz verurteilt gewesen.
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Im 21. Jahrhundert ist die kulturelle Kritik des Kapitalismus zur Ware degradiert. Wöchentlich ein neues Lied, monatlich ein neues Buch, halb-jährlich ein neuer Film, der die Ungerechtigkeit der Welt anprangert. Was all diesen Kulturprodukten gemein ist: Sie erreichen wenig. Die Linzer Jugendlichen, welche sich unter dem Aufruf „Morgen wird Linz zu Athena“ zu MiniAusschreitungen versammelten, durchbrachen diese Logik. Die Netflix Produktion Athena inspirierte sie zum Aufstand. Im Unterschied zur kulturellen Kritik des Kapitalismus belehrt Athena nicht, sondern zeigt wie man revoltiert.
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