Staat – Seite 15 – Linkswende jetzt!

Deutschland probt Bürgerkrieg – österreichische Polizisten prügeln mit!

13. Juli 201712. September 2017 David Reisinger 1152 Views Deutschland, G20, Klima, Österreich, Polizei, Proteste, Repression, Staat

Schwarzvermummte Polizei-Schlägerbanden, die wehrlose Demonstrant_innen verprügeln; Wasserwerfer, die auf Sitzblockaden feuern; Beamte, die sich über geltendes Recht hinwegsetzen; Zivilpolizisten, die wild um sich schießen; Spezialeinheiten, die Viertel mit Sturmgewehren im Anschlag stürmen – in Hamburg probte der deutsche Staat den Bürgerkrieg. Mitten in diesem Wahnsinn ist auch eine Gruppe österreichischer „Krawalltouristen“ – bekannt als WEGA und Cobra.

Antirassismus

Antimuslimischer Rassismus: 98% der Betroffenen sind Frauen

12. Juli 201713. September 2017 Redaktion 1360 Views Frauen, Islamfeindlichkeit, Klima, Österreich, Rassismus, Sexismus, Staat, Unterdrückung

Der Verfassungsschutzbericht 2016 des Innenministeriums wurde kürzlich veröffentlicht. Manche Zahlen wirken eigenartig. Neue Linkswende hat aus diesem Anlass mit Elif Öztürk über rassistische Übergriffe, #KurzLeaks und ihre Arbeit in der Dokustelle Islamfeindlichkeit & antimuslimischer Rassismus gesprochen.

Antikapitalismus und Revolution Staat und Repression

Die Hamburger Kids, die die Schlacht gegen die Polizei gewannen

11. Juli 201713. September 2017 David Albrich 1120 Views Demokratie, Deutschland, G20, Klima, Polizei, Proteste, Repression, Staat

Medien und Politiker_innen sind sich einig: „Kriminelle Autonome“ und „Protestterroristen“ hätten ganze Stadtviertel in Hamburg auseinandergenommen. Aber wer waren die jungen Leute, die der Polizei im „Schanzenviertel“ diese schmerzhafte Niederlage bereitet haben?

Antikapitalismus und Revolution

Wer Gewalt sät,… Über den G20-Polizeieinsatz in Hamburg

9. Juli 201719. September 2017 Manfred Ecker 823 Views Antikapitalismus, Arbeiter_innenbewegung, Deutschland, G20, Klima, Polizei, Proteste, Repression, Staat

Alle Medien geben sich entsetzt über die Gewalt, die auf Hamburgs Straßen aus Protest gegen die G20 geherrscht hat. Der sogenannte „Schwarze Block“ steht im Zentrum der Kritik. Vergessen sind die scheinbar grundlosen Attacken der Polizei auf neutrale Journalisten, friedliche und weniger Demonstranten. Die Eskalation vonseiten der Polizei hatte Methode und den gewünschten Erfolg!

Antirassismus Staat und Repression

Die Regierung lügt: Stimmung ist nie gegen Flüchtlinge gekippt!

25. Juni 201720. September 2017 Christine Franz 859 Views Asyl, Außerparlamentarische Bewegung, Klima, Österreich, Plattform für eine menschliche Asylpolitik, Polizei, Staat

Die Regierung versucht uns einzureden, die Stimmung gegenüber Flüchtlingen sei gekippt und die Solidarität der Österreicher_innen habe nach dem Sommer 2015 stark abgenommen. Die SPÖ/ÖVP-Koalition rechtfertigt damit eine Asylrechtsverschärfung nach der anderen und Bundeskanzler Kern redet von Zuwanderungsbeschränkungen. Studien widerlegen die Behauptungen der Regierung klar.

Klimakrise

In Trumps Fußstapfen: Regierung hebt Klimazerstörung in Verfassungsrang

19. Juni 201714. September 2017 David Heuser 1027 Views Anthropozän, Demokratie, Klima, Ökosozialismus, Österreich, Staat, Umwelt

Die österreichische Regierung möchte wie Trump aus dem Pariser Klimaschutz-Abkommen aussteigen, nur das offen sagen, traut sie sich nicht. Per Verfassungsgesetz will die Koalition mit den Stimmen von FPÖ, Team Stronach und NEOS als „Staatsziel“ festschreiben, dass Profitinteressen Vorrang vor Umwelt und Klimaschutz haben. Aktivist_innen bereiten Proteste vor.

Antirassismus Staat und Repression

Besetzung der Votivkirche: Kampf um Bleiberecht

13. Juni 201720. September 2017 David Reisinger 1311 Views Antirassismus, Asyl, Außerparlamentarische Bewegung, Klima, Österreich, Repression, Staat

Überfüllte Lager, endlos lang dauernde Asylverfahren, willkürliche Asyl-Ablehnungen und mörderische Abschiebungen, das ist die traurige Lebensrealität von Flüchtlingen in Österreich. Ende 2012 organisierten Flüchtlinge eine Protestbewegung, die das Thema in die Öffentlichkeit rückte. Tausende begannen sich erstmals mit der Lage von Flüchtlingen auseinanderzusetzen und sie zu unterstützen.

Antirassismus Staat und Repression

Neue Hoffnung: Höchstgerichte attackieren Abschiebepraxis

12. Juni 201720. September 2017 Karin Wilflingseder 653 Views Afghanistan, Asylpolitik, Klima, Österreich, Rassismus, Repression, Sobotka, Staat

Zu ihrem Recht kommen Asylsuchende meist nur dank der solidarischen und rechtlichen Hilfe von österreichischen Freund_innen, die nicht aufgeben und weiter kämpfen. Inzwischen wurde bekannt, dass ein am 29. März abgeschobener junger Afghane laut einem Urteil des Verfassungsgerichtshof nach Österreich zurück darf.

Antirassismus

Anti-Abschiebe-Proteste in Wien, Graz und Salzburg: „Leute, steht auf!“

12. Juni 201711. Juni 2019 Karin Wilflingseder 1021 Views Afghanistan, Asyl, Flüchtlinge, Klima, Österreich, Rassismus, Staat

Am Freitag, 9. Juni demonstrierten über 600 Menschen in Wien, je 300 zeitgleich in Salzburg und Graz gegen die unmenschliche Abschiebepraxis in Österreich. Kraftvoll und selbstbewusst verlangten betroffene Schutzsuchende und ihre Unterstützer_innen Solidarität statt blutige Grenzregimes.

Antifaschismus

Bleiburg: Nazi-Treffen unter dem Schutz von Kirche und Staat

12. Juni 2017 Redaktion 1869 Views Faschismus, Klima, Kroatien, Nationalsozialismus, Österreich, Polizei, Rassismus, Rechtsextremismus, Staat

Im Mai 1945 wurden im Kärntner Bleiburg Soldaten des kroatischen faschistischen Ustaša-Regimes von der jugoslawischen Volksbefreiungsarmee gefangen genommen und getötet. Jedes Jahr versammeln sich zehntausende Rechtsextreme dort zu einer Trauerkundgebung, mit Unterstützung der katholischen Kirche und des österreichischen Staats.